NOZ: Finanzminister Scholz: Wir sind weit weg von einer Rezession

Osnabrück (ots) - Finanzminister Scholz: Wir sind weit weg von
einer Rezession

"Wirtschaft wächst nach wie vor, wenn auch etwas langsamer" -
Vizekanzler: Mit Blick auf Steuereinnahmen sind die schönen Zeiten
vorbei

Osnabrück. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat
klargestellt, dass Deutschland trotz eines geringeren
Wirtschaftswachstums "weit weg von einer Rezession" ist. "Unserer
Wirtschaft geht nicht die Puste aus", sagte der Vizekanzler im
Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie wachse nach wie
vor, wenn auch etwas langsamer als zuletzt. "Die Beschäftigungsquote
in Deutschland ist riesig, bald 45 Millionen Erwerbstätige haben wir
- ein Rekord", hob der Minister hervor. Allerdings stünden
Deutschland internationale Herausforderungen ins Haus, deren
Auswirkungen nicht abzuschätzen seien. "Der Brexit zum Beispiel oder
die noch nicht gelösten Handelskonflikte. Keiner weiß, wie all das
ausgehen wird", warnte Scholz. Mit Blick auf die Steuereinnahmen
unterstrich der Finanzminister, dass "die schönen Zeiten vorüber
sind". "Wenn sich das Wirtschaftswachstum verringert, müssen wir uns
darauf einstellen", sagte der SPD-Politiker. Er werde allerdings
weiter an der Politik der "Schwarzen Null" festhalten und "Haushalte
aufstellen, die keine neuen Schulden vorsehen". Scholz lehnte die von
Union und FDP geforderte vollständige Abschaffung des
Solidaritätszuschlags bis 2021 erneut ab. Die drei Koalitionsparteien
CDU, CSU und SPD hätten vereinbart, dass der Soli bis 2021 für 90
Prozent der Steuerzahler entfällt. Schon das koste den Bund zehn
Milliarden Euro in diesem Jahr und dann Jahr für Jahr noch ein
bisschen mehr. "Wollte man den Soli auch für die Top-Zehn-Prozent
abschaffen, würde das noch einmal so viel Geld kosten - jedes Jahr",
warnte der Minister. "Das liegt daran, dass unter diesen zehn Prozent
viele sind, die sehr gut verdienen: Politiker, Dax-Vorstände,
Spitzensportler", erläuterte Scholz. Er finde, starke Schultern
könnten mehr tragen als schwächere.

Bundesfinanzminister: Strukturwandel in Kohle-Regionen beschäftigt
uns lange - auch finanziell

"Perspektiven für die Bürger sind wichtig" - 1,5 Milliarden Euro
bis 2021 nennt Scholz "Begleitung erster Schritte"

Osnabrück. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Deutschlands
Kohle-Regionen auch langfristig Unterstützung zugesagt bei der
Neuaufstellung nach Ende der Förderung. "Der Strukturwandel wird uns
lange beschäftigen - auch finanziell", sagte Scholz der "Neuen
Osnabrücker Zeitung". Ihm sei wichtig, dass die betroffenen Bürger
und die Länder auf Dauer eine Perspektive erhalten. "Mit den 1,5
Milliarden Euro, die bis 2021 eingeplant sind, begleiten wir erste
Schritte in diese Richtung", sagte der Minister. Mit dem
Sofortprogramm von 150 Millionen Euro, das bereits jetzt aufgelegt
wird, unterstütze der Bund "sehr konkrete Maßnahmen". Die
Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Sachsen-Anhalt und Sachsen
hatten zuletzt 60 Milliarden Euro als Finanzhilfe gefordert.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell