 neues deutschland: Raus aus den Gräben - Kommentar zur Wahl der neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag
Geschrieben am 12-11-2019 |
Berlin (ots) - So wichtig eine bessere Verankerung der LINKEN in Gewerkschaften
und sozialen Bewegungen ist: Die Bedeutung ihrer Bundestagsfraktion für die
Partei wie für alle fortschrittlichen Kräfte ist kaum zu unterschätzen. Sie muss
im Parlament all jenen eine Stimme geben, die gegen Faschisierung, Sozialabbau
und Ausgrenzung kämpfen. Und sie muss in diesem Kampf eigene Akzente setzen. Bei
der Erfüllung dieser Aufgaben fühlten sich viele Abgeordnete von der
Fraktionsspitze bislang häufig eher behindert denn unterstützt. Dass die
bisherige Vorsitzende Sahra Wagenknecht durch viele polarisierende öffentliche
Statements erheblichen Anteil am frostigen Klima in der Fraktion hatte, steht
außer Zweifel. Ebenso unstrittig ist aber, dass sie aufgrund ihrer enormen
Kompetenz in Wirtschaftsfragen und mit der Nutzung medialer Bühnen einer der
wichtigsten Köpfe der LINKEN bleiben wird.
Bleibt zu hoffen, dass die neue Fraktionschefin Amira Mohamed Ali und der alte,
neue Kovorsitzende Dietmar Bartsch die Chance nutzen, nun Gräben zuzuschütten,
Verbindendes herauszuarbeiten sowie allen Abgeordneten die Entfaltung ihrer
Potenziale zu ermöglichen. Das sollte umso leichter fallen, als Trennlinien
schon lange nicht mehr zwischen »linkem« und »Reformerlager« verlaufen, sondern
lediglich zwischen verschiedenen Milieus, die sich aber einig darin sind, die
Kräfteverhältnisse im Land künftig auch in Regierungsverantwortung verschieben
zu wollen.
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neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
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