 Frankfurter Rundschau: Furor ohne Grenzen
Geschrieben am 08-04-2019 |
Frankfurt (ots) - Niemand muss Kirstjen Nielsen eine Träne
nachweinen. Die US-Heimatschutzministerin hat sich als inkompetent,
schwach und inhuman erwiesen. Unvergessen sind eingesperrte Kinder,
die auf ihre Anweisung hin an der amerikanisch-mexikanischen Grenze
von den illegal eingereisten Eltern getrennt wurden. Gleichwohl ist
die Personalrochade beunruhigend. Auf Nielsen wird kaum ein
besonnenerer Politiker folgen. Der Rauswurf ist Ausdruck der
Frustration des US-Präsidenten darüber, dass seine populistischen
Sprüche zwar das gesellschaftliche Klima vergiften, an der Lage an
der Grenze aber nichts ändern. Die Ursachen der Migration sind
vielfältig. Sie reichen von wirtschaftlicher Not und Kriminalität bis
hin zu der fatalen Wirkung von Trumps martialischer Rhetorik, die
Unentschlossene in eine Art Torschlusspanik versetzt. Das alles
interessiert Trump nicht. Er will seiner Basis gefallen. Sein Furor
wächst täglich. Es steht zu befürchten, dass er bald auch vor dem
Asylrecht nicht mehr haltmacht.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
681786
weitere Artikel:
- #TERREG: Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet unzählige Internetdienste Berlin (ots) - Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat
heute bei nur einer Gegenstimme dafür gestimmt, dass Internetanbieter
auf behördliche Anordnung binnen einer Stunde "terroristische
Inhalte" sperren sollen.[1] Nächste Woche soll das Parlament
insgesamt abstimmen. Dr. Patrick Breyer, Jurist und Spitzenkandidat
der Piratenpartei zur Europawahl, kritisiert:
"Die leicht zu umgehenden Internetsperren nach Artikel 4 der
Verordnung würden das Aus für unzählige Internetdienste bedeuten:
Rund um die Uhr erreichbar zu sein, mehr...
- Straubinger Tagblatt: Konkrete Klimavorschläge Straubing (ots) - Natürlich kann man beklagen, dass der
Kohleausstieg nicht schneller vonstattengeht, und verlangen, dass der
Ausstoß einer Tonne CO2 künftig 180 Euro kosten soll. Wenn man jedoch
zugleich verlangt, der Wandel solle "sozialverträglich" gestaltet
werden, wird es schwierig. Da ist guter Rat teuer. Sich mit den
Forderungen der neuen Klimaschutz-Bewegung auseinanderzusetzen, wird
nun Sache der Politiker sein, die zuvor voll des Lobes waren. Allen
voran Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt mehr...
- WAZ: LKA-Bericht: Hamburger Polizei änderte Fahndungsdatei im Fall Amad A., nicht NRW Essen (ots) - Essen. Im Fall des Todes eines unschuldig
inhaftierten Syrers hat das Landeskriminalamt (LKA) eine
nachträgliche Manipulation der Fahndungsdatei durch die
nordrhein-westfälische Polizei ausgeschlossen. Das geht aus einer
technischen Analyse des LKA hervor, die der in Essen erscheinenden
Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) vorliegt.
Der hellhäutige Syrer Amad A. war nach der Festnahme im Juli 2018 in
Geldern am Niederrhein mit einem dunkelhäutigen Mann aus Mali
verwechselt worden, den die Hamburger mehr...
- Straubinger Tagblatt: Aufgrund hoher Mieten platzt vielen der kragen Straubing (ots) - Was es braucht, ist: Bauen, Vorschriften
streichen und Unternehmen dazu bewegen, auch in der Region zu
investieren, um die angespannten Wohnungsmärkte zu entlasten. Und
womöglich mag es auch nötig sein, gegen extreme Mietsteigerungen
gesetzlich vorzugehen. Aber erschwingliche, faire Mieten sollte im
Interesse der Wohnungsbaugesellschaften selbst liegen. Die
Unterschriftensammlung für Enteignungen läuft. Und auch wenn dieses
Unterfangen wenig Aussicht auf Erfolg haben mag, wer weiß, welche
Dämme noch brechen. Es mehr...
- Dregger: "CDU würde Votum eines Volksbegehrens respektieren" Berlin (ots) - Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Berliner
Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, hat versichert, dass seine Partei
im Fall einer Regierungsbeteiligung einen Volksentscheid zur
Enteignung großer Wohnungsunternehmen als bindend erachten würde.
"Wenn es ein entsprechendes Votum gibt, dann wird eine
Landesregierung, an der wir beteiligt sind, das nicht ignorieren
können, sondern muss diesen Willen ausführen", sagte Dregger am
Montag im Inforadio vom rbb.
Dregger betonte aber, er halte die Ziele des Volksbegehrens mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
