 Der Tagesspiegel: Zentralrat der Juden sieht die Rechten im Europaparlament nicht als starke politische Kraft
Geschrieben am 27-05-2019 |
Berlin (ots) - Der Präsident des Zentralrats der Juden in
Deutschland, Josef Schuster, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass
die AfD ihren Zenit überschritten hat. In einem Gespräch mit dem
"Tagesspiegel" zum Ausgang der Europawahlen sagte Schuster, extrem
rechte Parteien hätten zwar einen Zuwachs, aber auch künftig "keine
verändernde Mehrheit im Europaparlament". Mit Blick auf die AfD sagte
Schuster: "Vielleicht sind die Resultate doch ein Signal dafür, dass
ein Zenit überschritten wurde und ein Teil der Wähler erkannt hat,
hinter wem sie da herlaufen, und sich diesmal anders entschieden
hat."
Zugleich warnte er mit Blick auf die im Herbst anstehenden
Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen: "Ich kann mir
nicht vorstellen, dass eine Partei im demokratisch-politischen
Spektrum mit der AfD eine Regierungskoalition eingehen wird." Eine
Änderung der gesamteuropäischen Politik lasse sich aus dem
Wahlergebnis glücklicherweise nicht herauslesen, sagte Schuster
weiter. Aus den vorliegenden Zahlen lasse sich zwar eine stärkere
rechte Fraktion erkennen, "aber noch keine starke Fraktion". Der
Präsident des Zentralrats sagte voraus: "Die Rechten werden so
isoliert sein, dass sie eine politische Kraft im eigentlichen Sinne
im Europäischen Parlament nicht sein werden." Zugleich warf er den
Parteien des rechten Spektrums vor, "nur sehr bedingt Interesse an
Europa als Gesamt-Projekt" zu haben.
Das Interview im Wortlaut: https://www.tagesspiegel.de/politik/zen
tralrat-der-juden-zur-europawahl-die-rechten-werden-im-parlament-isol
iert-sein/24384670.html
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Der Tagesspiegel
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