 NOZ: Parteienforscher: Möglichkeiten für Kooperation von CDU und Linken
Geschrieben am 29-10-2019 |
Osnabrück (ots) - Parteienforscher: Möglichkeiten für Kooperation von CDU und
Linken
"In Thüringen wurde nicht die Linkspartei gewählt, sondern Ramelow"
Osnabrück. Die Parteienforscher Oskar Niedermayer und Jürgen Falter sehen nach
der Landtagswahl in Thüringen eine Basis für eine Zusammenarbeit der CDU mit den
Linken. Niedermayer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Was ich mir
vorstellen könnte, ist eine Minderheitsregierung Rot-Rot-Grün, die punktuell von
der CDU unterstützt wird. Denn in Thüringen hat ja nicht die Linke gewonnen,
sondern Bodo Ramelow, und zwar deswegen, weil er alles dafür getan hat, dass er
nicht als linker Ministerpräsident rüberkommt, sondern als sich kümmernder
Landesvater, der die Partei ganz nach hinten stellt." Zudem sei die Linkspartei
in Thüringen "nicht gerade ein besonders linksgerichteter Verband".
Der CDU-Landeschef Mike Mohring muss nach Einschätzung von Niedermayer
"aufpassen, dass er die eigene Wählerschaft nicht überfordert". Niedermayer
glaubt aber nicht an eine formelle Koalition von CDU und Linken. "Das wäre weder
in Thüringen durchzusetzen, noch würde das auf der Bundesebene unterstützt." Es
sei ja auch nicht so, "dass die Linkspartei eine durch und durch demokratische
Partei wäre, sonst würde der Verfassungsschutz ja nicht mehrere
Unterorganisationen der Partei beobachten, unter anderem die Kommunistische
Plattform."
Auch Jürgen Falter von der Universität Mainz kann sich eine Kooperation der CDU
und der Linken auf Länderebene durchaus vorstellen. "Denn viele Positionen, bei
denen CDU und Linke Differenzen haben, beziehen sich eher auf die Bundespolitik:
Mitgliedschaft in der Nato, Verteidigungspolitik, die Rolle in der EU. Auch in
Fragen des Wirtschaftssystems sind CDU und Linke weit auseinander." Aber das
werde ja alles nicht auf Länderebene geklärt. "Also ist dort eine Zusammenarbeit
in Form etwa einer Duldung einer Minderheitsregierung durchaus denkbar", sagte
Falter der NOZ.
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Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
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