(Registrieren)

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Abwahl des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses

Geschrieben am 13-11-2019

Stuttgart (ots) - Brandner, der sich seiner Nähe zum Thüringer AfD-Rechtsaußen
Björn Höcke rühmt, war für seine Tabubrüche schon im Erfurter Landtag bekannt,
kassierte Ordnungsruf um Ordnungsruf. Gegner und Migranten beleidigt er in
widerwärtiger Sprache. Bei der Wahl der Kanzlerin fotografierte er seinen
Stimmzettel in der Toilette des Parlaments. Man hätte schon damals wissen
können, dass ein Mann, der seine politische Gegenposition nicht anders
ausdrücken möchte als in solch einer peinlichen und geschmacklosen Geste der
Demokratieverachtung, für die Spitze des Rechtsausschusses nicht geeignet ist.
Denn dieses Gremium schützt den Rechtsstaat, die Verfassung und deren Werte.



Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de

Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten, übermittelt durch news aktuell


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

710367

weitere Artikel:
  • BERLINER MORGENPOST: Scheinriese Verbeamtung / Kommentar von Susanne Leinemann zur Abwanderung von Berliner Lehrern nach Brandenburg Berlin (ots) - Wieder drohen drei stellvertretende Schulleiter aus Berlin nach Brandenburg abzuwandern. Schweren Herzens werden sie ihre Neuköllner Brennpunktschulen verlassen, Pädagogen mit Leidenschaft, die bewusst dorthin gegangen sind, wo das Leben nicht einfach ist. Doch die Verlockung durch den Beamtenstatus ist zu groß, und Brandenburg liegt vor der Haustür. Die Lücke, die sie reißen, wird schwer zu füllen sein. Schon jetzt sind zu viele Stellen in Schulleitungen unbesetzt. Einfach niemand da. Aber halt, hatte sich die Berliner mehr...

  • BERLINER MORGENPOST: Sprengkraft für den Senat / Leitartikel von Dominik Bath zur angekündigten Tesla-Ansiedlung Berlin (ots) - Tesla hat "Ja" gesagt. Geht es nach Elon Musk, dem Chef des US-Elektroautopioniers, soll das Werk vor den Toren Berlins schon Ende 2021 die Produktion aufnehmen. Am Standort Grünheide will der Autobauer dann laut Musk zunächst den Kompakt-SUV Model Y, Batteriezellen und Antriebsstränge bauen. Bis zu 10.000 Arbeitsplätze könnten entstehen. Die Zusage von Tesla bedeutet eine Milliarden-Investition - und ist ein Ritterschlag für die Metropolregion Berlin-Brandenburg. Beide Länder haben durch die Ansiedlung des führenden mehr...

  • Rheinische Post: Umweltminister Untersteller warnt Altmaier vor Folgen der Windkraft-Pläne Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs Energie- und Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) hat am Rande der Umweltministerkonferenz vor den Folgen der Windkraft-Pläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gewarnt. "Bei 1000 Metern Mindestabstand zur Wohnbebauung würde knapp die Hälfte der potenziellen Flächen für neue Windkraftanlagen ausgeschlossen", sagte Untersteller der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Wirtschafts- und energiepolitisch schade das dem Standort Deutschland. "Und was die Mindestabstandsregelung mehr...

  • Rheinische Post: Mehr Westdeutsche als Ostdeutsche leben in strukturschwachen Regionen Düsseldorf (ots) - Die Strukturschwäche trifft die Menschen im Westen Deutschlands härter als bisher bekannt. Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) unter Berufung auf eine aktuelle Statistik der Bundesregierung leben in den westlichen Bundesländern derzeit 17,6 Millionen Menschen in strukturschwachen Regionen, in den östlichen einschließlich Berlins sind es 16,2 Millionen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP weiter auflistet, ist in Nordrhein-Westfalen mit 8,1 Millionen nahezu mehr...

  • Rheinische Post: Staatsrechtler warnt nach Abwahl Brandners vor Arbeitsunfähigkeit des Bundestags Düsseldorf (ots) - Der Bochumer Staatsrechtler Julian Krüper plädiert für neue Regeln zur Wahl und Abwahl von Ausschussvorsitzenden des Deutschen Bundestages. Andernfalls sei die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Gefahr. "Da wird die Axt an die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gelegt", sagte Krüper der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Es dürfe nicht zur Regel werden, dass Ausschüsse keine Vorsitzenden mehr haben. Krüper schlägt eine Art konstruktives Misstrauensvotum vor: Ein Vorsitzender könnte dann nur abgewählt werden, mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht