 neues deutschland: Sorge vor Gewaltausbruch in Venezuela am 1. Mai
Geschrieben am 30-04-2019 |
Berlin (ots) - Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó hat für
den 1. Mai die »größte Demonstration in der Geschichte Venezuelas«
angekündigt. "Der Tag ist mit hohen Erwartungen und wachsender
Spannung verbunden. Auch ein Gewaltausbruch scheint möglich", sagte
der venezolanische Linksintellektuelle Edgardo Lander der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).
Guaidó habe bisher keine offizielle Route bekannt gegeben und die
Regierung ruft am Mittwoch zeitgleich zu einer eigenen Demonstration
auf, so wie immer am 1. Mai, begründet der emeritierte Professor für
Soziologie an der Zentraluniversität in Caracas (UCV) seine
Befürchtungen. Sollte Guaidós Demonstrationszug in den Westen der
Hauptstadt Caracas ziehen, der chavistisch dominiert ist und wo sich
der Präsidentenpalast befindet, "könnte es zu Zusammenstößen mit der
Polizei oder Regierungsanhängern kommen."
Um die Krise von Venezuela anzugehen, fordert Lander Einsicht bei
beiden Konfliktparteien: "Die Regierung muss begreifen, dass die
Mehrheit der Bevölkerung Veränderungen will, dass das Land und alle
öffentlichen Dienstleistungen kollabieren und sie nicht in der Lage
ist, eine wirtschaftliche Erholung herbeizuführen." Und Guaidó
schreibt er eine strategische Fehleinschätzung zu: "Guaidós gesamter
Plan, eine Übergangsregierung zu bilden und Neuwahlen auszurufen,
basiert darauf, dass Maduro bedingungslos kapituliert. Aber das wird
nicht passieren." Sein Ansatz: Zunächst einmal müssten beide Seiten
anerkennen, dass sie sich jeweils nicht bedingungslos durchsetzen
können und es so nicht weitergehen kann. Danach müsste ein
Konsultativreferendum zur Überwindung des Patts angesetzt werden. Die
Frage wäre: »Sind Sie damit einverstanden, dass alle staatlichen
Gewalten neu gewählt werden?« Im Gegensatz zu allgemeinen Wahlen
ließe sich ein Referendum innerhalb eines Monats organisieren, so
Lander, der Mitglied der »Bürgerplattform zur Verteidigung der
Verfassung« und der neu gegründeten »Allianz für ein
Konsultativreferendum« ist.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
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