BERLINER MORGENPOST: Das Trauma von 2011 / Leitartikel von Florian Schmidt über die Grünen und ihr Umfragehoch

Berlin (ots) - Die Botschaft, die die Grünen derzeit verbreiten
wollen, ist eindeutig: Gehen Sie bitte weiter, hier gibt es nichts zu
sehen. Umfragehoch? 24 Prozent Zustimmung, Spitzenreiter unter den
Berliner Parteien? Grünes Rathaus? Alles nur eine Momentaufnahme,
noch ist nichts entschieden. Diese Haltung nimmt die Öko-Partei
derzeit bundesweit ein. Die Botschaft, sie wird fast zum Mantra. Vor
dem Hintergrund der Wahlen in Hessen und Bayern wurde sie immer
wieder verkündet, nach den jüngsten Umfrageergebnissen auf Berliner
Landesebene spulen sie nun auch die Hauptstadt-Grünen ab.

Bei der stark schwankenden Meinung der Wähler ist das
verständlich. Im laufenden Jahr hatten zu unterschiedlichen
Zeitpunkten insgesamt vier verschiedene Parteien die Pole-Position
inne, was auch daran liegt, dass das Wettrennen in Berlin sehr eng
ist. Rechnet man den Durchschnitt aller 16 Wähler-Befragungen in
diesem Jahr aus, liegen die Parteien extrem nah beieinander: Die SPD
kommt auf einen Durchschnittswert von 17,8 Prozent, die CDU auf 18,7
Prozent, die Linke auf 19,4 Prozent und die Grünen auf 18,3 Prozent.
Leicht fällt es, den zahlreichen Partei-Vertretern recht zu geben,
die jetzt sagen, es sei deshalb viel zu früh, um in Jubel
auszubrechen, gar Debatten über das Spitzenpersonal zu führen. Die
nächste Wahl auf Landesebene steht schließlich erst 2021 an,
tatsächlich kann bis dahin noch viel passieren, zum Beispiel schwache
Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im
kommenden Jahr, die auch Auswirkungen auf das Erscheinungsbild der
Partei insgesamt haben könnten.

Der eigentliche Grund für die Zurückhaltung der Berliner Grünen
ist jedoch ein anderer. Dass gerade sie besonders vorsichtig sind,
wenn es darum geht sich über Höhenflüge zu freuen, liegt vor allem in
der Geschichte. Noch immer leidet die Partei in Berlin unter ihrem
Trauma von 2011. Erstmals traten die Grünen damals mit dem Anspruch
an, im Roten Rathaus mit Renate Künast die Regierende Bürgermeisterin
zu stellen. Bis zum Sommer 2011 sah alles gut aus, Künast und die
Grünen führten die lokalen Umfragen bisweilen mit 31 Prozent an,
ließen Klaus Wowereit und die SPD zittern. Dann aber machte Künast
Fehler, schlug vor, auf Hauptstraßen weiträumig Tempo 30 einzuführen.
Der Anfang vom Ende des Öko-Hypes, der sich anschließend auch im
Wahlergebnis niederschlug: Enttäuschende 17,6 Prozent fuhren die
Grünen ein. Der Grundstein für fünf weitere Jahre in der Opposition
war gelegt.

Für den Moment ist darum auch diese Erinnerung ein
nachvollziehbarer Grund für die Zurückhaltung der Partei. Auf Dauer
aber könnte den Grünen ihr Trauma zum Verhängnis werden. Bleibt die
Zustimmung der Wähler hoch, führen sie die Umfragen auch in einem
halben Jahr noch an, dürfen die Berliner zu Recht erwarten, dass sich
die Partei grundsätzlich für die kommende Wahl positioniert. Aussagen
zu etwaigen Koalitionspartnern, zumindest aber Signale, zählen
genauso dazu wie die berechtigte Frage nach dem Spitzenpersonal. Soll
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop Spitzenkandidatin werden oder
Fraktionschefin Antje Kapek? Oder noch jemand anderes? Wollen die
Grünen gegenüber den anderen Parteien nicht ins Hintertreffen
geraten, müssen auch sie sich bald damit beschäftigen. Das aktuelle
Umfragen-Hoch wäre dafür ein guter Ausgangspunkt.

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