 Plenartagung des Europäischen Parlaments / 10. bis 13.Dezember 2018 - Die Schwerpunkte / Sacharow-Preis, EU-Haushalt 2019, EU-Japan-Freihandelsabkommen, Terrorismusbekämpfung und mehr
Geschrieben am 07-12-2018 |
Berlin/Straßburg (ots) - In der Plenartagung des Europäischen
Parlaments vom 10. bis 13. Dezember 2018 stehen unter anderem
folgende Themen auf dem Programm:
Oleh Senzow erhält Sacharow-Preis 2018
Dem ukrainischen Filmregisseur Oleh Senzow wird in einer
feierlichen Sitzung am Mittwochmittag der Sacharow-Preis für geistige
Freiheit verliehen.
Schlussabstimmung über EU-Haushalt 2019
Mit der Annahme des Kompromisses zum EU-Haushalt 2019 würden die
Mittel für Erasmus+, Forschung, Klimaschutz und für die Bewältigung
der Migration und der Jugendarbeitslosigkeit aufgestockt.
EU-Japan: Parlament entscheidet über größtes Freihandelsabkommen
Das Parlament stimmt am Mittwoch über das Freihandelsabkommen mit
Japan ab. Es ist das größte bilaterale Handelsabkommen in der
Geschichte der EU.
Lebensmittelsicherheit: Risikobewertungen müssen transparenter
werden
Die neuen Regeln für Risikobewertungen der Europäischen Behörde
für Lebensmittelsicherheit (EFSA) wurden als Reaktion auf eine
entsprechende Bürgerinitiative vorgeschlagen.
Terrorismusbekämpfung: Empfehlungen des Sonderausschusses
Am Mittwoch stimmt das Plenum über die Feststellungen und
Empfehlungen des Anti-Terror-Sonderausschusses des Parlaments ab, der
im September 2017 seine Arbeit aufgenommen hat.
Debatte mit zyprischem Präsidenten Nicos Anastasiades über die
Zukunft Europas
Der zyprische Präsident Nicos Anastasiades wird am Mittwoch ab
10:00 Uhr mit den Abgeordneten und EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker über die Zukunft Europas debattieren.
Brexit: Debatte zur aktuellen Lage nach Abstimmung im Unterhaus
Am Mittwoch ab 9:00 Uhr wird das Parlament die Konsequenzen der
Abstimmung des britischen Unterhauses vom 11. Dezember über das
Abkommen zum Austritt aus der EU erörtern.
Visa aus humanitären Gründen
Das Parlament stimmt über einen neuen Vorschlag für ein Verfahren
für Visa aus humanitären Gründen ab. Asylbewerber sollen so in die EU
kommen können, ohne auf Schmuggler angewiesen zu sein.
Europäische Arbeitsbehörde: Abstimmung über Vorlage für
Verhandlungen
Das Parlament entscheidet am Dienstag über den Beschluss des
Beschäftigungsausschusses, Verhandlungen mit dem Rat über die
Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde aufzunehmen.
Sozialrechtliche Bestimmungen für mobile Arbeitnehmer in der EU
Das Parlament entscheidet über den Beschluss des
Beschäftigungsausschusses, Verhandlungen mit dem Rat über
aktualisierte Vorschriften für mobile Arbeitnehmer in der EU
aufzunehmen.
Debatte zum EU-Gipfel vom 13. - 14. Dezember und zum Ergebnis der
Euro-Gruppe
Das Parlament wird am Dienstagmorgen seine Schwerpunkte für den
EU-Gipfel im Dezember und das Ergebnis der jüngsten Tagung der
Euro-Gruppe erörtern.
Gefahren am Arbeitsplatz: Schutz vor krebserregenden Stoffen
Am Dienstag steht die Neufassung der Vorschriften zum Schutz von
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor krebserregenden und
erbgutverändernden Stoffen, einschließlich Dieselabgasen, zur
Abstimmung.
Weitere Informationen
Die Schwerpunkte der Plenartagung online:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2018-12-10
Die gesamte Tagesordnung der Plenarwoche:
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html
Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle
Pressekonferenzen im Livestream:
http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule
Webseite der Multimediendienste des EP (EN):
https://multimedia.europarl.europa.eu/en/home
Aktuelle Informationen zur Plenarwoche bei Twitter:
https://www.twitter.com/Europarl_DE und
https://www.twitter.com/EPinDeutschland
Der Dezember-Newsletter des Verbindungsbüros des Europäischen
Parlaments in Deutschland: http://ots.de/gxBiLc
Pressekontakt:
Armin WISDORFF| Pressereferent | Europäisches Parlament Brüssel/
Straßburg
Mobil: +32 498 98 13 45 | Telefon in Brüssel: (+32) 2 28 40924 |
Telefon in Straßburg: (+33) 3 881 73780 |
presse-DE@europarl.europa.eu
Judit HERCEGFALVI | Pressereferentin | Verbindungsbüro des
Europäischen Parlaments in Deutschland
Telefon: (+49) 030 - 2280 1080 | Mobil: +49 177 323 5202 |
judit.hercegfalvi@ep.europa.eu
Thilo KUNZEMANN | Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen
Parlaments in Deutschland
Telefon: (+49) 030 - 2280 1030 | thilo.kunzemann@ep.europa.eu
Philipp BAUER | Pressereferent | Verbindungsbüro des Europäischen
Parlaments in Deutschland
Telefon: (+49) 030 - 2280 1025 | philipp.bauer@ep.europa.eu
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