 Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Neuwahlen in Israel
Geschrieben am 31-05-2019 |
Bielefeld (ots) - Benjamin »Bibi« Netanjahu gilt als begnadeter
Wahlkämpfer. Der israelische Ministerpräsident setzt jetzt alles auf
diese Karte. Denn für ihn geht es um viel. Sicherlich auch um das von
ihm so geliebte Amt, aber wohl vor allem um die Möglichkeit, nach
einem erneuten Wahlsieg und dann erfolgreicher Regierungsbildung die
Gesetze zu seinem privaten Vorteil zu ändern. Seit Jahren wird gegen
Netanjahu wegen Korruption in drei Fällen ermittelt. Die Anklage ist
vorbereitet, seine Anhörung soll im Oktober stattfinden - und danach
würde es dann ernst werden. Netanjahus Problem: Avigdor Lieberman
und seine Partei Jisra'el Beitenu werden auch bei der nächsten Wahl
kein Mehrheitsbeschaffer sein. Ihre Forderung, endlich auch
ultraorthodoxe Juden zum Wehrdienst einzuziehen, ist mit zwei anderen
sicheren Koalitionspartnern von Netanjahu nicht zu machen. Dabei
hätte es durchaus auch andere Möglichkeiten einer Regierungsbildung
gegeben. Die Liste Blau Weiß des ebenfalls konservativen Benny Gantz
verfügt wie Netanjahus Likud über 35 Sitze. Aber das hat Netanjahu
verhindert. Er wollte eine letzte Schlacht.
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
688923
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Kommentar /
CDU-Albtraum Klima
= Von Birgit Marschall Düsseldorf (ots) - Was die CDU beim Klimaschutz bisher zu bieten
hat, ist lächerlich wenig. Es ist vor allem viel zu wenig, um das
auch von ihr gegebene Versprechen wirklich einzulösen, den
Treibhausgas-Ausstoß bis 2030 um 55 Prozent gegenüber 1990 zu
reduzieren. Die Unionsspitze steht deshalb nun unter großem
Handlungsdruck. Dieser wird noch gesteigert durch die Tatsache, dass
Deutschland empfindliche Strafzahlungen in jährlich mittlerer
zweistelliger Milliardenhöhe drohen, wenn es seinen Anteil an den
gemeinsamen Klimazielen nicht mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Antisemitismus in Deutschland Stuttgart (ots) - Der Wunsch des Antisemitismusbeauftragten der
Bundesregierung, Felix Klein, nach der Kippa für jeden an diesem
Samstag birgt vor allem eine Gefahr: Der Widerstand, die
Zivilcourage gegen alles Antisemitische beginnt nämlich erst dann,
wenn die Bundesbürger die Kippa wieder absetzen und das Event vorbei
ist. Genau ab dann gilt es, Rückgrat zu beweisen: Wenn Juden in der
U-Bahn und auf der Straße angespuckt, bepöbelt, bedrängt, geschlagen
werden. Wenn ihnen in Restaurants die Tür gewiesen wird. Wenn ihnen
im Netz mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Verträge nachbessern
= Von Thomas Reisener Düsseldorf (ots) - Es ist offenkundig, dass die Privatisierung der
Fluggastkontrollen an Flughäfen nicht wie erhofft funktioniert. Weil
sie Gewinne erwirtschaften wollen und müssen, sparen die privaten
Anbieter bei der Ausbildung und bei den Stellenplänen. Leidtragende
sind die Fluggäste, die unkalkulierbare Wartezeiten in Kauf nehmen
müssen. Und auch die Sicherheit leidet offenbar, denn bei verdeckten
Kontrollen wurde schon mehrfach nachgewiesen, dass die privaten
Kontrolleure nicht wachsam genug sind.
Trotzdem führen Forderungen mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Selbstzerstörung Seit' an Seit'!
= Von Gregor Mayntz Düsseldorf (ots) - Zyniker könnten dem Youtuber Rezo besondere
Weitsicht unterstellen, als er zwar CDU und SPD gleichermaßen
attackierte, aber "nur" zur "Zerstörung der CDU" aufrief. Er ahnte
wohl, dass das mit der Zerstörung die SPD schon selbst in die Hand
nehmen würde.
Über Jahrzehnte haben die Genossen die Praxis perfektioniert, sich
gegen die eigene Führung zu profilieren. In ihrer politischen DNA
steckte die Gewissheit, automatisch für die Mehrheit der Gesellschaft
zu stehen, wenn sie für die Arbeitnehmer, die Benachteiligten, mehr...
- Badische Zeitung: Steuergeld für E-Autos: Zweifelhaftes Instrument /
Kommentar von Von Thorsten Knuf Freiburg (ots) - Kaufprämien sind ein zweifelhaftes Instrument.
Sie laden Händler und Hersteller dazu ein, den Betrag gleich
einzupreisen. Wenn man sich schon für eine Kaufprämie für E-Autos
entschließt, sollte sie stärker auf preiswerte Wagen zugeschnitten
sein. Auch beim Ausbau der Ladeinfrastruktur oder der geplanten
Sonderabschreibung für gewerblich genutzte E-Autos tut sich zu wenig.
Ursprünglich wollte die Regierung bis 2020 eine Million auf die
Straße bringen, nun ist von 2022 die Rede. Wenn sie das Thema weiter
so uninspiriert mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
