Oehme zum Vizepräsidenten der neugegründeten Fraktion "Neue Europäische Demokraten / Europa der Nationen und der Freiheit" (NED/ENF) gewählt

Berlin (ots) - Europa befindet sich derzeit in einem
tiefgreifenden Umwandlungsprozess, welcher die Existenz und Identität
der europäischen Staaten bedroht.

Auf Grund dessen entschlossen sich gleichgesinnte patriotische und
freiheitsliebende Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des
Europarates (PVER) eine neue Fraktion zu gründen: "Neue Europäische
Demokraten / Europa der Nationen und der Freiheit ("New European
Democrats / Europe of Nations and Freedom", hiernach "NED/ENF").

Heute, am 21. Januar 2019, überreichte der Präsident der NED/ENF
offiziell den Antrag an das Büro der PVER, um als Fraktion anerkannt
zu werden.

Zu der Fraktionsgründung äußerte sich der zum Vizepräsidenten der
NED/ENF gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme:

"Wir hoffen und sind zuversichtlich, dass unsere Fraktion rapide
wachsen und eine signifikante Kraft im Europarat werden wird. Damit
wollen wir eine aktive Rolle in der wegweisenden und dauerhaften
Gestaltung Europas übernehmen."

"Die NED/ENF fördert die Kooperation der europäischen Staaten
basierend auf den Grundprinzipien des Europarates: politischer
Pluralismus, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit."

In diesem Unterfangen sind die NED/ENF und ihre individuellen
Mitglieder vor allem von den folgenden Prinzipien inspiriert:

- Unter dem Begriff Souveränität legen wir besonderen Wert auf die
Kooperation zwischen Nationen und lehnen jedwede Politik zur
Erschaffung der Struktur eines Supra-Staates, à la EU, ab.
- Wir möchten die Identität von Völkern und Nationen in Europa, in
Übereinstimmung mit ihren historisch-gewachsenen, regionalen
Identitäten und Charakteristika, erhalten. Dies wirkt sich
unmittelbar auf das Recht der Kontrolle und Regulierung von
Einwanderung aus.
- Unter dem Begriff Spezifität möchte die NED/ENF die Diversität
der politischen Realitäten ihre Mitglieder erhalten.
- Vor allem jedoch gründen die einzelnen Parteien und PVER
Mitglieder ihren Zusammenschluss auf den Begriff der Freiheit,
d.h. der Verteidigung der individuellen Freiheit im Allgemeinen
und der Redefreiheit im Besonderen.

Als Vorsitz wurde gewählt:
Martin Graf (FPÖ, Österreich) - Präsident
Daisy Pirovano (LN, Italien) - Schatzmeister
Paolo Grimoldi (LN, Italien) - Vizepräsident
Ulrich Oehme (AfD, Deutschland) - Vizepräsident
Axel Kassegger (FPÖ, Österreich) - Vizepräsident

Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225

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