 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Merkels Vorstoß bezüglich der Fahrverbote
Geschrieben am 22-10-2018 |
Stuttgart (ots) - Manchmal hilft ein Blick auf den Kalender, um
einen überraschenden politischen Schachzug auf dem Berliner Parkett
besser zu verstehen. Am Sonntag wird in Hessen gewählt. Das ist nicht
irgendeine Landtagswahl. Es geht um viel. Da hilft man den
Parteifreunden vor Ort doch gerne. Nur wie? Indem man Themen
registriert, die in diesem Wahlkampf wichtig sind. Seitdem nun auch
Frankfurt Fahrverbote drohen, hat der Wahlkampf zusätzliche
Emotionalität gewonnen. Da kann man schon auf die Idee verfallen, den
Autofahrern das Signal zu senden, dass es schon nicht so schlimm
kommen wird. Es geht um dieses kurzfristige Signal. Denn zu Recht
weist das Umweltministerium darauf hin, dass die Entscheidungshoheit
über die Fahrverbote bei den Kommunen selbst liegt. Sollten die
Wähler das wirklich nicht durchschauen?
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Stuttgarter Zeitung
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