 Allg. Zeitung Mainz: Ein Anfang / Kommentar von Mario Thurnes zur SPD-Sozialpolitik
Geschrieben am 10-02-2019 |
Mainz (ots) - Der entscheidende Satz lautet: "Der SPD-Vorstand
beschäftigt sich mit Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik." Das ist ein
Anfang. Ein in seinem Wert nicht zu unterschätzender Anfang. Die SPD
irrt, wenn sie zu roten Grünen werden wollen mit Schwerpunkten wie
öffentlichen Toiletten für sexuell Unentschlossene oder dem
Familiennachzug für Gefährder. Die SPD ist stark, wenn sie auf die
Themen der Mehrheit setzt. Auf die Interessen der Arbeitnehmer. Da
ist die Sozialpolitik die Paradedisziplin. Und eben ein guter Anfang,
die SPD in funktionierende Fahrwasser zurückzuführen. Der Anspruch,
die Arbeitnehmer in den Mittelpunkt zu stellen, lässt sich aber auf
alle Themenfelder anwenden. Zum Beispiel auf die Verkehrspolitik:
Zuerst sicherzustellen, dass die Menschen gut zur Arbeit kommen und
erst dann dran arbeiten, dass dies mit einer möglichst guten
Ökobilanz passiert. Klingt banal. Ist aber schon ein
Unterscheidungsmerkmal zu den Grünen, die den Autoverkehr auch dort
sabotieren, wo es keine guten Alternativen durch den öffentlichen
Nahverkehr gibt. Wenn sich die SPD aber wieder den
Arbeitnehmer-Themen widmet, wird sie drei Tugenden brauchen: Geduld,
Geduld und nochmal Geduld. Der schlimmste Fehler, den die
Sozialdemokraten jetzt begehen können, wäre auf Umfragewerte zu
schielen und wenn sich der neue Sozialkurs nach zwei Wochen noch
nicht ausgewirkt hat - oder nach vier oder acht Wochen - wieder etwas
Neues auszurufen. Denn gerade die Sprunghaftigkeit in der
Themensetzung hat die SPD einiges an Vertrauen gekostet.
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