 Neue Westfälische (Bielefeld): Das Gespenst der Rezession geht um
Mehr Mut zur Zukunft
Thomas Seim
Geschrieben am 06-01-2019 |
Bielefeld (ots) - Ein Prophet musste man in den vergangenen
Monaten nicht sein, um zu ahnen, dass es schwieriger wird mit der
wirtschaftlichen Entwicklung in der Welt, Europa, Deutschland und den
Bundesländern. Das Jahr 2019 wird ein Jahr der Herausforderung für
Regierungen, allen voran für die Bundesregierung. Die nachlassende
Konjunktur setzt bereits seit einiger Zeit nicht mehr zu übersehende
Zeichen. Die Stimmung an den Börsen signalisiert fehlendes Vertrauen.
Ein unberechenbarer US-Präsident trägt mit seinem Isolationsgerede
von "America first" und fragwürdigen Entscheidungen im Zusammenhang
mit Nahost, dem Iran-Konflikt sowie zweifelhaften Kontakten zu
Saudi-Arabien und Nordkorea dazu bei, dass dieses Vertrauen weiter
schwindet. Der Blick auf die andere Seite der Machtpolitik - nach
Russland und auch China - stimmt keineswegs zuversichtlicher. Dort
bestimmt Egoismus statt Internationalismus das Verhalten im
weltweiten Verteilungskampf. Und auch der Stabilitätsanker EU
schwächelt. Ende März stellt der Brexit das gesamte Wohlstandsmodell
europäischen Wirtschaftswachstums sichtbar in Frage. Gut also, wenn
das Bundesfinanzministerium sich vorbereitet. Weniger gut allerdings
scheint es, dass die Ratschläge der Beamten von Bundesfinanzminister
Olaf Scholz auf Konzepte deuten, die vor allem auf Steuerentlastung
für Unternehmen zielen. Die tatsächliche Herausforderung der
Bundespolitik wird darin bestehen, der Wirtschaft den Mut zu geben,
der dort gerade zu sinken scheint. Dies aber geschieht eher nicht mit
Steuergeschenken, sondern mit Investitionsentscheidungen. Die nämlich
verschaffen Unternehmen in Deutschland die Aufträge fürs Wachstum.
Deutschland braucht einen neuen Anfang. Gegen eine Rezession hilft
nicht das Sparen aus Angst vor der Krise, sondern eine Politik, die
wieder Mut zur Zukunft hat.
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