 neues deutschland: Kommentar zur Grundsatzrede von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer
Geschrieben am 07-11-2019 |
Berlin (ots) - Als es hieß, Annegret Kramp-Karrenbauer halte eine Grundsatzrede,
haben viele mitleidig gelächelt. Doch wer nur einen erneuten Versuch der bisher
glücklosen CDU-Chefin zur innerparteilichen Profilierung erwartet hatte, lag
ebenso falsch wie jene, die meinten, Kramp-Karrenbauer wolle mit der Truppe auf
einem Zwei-Prozent-Rüstungskissen kuscheln. Kluge konservative Köpfe voller
gefährlicher Strategien haben ihr die 48 Sprechzettel gefüllt. Leute, denen klar
ist, wie sich die Weltordnung jenseits von Legislaturperioden verändert. Also
weg mit der »Kultur der Zurückhaltung«? Rücksichtnahme ist Schnee von gestern?
Ja, so ist der Plan: Deutschland wird »Gestaltungsmacht«. Natürlich im
NATO-Bündnis und EU-Verbund. Wo die hinsteuern, soll künftig mehr denn je in
Berlin bestimmt werden. Wir haben globale Interessen - wer hat mehr! Es muss
angesichts der Weltlage erschrecken, dass »unsere Interessen« nicht mit
Vorschlägen zur Abrüstung und Vertrauensbildung definiert werden. Dass solche
kaum von einer Militärministerin kommen, mag man noch verstehen. Doch was tut
das Auswärtige Amt? Buchen dessen Experten - obwohl Deutschland im
UN-Sicherheitsrat eine Stimme hat - nur Tickets für Planlosreisen des Ministers?
Auch die Bundestagsabgeordneten sollten Kramp-Karrenbauers Rede studieren, sie
neben das Grundgesetz legen und die geforderte »Beschleunigung der
parlamentarischen Entscheidungsfindung« als eine Attacke auf die Demokratie
verstehen.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
709482
weitere Artikel:
- ARD-DeutschlandTrend: Bundesbürger trauen am ehesten Friedrich Merz eine Kanzlerkandidatur für die Union zu Köln (ots) -
Sperrfrist: 07.11.2019 18:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
ARD-DeutschlandTrend: Bundesbürger trauen am ehesten Friedrich Merz eine
Kanzlerkandidatur für die Union zu
Als Kanzlerkandidaten der CDU/CSU sind momentan verschiedene Politiker im
Gespräch. Friedrich Merz erhält von den Bundesbürgern die beste Bewertung: 42
Prozent halten ihn für einen guten Kanzlerkandidaten. 43 Prozent hingegen sind
der Auffassung, er wäre kein guter Kanzlerkandidat. mehr...
- ARD-DeutschlandTrend: Jeder sechste Westdeutsche war seit dem Mauerfall noch nicht im Osten Köln (ots) -
Sperrfrist: 07.11.2019 18:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
ARD-DeutschlandTrend: Jeder sechste Westdeutsche war seit dem Mauerfall noch
nicht im Osten
Menschen aus Ostdeutschland reisen weit häufiger nach Westdeutschland als
umgekehrt. Seit dem Mauerfall 1989 reisten laut ARD-DeutschlandTrend Menschen
aus Westdeutschland im Schnitt 17 Mal privat in die neuen Bundesländer; Berlin
ausgenommen. Menschen aus Ostdeutschland wählten den umgekehrten mehr...
- ARD-DeutschlandTrend: Bundesbürger trauen am ehesten Friedrich Merz eine Kanzlerkandidatur für die Union zu Köln (ots) -
Sperrfrist: 07.11.2019 18:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
ARD-DeutschlandTrend: Bundesbürger trauen am ehesten Friedrich Merz eine
Kanzlerkandidatur für die Union zu
Als Kanzlerkandidaten der CDU/CSU sind momentan verschiedene Politiker im
Gespräch. Friedrich Merz erhält von den Bundesbürgern die beste Bewertung: 42
Prozent halten ihn für einen guten Kanzlerkandidaten. 43 Prozent hingegen sind
der Auffassung, er wäre kein guter Kanzlerkandidat. mehr...
- Weiß: Großer Fortschritt für Eltern und Kinder von Pflegebedürftigen Berlin (ots) - Rückgriff erst ab einem Brutto-Jahreseinkommen von 100.000 Euro
Der Deutsche Bundestag wird heute das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschließen.
Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Das Angehörigen-Entlastungsgesetz ist ein großer Fortschritt für alle Eltern
und Kinder, die pflegebedürftige Angehörige haben. Künftig müssen erst
diejenigen einen finanziellen Beitrag zur Pflege ihrer Verwandten leisten, die
über ein jährliches Bruttoeinkommen von 100.000 mehr...
- Weiß: Weltweit vorbildliches Opferentschädigungsrecht Berlin (ots) - Opfer und Hinterbliebene von Gewalt erhalten schnelle und
umfassende Hilfen
Der Deutsche Bundestag wird heute mit dem sozialen Entschädigungsrecht eine
weitreichende Reform beschließen, mit der die Betroffenen, Angehörigen und
Hinterbliebenen von Gewalttaten und Terror in Zukunft schnellere und
umfassendere Hilfen erhalten werden. Hierzu erklärt der arbeits- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die Koalition hat ein weltweit vorbildliches Opferentschädigungsrecht auf den
Weg mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
