 Allg. Zeitung Mainz: Totgesagte / Reinhard Breidenbach zur GroKo
Geschrieben am 13-02-2019 |
Mainz (ots) - Allenthalben wird das Totenglöcklein auf die GroKo
geläutet, allüberall rüsten sich die Büchsenspanner, um sie - meist
aus eigennützigen Motiven - ins politische Jenseits zu befördern.
Aber es gibt da dieses Sprichwort: Totgesagte leben länger. So, wie
beim Fußball die Wahrheit auf dem Platz ist, ist sie in der Politik
in der Wahlurne. Die SPD verlässt am 26. Mai das Berliner Bündnis
nicht, auch wenn sie bei der Europawahl bei 15 Prozent landet.
Entscheiden werden die Landtagswahlen im September und Oktober in
Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Die Wähler dort sollten sich das
klarmachen. Derweil arbeiten CDU und SPD durchaus nach Kräften, um
sich zu sortieren. Gut, denn Parteien sind nicht unwichtig, wenn es
um das Land geht. Was passiert, wenn in einer zersplitternden
Parteienlandschaft wilde Haufen von Links- und Rechtspopulisten in
Ämtern dilettieren, ist in Italien zu besichtigen. Annegret
Kramp-Karrenbauer (AKK) macht bislang eine gute Figur in ihrem
Bemühen, die CDU in der Flüchtlingsfrage zu befrieden. Die SPD will
den vermeintlichen Fluch "Hartz IV" loswerden, der in Wahrheit nur
ein veränderungsbedürftiges Reformwerk ist. Aber es sind fast nie
Programme, von denen Glanz oder Elend von Koalitionen abhängen; meist
sind es Personen, an dieser Stelle muss zusammenkommen, was
überzeugt. Charisma? Ansätze bei AKK, nicht bei Nahles. Die SPD hat
auch ein Vorsitzendenproblem. Die SPD ist berüchtigt dafür, sich
selbst und ihre Führungsleute zu quälen. Was sich an diesem Punkt nun
tut oder nicht, könnte auch über die GroKo entscheiden.
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