EU-Terminvorschau vom 8. bis 19. Januar 2019

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Dienstag, 8. Januar

Brüssel: Rat "Allgemeine Angelegenheiten"

Ein Thema beim Ministertreffen wird der EU-Haushalt für die Jahre
2021 bis 2027 sein. Auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger
nimmt an dem Rat teil. Weitere Informationen werden auf dieser
Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2019/01/08/
veröffentlicht. Europe by Satellite (EbS http://ots.de/BROurA)
überträgt die Abschlusspressekonferenz am Ende des Treffens, die
genaue Uhrzeit steht noch nicht fest.

Mittwoch, 9. Januar

Berlin: EU-Kommissarin Vestager hält Rede beim
WELT-Wirtschaftsgipfel 2019 und nimmt an "HuffPost EU-Townhall" teil

Unter dem Motto "Aufbruch in eine neue Zeit: Deutschland und
Europa auf der Suche nach Ihrer Rolle in der Welt" diskutieren im
Axel-Springer-Haus Persönlichkeiten aus der Wirtschaft mit führenden
Politikern über künftige wirtschaftspolitische Herausforderungen,
darunter EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Außerdem ist
Kommissarin Vestager Gast beim ersten HuffPost EU-Townhall, ein neues
Debatten-Format der deutschen Ausgabe der amerikanischen
Onlinezeitung HuffPost vor der Europawahl. Vestager wird mit
HuffPost-Herausgeber Cherno Jobatey in englischer Sprache unter
anderem über die Zukunft der EU, die anstehenden Wahlen in Europa,
über fairen Wettbewerb und natürlich über den richtigen Umgang mit
den Internetriesen Google und Facebook sprechen. Ort: BASECAMP
Berlin, Mittelstraße 51 - 53, 10117 Berlin, Zeit: 15 bis 16 Uhr
(Einlass: 14.30 Uhr). Anmeldungen können per Mail unter
redaktion@huffpost.de erfolgen. Mehr Informationen finden Sie hier
http://ots.de/LUsbqV.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/2Mlvcz abgerufen werden.

Washington: Handelskommissarin Malmström bei trilateralen
Beratungen mit USA und Japan

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström http://ots.de/Cr5lwp nimmt
an trilateralen Handelsberatungen zwischen der EU, den USA und Japan
teil. Am Vortag trifft Malmström im Rahmen der zwischen den
Präsidenten Jean-Claude Juncker und Donald Trump am 25. Juli
vereinbarten Arbeitsgruppe
https://ec.europa.eu/germany/news/20180726-juncker-trump_de mit dem
US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammen, um über den Abbau
von transatlantischen Handelsbarrieren zu sprechen. Informationen
wird Cecilia Malmström auf ihrem Twitter Account
https://twitter.com/malmstromeu?lang=de bekannt geben.

Donnerstag, 10. Januar

Bukarest: Besuch der EU-Kommission zum Start der rumänischen
EU-Ratspräsidentschaft (bis 11.1.)

Traditionell reist das Kollegium der EU-Kommissare unter Vorsitz
von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu einem
Auftaktbesuch in das EU-Land, das die EU-Ratspräsidentschaft für das
kommenden halbe Jahr innehat. Am Donnerstag hält Juncker eine Rede
bei der Eröffnungszeremonie. Am Freitag trifft er die rumänische
Regierung zu einem Arbeitsessen. Auch einen gemeinsame
Pressekonferenz mit Kommissionspräsident Juncker, dem rumänischen
Präsidenten Klaus-Werner Johannis und Ministerpräsidentin Viorica
Dancila ist geplant, die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest. Europe
by Satellite http://ots.de/ly2tk6) überträgt live. Mehr Informationen
zu dem Besuch der EU-Kommission finden Sie auf der Website der
rumänischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/13XEud.

Freitag, 11. Januar

Weißach: EU-Kommissionspräsident Juncker erhält "Freiheitspreis
der Medien"

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erhält im Rahmen des
"Ludwig-Erhard-Gipfels" (10.-11.1.) den "Freiheitspreis der Medien".
Er zeichnet Menschen aus, die sich in besonderer Weise für die freie
Meinungsäußerung, den politischen Dialog und die Demokratie
einsetzen. Der "Ludwig-Erhard-Gipfel" (10.-11.1.) am bayerischen
Tegernsee ist ein Treffen für Entscheider, die mit Impulsvorträgen
und Podien zu wichtigen Themen unserer Zeit neue Denkansätze und
Lösungswege finden wollen. Der "Ludwig-Erhard-Gipfel" wird seit 2016
von der Weimer Media Group (u.a. "Börse am Sonntag", "Anlagetrends",
"Wirtschaftskurier") veranstaltet. Ort: Weissach Arena, Hotel
Bachmair Weissach, Wiesseer Straße 1, 83700 Weißach. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website
https://www.ludwig-erhard-gipfel.de/ des Gipfels.

