 Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zum Soli:
Geschrieben am 11-08-2019 |
Halle (ots) - Für Union und SPD bieten sich mit dem
Gesetzesentwurf Möglichkeiten, sich beim kommenden Wahlkampf
voneinander zu unterscheiden. Die Union wird für das baldige,
vollständige Ende des Solidarzuschlags kämpfen, der nach 2021 nur
noch von den Wohlhabendsten der Gesellschaft gezahlt werden soll. Die
SPD dürfte gegen diese Entlastung der Oberschicht Widerstand leisten.
Beide Positionen sind legitim, der Wähler kann sich entscheiden,
welche Lösung ihm besser gefällt. Es ist ein sauberer,
ordnungspolitischer Wettkampf.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
697438
weitere Artikel:
- neues deutschland: Kommentar Was dem Soli folgen müsste Berlin (ots) - Eigentlich sollte die Sache ziemlich einfach sein.
Strengt euch an, dann geht es allen bald gleich gut - so hatte es
Helmut Kohl den Leuten einst versprochen. Kohl ist längst tot; die
Einheit ist noch längst nicht vollendet. Dennoch will die
Bundesregierung den Solidaritätszuschlag so weit reduzieren, dass man
von eine De-facto-Abschaffung sprechen kann. Warum? Weil es ihn schon
so lange gibt. Denn dass der Zuschlag, der dazu beitragen sollte, die
Kosten der deutschen Vereinigung zu decken, nicht mehr gebraucht
würde, mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Grün blinken / Friedrich Roeingh zu Klimaschutz und Steuern Mainz (ots) - Schlaue Grundsätze sind leicht formuliert. Dass eine
CO2-Steuer nicht dazu führen soll, die Steuerlast der Bürger in Summe
zu erhöhen, haben schon andere Politiker vor Annegret
Kramp-Karrenbauer formuliert. "Mehr Steuerung statt mehr Steuern",
ist dafür immerhin eine griffige Formel. Nach konkreten
Lösungsansätzen sucht man in dem Beitrag der CDU-Vorsitzenden
allerdings eher vergeblich - bis auf die begrüßenswerte Idee, mit
Abwrackprämien ineffektiven Ölheizungen den Garaus zu machen.
Ansonsten ist der Beitrag der Möchtegern-Kanzlerin mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Kommentar von Juliane Kinast zum Alt-Diesel-Problem:
Mit Geduld oder Gewalt Düsseldorf (ots) - Man hätte meinen sollen, spätestens, nachdem
das Bundesverwaltungsgericht vor anderthalb Jahren den rechtlichen
Weg für Fahrverbote frei gemacht hatte, verschwänden die alten
Dieselfahrzeuge mit Vollgas zumindest von den Straßen der
Problemstädte. Doch wer in der Politik glaubte, mit viel Geklapper
aus Drohkulisse einserseits und Umtauschprämie andererseits schon
einen ausreichenden Effekt zu erzielen, die Luft in den Städten
reiner zu machen, sich die Umwelthilfe und allen rechtlichen Zwist
vom Hals schaffen mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: zu Klimaschutz und FDP Stuttgart (ots) - "Die Liberalen machen Klimapolitik und keiner
merkt's. Dabei verfügt die FDP immer noch über genug
Transmissionsriemen, um Debatten anzustoßen. Wenn der Wille dazu da
wäre, könnten sehr wohl Impulse für den Klimaschutz gesetzt werden.
Die FDP hätte genug Verbündete, nicht nur in der Wirtschaft, um die
Klimadebatte mehr als nur halbherzig zu beeinflussen. Dazu bräuchte
es auch eine Generalsekretärin, die mit Wucht darauf setzt. Aber
dieser Wille fehlt. Zu sehr ist wohl der Eindruck vorherrschend, dass
Klima nicht mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Der starke Mann/Der Rechtspopulist Matteo Salvini will italienischer Ministerpräsident werden. Der Lega-Chef schickt sich an, die Macht zu übernehmen. Von Julius Müller-Meini Regensburg (ots) - Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht
kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige italienische
Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien
losgetreten und steht davor, selbst das Kommando der Regierung in Rom
zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden in Italien. Eine
Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich, auch in ihren
derzeitigen Kräften, waren die Koalitionspartner aus
Fünf-Sterne-Bewegung und der von Salvini geführten rechten Lega, die
sogar des Linksliberalismus mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
