 Rehberg/Mattfeldt: Klimaschutz mit Anreizen und Innovationen vorantreiben
Geschrieben am 14-11-2019 |
Berlin (ots) - Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) erhöht sich bis 2023 auf
rund 11 Milliarden Euro
Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im
Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Energie- und
Klimafonds (EKF) beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige
Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt:
Eckhardt Rehberg: "Mit unseren heutigen Änderungen untermauern wir die
Beschlüsse des Klimakabinetts mit einem Ausgabevolumen von insgesamt fast sieben
Milliarden Euro. Unter anderem stellen wir im Bereich Gebäude fast drei
Milliarden Euro bereit, die sich auf seit Jahren erfolgreich laufende Programme
wie das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, das Pumpen- und
Heizungsoptimierungsprogramm oder auch neu hinzugekommen die Serielle Sanierung
von Bestandsgebäuden verteilen. Neu hinzu tritt außerdem die steuerliche
Förderung der CO2-Gebäudesanierung, auch für Einzelmaßnahmen und ergänzend zur
existierenden Förderkulisse. Davon profitieren unsere Bürgerinnen und Bürger
ganz konkret."
Andreas Mattfeldt: "Das Ausgabevolumen des EKF wird sich bis 2023 nahezu
verdreifachen. Angesichts dieses Umfangs müssen wir sicherstellen, dass das
Kosten-Nutzen-Verhältnis ausgewogen bleibt und wir mit jedem Programm konkrete,
nachweislich zählbare Mengen an CO2 einsparen. Deshalb haben wir dafür gesorgt,
dass unsere Klimaschutzpolitik marktkonform und technologieoffen ausfällt. Statt
bloß zu verbieten, wollen wir durch Anreize und Wirtschaftlichkeit erneuern und
verbessern. Unter anderem haben wir dafür zusätzlich zu den laufenden Programmen
mit dem Haushalt 2020 insgesamt weitere rund 47 Millionen Euro für ein neues
Innovationsprogramm moderne Energien für kleine und mittelständische Unternehmen
eingestellt. Weiterhin stellen wir insgesamt 445 Millionen Euro für neue Formen
des Einsatzes von Wasserstoff in der Industrieproduktion bereit."
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