 Allg. Zeitung Mainz: Unausgegoren / Reinhard Breidenbach zur europäischen Armee
Geschrieben am 13-11-2018 |
Mainz (ots) - Gleichgültig, worum es geht: Angela Merkel will
beweisen, dass sie Kanzlerin ist und so lange bleiben wird, wie sie
es für richtig hält. Innenpolitisch ist das keine schlechte
Strategie. Übermut oder Hybris eines eventuellen Nachfolgers könnten
die Republik in Turbulenzen stürzen, und Krisen gab es bei dieser
Regierung jetzt gerade mal genug. Merkel will ihren Ruf als große
Europäerin festigen. Aber die von ihr unterstützte Idee einer "echten
europäischen Armee" ist unausgegoren, nicht zuletzt deshalb, weil sie
vorrangig als Instrument französischer Interventions- und
Rüstungsinteressen anzusehen wäre. Dass sich Europa unabhängiger
macht vom militärischen Schutz der USA, ist kein schlechter Gedanke.
Zwar lässt sich argumentieren, dass der irrlichternde Trump
irgendwann nicht mehr Präsident sein wird. Andererseits: Niemand
hatte ernsthaft erwartet, dass dieser Mann gewählt würde; und so kann
es in den kommenden Jahrzehnten leider auch keine Garantie dafür
geben, dass ein ähnlicher Schicksalsschlag die Welt nicht erneut
trifft. Dennoch: Es gibt die Nato, ein absolut bewährtes Bündnis, und
es gibt auf europäischer Ebene gemeinsame Projekte wie die
Krisenreaktionskräfte. Es gibt die Bündnisverpflichtungen innerhalb
der Nato, darüber hinaus sollte die Verantwortung für militärische
Einsätze bei den Nationalstaaten liegen. Und im Übrigen auch die
finale Entscheidungsbefugnis über Waffenexporte. Wegen des Falls
Khashoggi keine Waffen an Saudi-Arabien, hatte Merkel verkündet, zu
Recht. Macron sieht das anders. Da muss jedem Land zugestanden
werden, für sich zu entscheiden.
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