Kalbitz: "SPD-Scholz gegen deutsche Arbeitslose"

Berlin (ots) - SPD-Finanzminister Scholz plant mit seinem
französischen Amtskollegen nach Informationen aus einem internen
Papier eine europäische Arbeitslosenversicherung. Die europaweite
Rückversicherung für nationale Arbeitslosenfonds soll demnach aus
Beiträgen der EU-Mitgliedsstaaten aufgefüllt werden, um in
EU-Ländern, die in eine finanzielle Krise geraten - wie zum Beispiel
Griechenland - eine Abwärtsspirale bei den Sozialleistungen und der
Binnenkaufkraft zu verhindern. Das Handelsblatt kritisiert: "
Allerdings käme der neue Fonds den Bundeshaushalt nicht ganz billig."

Andreas Kalbitz, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland,
erklärt zum SPD-Plan einer EU-Arbeitslosenversicherung:

"Nach dem Wahldesaster in Bayern und vor der Pleite in Hessen
könnte man meinen, die SPD will die nächsten Wahlen in Griechenland
gewinnen. Wie sonst ist zu erklären, dass diese irrwitzige
SPD-EU-Idee auf Kosten der deutschen Arbeitnehmer und Arbeitslosen
gerade jetzt angesichts der immer stärker werdenden EU-Kritik in
Europa vom deutschen SPD-Finanzminister geplant wird? Diese
Spezialdemokraten, die schon lange das Thema 'Sozialpolitik für
Deutsche' vergessen und verraten haben, bekommen in Umfragen auf
Bundesebene und bei Landtagswahlen ihre verdiente Quittung.

11,4 Milliarden Euro sollen die Deutschen zusätzlich jedes Jahr an
die EU zahlen. Noch mehr Geld für die EU, noch mehr nichtrückzahlbare
Gelder vom deutschen Steuerzahler nach Griechenland, um die dortige
Arbeitslosenkasse zu finanzieren, während bei uns angeblich kein Geld
für ältere Langzeitarbeitslose vorhanden ist und auch nicht für
Rentner, die nach vierzig Jahren Erwerbsleben sogar Flaschen aus
öffentlichen Mülleimern sammeln müssen?! Das ist die typische
SPD-Gerechtigkeit der Genossen um Nahles und Scholz, die normale
Menschen schon lange nicht mehr verstehen.

Die Wahlergebnisse in Bayern haben gezeigt: Für diese SPD-Politik
gegen deutsche Arbeitnehmer, Arbeitslose und Rentner gibt es keine
zehn Prozent - und auch auf Bundesebene wird aus dem Nahles-Sinkflug
immer deutlicher ein SPD-Absturz. Diese Arbeiterverräter braucht
wirklich kein Mensch mehr."

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