Der Haushalt der BA 2020: Solide Finanzen in unsicheren Zeiten // BA-Presseinfo Nr. 34

Nürnberg (ots) - Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute
den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen.

Der Haushalt 2020 im Überblick

Den Einnahmen von 36,5 Milliarden Euro stehen Gesamtausgaben von 36,4 Milliarden
Euro gegenüber. Die Beitragseinnahmen als Hauptfinanzierungsquelle liegen bei
30,8 Milliarden Euro. Der Haushaltsplan sieht einen Überschuss von 0,1
Milliarden Euro vor.

Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung

Die BA legt mit ihrem Haushalt 2020 erneut einen Schwerpunkt auf Investitionen
in Weiterbildung und Qualifizierung und wird damit ihrer Rolle und ihrer
Verantwortung im digitalen und demographischen Strukturwandel gerecht. Mit dem
seit Jahresbeginn in Kraft getretenen Qualifizierungschancengesetz kann sie auch
Beschäftigte und Arbeitgeber umfangreich bei Qualifizierungsmaßnahmen finanziell
unterstützen und intensiv mit ihrer Arbeitsmarkt- und Weiterbildungsberatung
begleiten. Die Finanzmittel für die Weiterbildungsförderung werden deshalb im
Umfang von 1,9 Milliarden Euro im Haushalt berücksichtigt. Für alle
arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen sind im kommenden Jahr rund 9,3 Milliarden
Euro vorgesehen. Keine sinnvolle Qualifizierung wird an fehlenden finanziellen
Mitteln scheitern. Es steht ausreichend Geld für Fördermaßnahmen zur Verfügung.

Annelie Buntenbach, Vorsitzende des Verwaltungsrates: "Der Strukturwandel ist in
den Unternehmen keine Zukunftsvision, sondern bereits in vollem Gange. Jetzt ist
die BA gefordert, diesen Wandel aktiv zu begleiten. Die Herausforderung ist, die
Fachkräfte am Markt zu halten, zu qualifizieren und den Menschen durch gezielte
Angebote die Angst zu nehmen, abgehängt zu werden. Die Unternehmen benötigen
Unterstützung bei der Weiterbildung, gegebenenfalls auch durch Kurzarbeit. Für
diese Aufgaben ist die BA mit dem aktuellen Haushalt gut aufgestellt."

Solide Vorsorge bei eingetrübter Konjunktur

Der Haushalt der BA für 2020 sendet weitere positive Signale: Es ist gelungen,
eine solide Vorsorge für schlechtere Zeiten zu treffen. Aber: Die eingetrübte
Konjunktur hinterlässt in Form von deutlichen Ausgabesteigerungen bereits
konkrete Spuren. So wurden bis Ende September dieses Jahres rund 11,3 Milliarden
Euro für Arbeitslosengeld aufgewendet, 800 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Durch die Beitragssenkung zu Jahresbeginn sind die Einnahmen im Haushalt um zehn
Prozent gesunken. Angesichts der wirtschaftlichen Risiken ist eine stabile
Rücklage erforderlich, um Mehrausgaben bei Arbeitslosengeld und Kurzarbeit in
möglichen künftigen Krisenzeiten finanzieren zu können. Die prognostizierte
Rücklage liegt Ende 2020 bei 26,1 Milliarden Euro.

Steffen Kampeter, stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates, betont:
"Die Wirtschaft befindet sich wieder in schwierigerem Fahrwasser. Die
Bundesagentur für Arbeit muss die Eigenanstrengungen der Unternehmen und
Beschäftigten effektiv und effizient flankieren: Durch die Sicherung von
Fachkräften aus dem In- und Ausland, sinnvolle Förderung von Weiterbildung,
Unterstützung von Kurzarbeit, Absicherung und Förderung von Arbeitslosen - und
das alles bei dauerhaft niedrigem Beitragssatz. Das stärkt das Vertrauen in
unseren Sozialstaat und die Wirtschaftskraft unserer Unternehmen. Der neue
Haushalt legt für die Arbeit der BA eine gute Grundlage."

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