Plowdiw: EU-Kommissarin Gabriel bei Eröffnung des
Kulturhauptstadtprogramms (bis 13.1.)

Zum ersten Mal trägt eine bulgarische Stadt den Titel
"Kulturhauptstadt Europas". Unter dem Motto "Together" sind mehr als
300 Projekte in Plowdiw sowie im südlichen Zentralbulgarien und in
den Städten Warna, Sofia und Weliko Tarnowo geplant. Am
Eröffnungswochenende gibt es Veranstaltungen im Freien und in
geschlossenen Räumen, darunter eine Musik-, Licht- und
Tanzperformance. Mariya Gabriel' die aus Bulgarien stammende
EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wird an
der offiziellen Eröffnungsfeier am Samstag teilnehmen. Mehr
Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6888_de.htm der
Europäischen Kommission sowie auf der Website
https://plovdiv2019.eu/en der Kulturhauptstadt Plowdiw.

Montag, 14. Januar

Bonn: Diskussion "Die EU - Raum der Freiheit, der Sicherheit und
des Rechts oder Festung Europa?"

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Europa im Fokus" der
Volkshochschule Bonn berichten und diskutieren Benjamin Etzold,
Wissenschaftler beim Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC),
sowie Raphael Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik in
Berlin über Freiheit, Recht und Sicherheit in der EU. Die
Veranstaltungsreihe wird gefördert von der Regionalvertretung der
Europäischen Kommission in Bonn und bietet interessierten Bürgern die
Möglichkeit, sich detailliert über wichtige Themen der Europapolitik
zu informieren. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission
in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2, 53111 Bonn, Zeit: 18 bis 19.30
Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
http://ots.de/9EQ4Bp der VHS Bonn.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

Themen am ersten Sitzungstag sind u.a. Genehmigungsverfahren der
Union für Pestizide, die Nutzung von Fahrzeugen ohne Fahrer für die
Beförderung von Waren auf der Straße sowie das Gender Mainstreaming
im Parlament. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser
Website http://ots.de/2nvzun des Parlaments. Europe by Satellite
(EbS+ http://ots.de/Zu2Jk1) überträgt die Sitzung.

Dienstag, 15. Januar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/c4StjS abgerufen werden.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

Heute schaut das Parlament gemeinsam mit der Kommission zurück auf
die österreichische Ratspräsidentschaft und den Europäischen Rat im
Dezember. In einer feierlichen Sitzung wird an das 20jährige Jubiläum
des Euros http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6811_de.htm
erinnert. Nachmittags geht es um das Programm der rumänischen
Ratspräsidentschaft. Danach findet eine außenpolitische Debatte mit
Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und
Sicherheitspolitik, statt. EZB-Präsident Mario Draghi stellt den
Bericht der Europäischen Zentralbank für das Jahr 2017 vor. Den
Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website
http://ots.de/utXfu7 des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+
http://ots.de/rpuiP2) überträgt die Sitzung und stellt historisches
Videomaterial zur Einführung des Euros bereit.

Mittwoch, 16. Januar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 17.1.)

Am Vormittag diskutiert das Parlament mit dem spanischen
Ministerpräsidenten Pedro Sanchez über die Zukunft Europas. Am Abend
stellt EIB-Präsident Werner Hoyer den Bericht der Europäischen
Investitionsbank für das Jahr 2017 vor. Den Entwurf der Tagesordnung
finden Sie auf dieser Website http://ots.de/1wlTkF des Parlaments.
Europe by Satellite (EbS+ http://ots.de/ElWFIC) überträgt die
Sitzung.

