 Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scheuers Strategie bei der Mautkrise
Geschrieben am 03-09-2019 |
Stuttgart (ots) - In der Fußballersprache gibt es den Ausdruck
"Angriff ist die beste Verteidigung". Nun weiß die Öffentlichkeit,
dass sich auch der FC-Bayern-Fan Andreas Scheuer genau dieser
Taktik bedient. Um den politischen Druck zu reduzieren, der seit dem
gerichtlichen Aus für die von ihm verantwortete Pkw-Maut auf dem
Bundesverkehrsminister lastet, greift der CSU-Politiker die
Betreibergesellschaften an, die die sogenannte Infrastrukturabgabe
hätten erheben sollen. Sie hätten Verträge mit Subunternehmen im
Wert von mehr als einer halben Milliarde Euro geschlossen - nachdem
der Europäische Gerichtshof Mitte Juni die Maut gekippt hatte.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
700234
weitere Artikel:
- Mittelbayerische Zeitung: Referendum besser als Wahlen
Mit Zustimmung des Parlaments könnte Boris Johnson das Datum für einen Urnengang festlegen - und den No-Deal-Brexit umsetzen.Von Jochen Wittmann Regensburg (ots) - Boris Johnson droht mit vorgezogenen Neuwahlen.
Sollten die Rebellen im Unterhaus ihn zu einer Fristverlängerung beim
Brexit zwingen wollen, will der britische Premierminister lieber das
Volk befragen als einlenken. Der Premierminister kann nicht mehr
selbstherrlich Wahlen ansetzen, sondern braucht dafür seit einer
Gesetzesänderung 2010 eine Zweidrittelmehrheit im Hohen Haus. Das
bedeutet: Um die erforderlichen 434 Stimmen zusammenzubekommen,
müsste die Opposition, das heißt: vor allem Labour, mitziehen.
Labour-Chef mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Boris Johnson/Großbritannien/Brexit Stuttgart (ots) - Zunächst schien Großbritanniens Premierminister
Boris Johnson alles zu gelingen. Er schickte alle altgedienten
Minister aufs Altenteil. Sechs Wochen agierte er ungehindert vom
Parlament. Nun hat ein Ex-Staatssekretär öffentlichkeitswirksam
seinen lang geplanten Parteiübertritt zu den Liberaldemokraten
vollzogen. Dadurch haben die Torys ihre winzige Mehrheit eingebüßt.
Die Debatte verdeutlichte: Beinahe noch tiefer als die Opposition
misstrauen die eigenen Leute dem Wort ihres Vorsitzenden. Die
Realität einer mehr...
- Rheinische Post: Greenpeace: Klimaziele 2030 nur mit Ausstieg aus Verbrennungsmotoren bis 2025 erreichbar Düsseldorf (ots) - Die Umweltorganisation Greenpeace hat die
Bundesregierung davor gewarnt, die Klimaziele für das Jahr 2030 ohne
einen schnellen Ausstieg aus Verbrennungsmotoren nicht mehr erreichen
zu können. "Wenn die Bundesregierung weiterhin wirksame
Klimaschutzinstrumente wie den Ausstieg aus Benzin und Diesel bis
2025 ausschließt, wird sie auch das Klimaziel für das Jahr 2030
krachend verfehlen", sagte Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup
der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Ende September will
die Bundesregierung mehr...
- Rheinische Post: Baerbock und CDU-Politiker Wendt fordern von Merkel harten Kurs gegen China - "kein Kotau vor Peking" Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock und der
Bundestags-Petitionsausschussvorsitzende Marian Wendt (CDU) haben
Kanzlerin Angela Merkel zu einem harten Kurs gegen China im Konflikt
mit Hongkong während ihres Besuches am Freitag in Peking
aufgefordert. Bei ihren Treffen mit Staatspräsident Xi Jinping und
Ministerpräsident Li Keqiang müsse Angela Merkel (CDU) klar machen,
dass Chinas Druck auf die Politik in der Sonderverwaltungszone Folgen
für die wirtschaftliche Kooperationsbereitschaft Deutschlands habe,
sagte Baerbock mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: DHL-Mitarbeiter sollen in Kölner Zustellzentrum Pakete geplündert haben Köln (ots) - Köln. Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt wegen des
Verdachts des gemeinschaftlichen und gewerbsmäßigen Diebstahls gegen
drei ehemalige Innendienst-Mitarbeiter des Paketdienstes DHL. Nach
Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) werden
die Männer im Alter von 56, 55 und 32 Jahren verdächtigt, in einem
Zustellzentrum in Köln-Bilderstöckchen annähernd 200 Pakete geöffnet,
in etwa 75 Fällen den Inhalt entnommen und die Pakete leer
weiterverschickt zu haben. Bei dem mutmaßlichen Diebesgut handelt es
sich mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