Donnerstag, 17. Januar

Berlin: Pressekonferenz mit EU-Kommissar Hogan auf der
Internationalen Grünen Woche

Die größte Landwirtschaftsmesse der Welt, die Internationale Grüne
Woche Berlin https://www.gruenewoche.com/de/ (18.-27.1.2019), startet
heute mit der Eröffnungsfeier ab 18.00 Uhr, bei der unter anderem
EU-Agrarkommissar Phil Hogan eine Rede halten wird. Bereits vorab
gibt er ab 16 Uhr eine Pressekonferenz. Ort: Halle 6.3,
Pressezentrum, Raum C, Kontakt: Claudia Guske, Tel.: 030 2280-2190,
E-Mail: claudia.guske@ec.europa.eu. Auch EU-Kommissar Vytenis
Andriukaitis, zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit,
wird die Grüne Woche besuchen. Beide Kommissare nehmen zudem am
"Global Forum for Food and Agriculture" (GFFA
https://www.gffa-berlin.de/) teil, das ergänzend zur Messe bereits
zum elften Mal stattfindet und in diesem Jahr unter dem Motto
"Landwirtschaft digital - Intelligente Lösungen für die
Landwirtschaft der Zukunft" steht.

Weißenfels: Kommissionsvertreter Richard Kühnel beim Auftakt der
"Europagespräche" in Sachsen-Anhalt

Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland, diskutiert gemeinsam mit Michael Schneider, dem
Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes
Sachsen-Anhalt, sowie dem Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch
mit interessierten Bürgern aktuelle Herausforderungen und künftige
Entwicklungen der Europäischen Union. Insgesamt sechs Europagespräche
werden von der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt organisiert. Sie
finden unter der Schirmherrschaft des jeweiligen Oberbürgermeisters
statt. Mehr Informationen finden Sie hier
http://europaeische-bewegung-sachsen-anhalt.de/news-2.html und hier
https://europagespraeche.de/. Zur Veranstaltung in Weißenfels kann
man sich hier https://europagespraeche.de/weissenfels/ anmelden. Ort:
Kulturhaus Weißenfels, Merseburger Str. 14, 06667 Weißenfels, Beginn:
18 Uhr.

Gütersloh: Festakt zur feierlichen Unterzeichnung der
"Europa-Erklärung Kreis Gütersloh"

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um die Zukunft
Europas sowie um die Europawahl 2019 haben lokale Akteure die
Initiative "Europa-Erklärung Kreis Gütersloh" ins Leben gerufen, die
in mehreren Workshops eine Europa-Erklärung http://ots.de/IrUl6i
erarbeitet hat. Mit dieser Erklärung setzt die Initiative ein Zeichen
für Europa und die EU und gegen Populismus und antieuropäische
Politik. An der Unterzeichnung der Erklärung nehmen u.a. der
NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner, der
Europaparlamentarier Elmar Brok sowie Landrat Sven-Georg Adenauer
teil. Ort: Kreishaus Gütersloh, Sitzungssaal 2, Herzebrocker Str.
140, 33334 Gütersloh, Zeit: 16 bis 18.30 Uhr, Anmeldungen zur
Veranstaltung können online http://ots.de/Ou3muk erfolgen oder per
Mail bei Leana Kammertöns l.kammertoens@europedirect-gt.de. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website
https://www.prowi-gt.de/europe-direct/veranstaltungen/#c4235 von
Europe Direct Gütersloh.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Es stehen wie stets am Donnerstag Menschenrechtsfragen auf der
Tagesordnung, außerdem geht es heute u.a. um die
grenzüberschreitenden Rückerstattungsansprüche von Kunstwerken und
Kulturgütern, die in bewaffneten Konflikten und Kriegen erbeutet
wurden. Den Entwurf der Tagesordnung finden Sie auf dieser Website
http://ots.de/NVacKF des Parlaments. Europe by Satellite (EbS+
http://ots.de/r4o3yz) überträgt die Sitzung.

Samstag, 19. Januar

Matera: EU-Kommissar Navracsics bei Eröffnung des
Kulturhauptstadtprogramms (bis 20.1.)

Das Kulturhauptstadt-Programm der süditalienischen Stadt Matera
steht unter dem Motto "Open Future"; ein besonderer Schwerpunkt liegt
auf den Themen soziale und kulturelle Inklusion und kooperative
Innovation. Die Stadt Matera trägt den Titel stellvertretend für die
gesamte Region Basilicata. An den Eröffnungsfeierlichkeiten nehmen
2.000 Musiker aus allen Dörfern der Basilikata und vielen anderen
Teilen Europas teil. Tibor Navracsics, der EU-Kommissar für Bildung,
Kultur, Jugend und Sport, vertritt die Kommission bei der offiziellen
Eröffnungsfeier. Mehr Informationen finden Sie in dieser
Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6888_de.htm der
Europäischen Kommission sowie auf der Website
https://www.matera-basilicata2019.it/en/ der Kulturhauptstadt Matera.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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