EU-Terminvorschau vom 14. bis 21. Oktober 2018

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 14. Oktober

EU-weit: Europäischer Kinotag

Unter dem Motto "Für Europa ins Kino" präsentieren die Arthouse
Kinos in Europa an diesem Tag die ganze Vielfalt europäischen
Filmschaffens. In mehr als 600 Kinos wird ein Programm mit
Vorschauen, Kinderfilmen und historischen Klassikern gezeigt.
Kinogänger können mit ihrem Besuch ein Zeichen für kulturelle
Vielfalt setzen. Eine Übersicht, welche Kinos in Deutschland
teilnehmen, können Sie hier https://artcinemaday.org/en/cinemas
aufrufen. Weitere Informationen zum Europäischen Kinotag finden Sie
hier https://artcinemaday.org/.

Montag, 15. Oktober

Berlin: Rede von Cecilia Malmström zur EU-Handelspolitik mit
anschließender Pressebegegnung

Die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, spricht zum
Thema "European Trade Policy in Turbulent Times" um 13.00 Uhr im
Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin. Das Walter
Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht
https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/whi lädt gemeinsam mit der
Europäischen Kommission im Rahmen der "Humboldt-Reden zu Europa"
https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/whi/humboldt-reden-zu-europa
zu der Veranstaltung ein. Einlass ist ab 12.30 Uhr. Es sind Plätze
für Medienvertreter reserviert. Im Nachgang zu der Rede gibt es eine
Pressebegegnung mit Kommissarin Malmström in der Humboldt-Universität
von 14.30 bis 14.45 Uhr. Journalisten melden sich bitte an bei
boris.nitzsche@uv.hu-berlin.de. Bitte halten Sie Ihren Presseausweis
bereit. Außerdem trifft sich Cecilia Malmström mit
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu einem Meinungsaustausch.

Strausberg: Bürgerdialog zum Thema "Verbraucherschutz in Europa"

Mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren Bernhard Schnittger,
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Anne Quart,
Staatssekretärin im Ministerium für Justiz, Verbraucherschutz und
Europa des Landes Brandenburg, sowie Katarzyna Trietz von der
Verbraucherzentrale Brandenburg. Ort: Stadtverwaltung Strausberg,
Hegermühlenstraße 58, 15344 Strausberg, Beginn: 18 Uhr, Anmeldung
unter katharina.kuss@deutsche-gesellschaft-ev.de. Mehr Informationen
finden Sie auf der Website
https://ec.europa.eu/germany/events/b%C3%BCrgerdialog-strausberg_de
der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

Brüssel: EU-Kommissare bei Konferenz "Wahlstörungen im digitalen
Zeitalter"

Wie zuversichtlich können wir in Bezug auf die
Widerstandsfähigkeit unserer Wahlprozesse und Demokratien sein?
Passen sich politische Entscheidungsträger und Institutionen schnell
genug an die sich ständig weiterentwickelnden Bedrohungen und
Technologien an? Ziel der Konferenz ist es, Abwehrkräfte gegen
Cyber-Bedrohungen aufzubauen. An der Konferenz nehmen die
EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos, Vera Jourova, Julian King und
Mariya Gabriel teil. Mehr Informationen finden Sie in dieser
Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-18-5869_en.htm sowie auf
der Website http://ots.de/1WNmrp der Konferenz.

Brüssel: EU-Kommissar Christos Stylianides trifft deutsche
Innenminister

Der für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz zuständige
EU-Kommissar Christos Stylianides empfängt die deutschen
Innenminister Boris Pistorius (Niedersachsen), Senator Andy Grote
(Hamburg), Georg Maier (Thüringen) und Staatssekretär Torsten Akmann
(Berlin).

Luxemburg: Rat "Auswärtige Angelegenheiten"

Die Minister blicken auf die Ergebnisse der 73. UN-Vollversammlung
zurück. Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und
Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, stellt die neue EU-Strategie
für Asien vor, die beim bevorstehenden Europäischen Rat und dem
ASEM-Gipfel thematisiert werden wird. EU-Erweiterungskommissar
Johannes Hahn wird ebenfalls teilnehmen. Beim Thema Migration werden
die Minister die Diskussionen beim bevorstehenden Europäischen Rat
vorbereiten. Auch die Lage in Libyen, der Zentralafrikanischen
Republik und in Venezuela wird erörtert. Mehr Informationen finden
Sie auf der Website des Rats
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/10/15/. Eine
Pressekonferenz ist für 14.30 Uhr geplant und wird auf Europe by
Satellite https://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen.

Luxemburg: Außenministertreffen der "Östlichen Partnerschaft"

Bei dem Jahrestreffen der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten mit
den Östlichen Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland,
Georgien, Moldau und der Ukraine werden der Umsetzungsstand der
gemeinsam vereinbarten Verpflichtungen sowie die Planung der
Veranstaltungen zum 10. Jahrestag der Gründung der Östlichen
Partnerschaft im Jahr 2019 diskutiert. Die Tagung bietet die Chance,
den politischen Dialog zwischen der EU und ihren östlichen
Partnerländern wieder aufzunehmen. Den Vorsitz führt die Hohe
Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica
Mogherini. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn wird ebenfalls
teilnehmen. Mehr Informationen werden auf der Website des
Europäischen Rats http://ots.de/sfD3Uk veröffentlicht. Europe by
Satellite (EbS) http://ots.de/RTECDC stellt Videomitschnitte vom
Treffen zur Verfügung und überträgt ein Statement von Federica
Mogherini live.

Luxemburg: Rat "Landwirtschaft und Fischerei" (bis 16.10.)

Der Rat verabschiedet Rechtsvorschriften in mehreren Bereichen,
die die Nahrungsmittelerzeugung, die ländliche Entwicklung und die
Bewirtschaftung der Fischbestände betreffen. An dem Rat werden auch
EU-Agrarkommissar Phil Hogan und EU-Umweltkommissar Karmenu Vella
teilnehmen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Rats
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2018/10/15-16/.
Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/bKOqKJ überträgt zwei
Pressekonferenzen, eine um 16 Uhr sowie eine weitere nach Abschluss
des Treffens.

Dienstag, 16. Oktober

Berlin: Vorbriefing zum Europäischen Rat

Die Staats- und Regierungschefs der EU-27 werden am 17. Oktober im
Europäischen Rat (Artikel 50) zusammenkommen, um den Brexit zu
erörtern. Der Schwerpunkt der Tagung http://ots.de/u0va44 des
Europäischen Rats am 18. Oktober wird auf den Themen Migration und
innere Sicherheit liegen. Auf die Tagung folgt ein Euro-Gipfel im
inklusiven Format. Medienvertreter sind eingeladen zu einem
Vorbriefing (unter zwei) mit Richard Kühnel, dem Vertreter der
Europäischen Kommission in Deutschland. Beginn: 10.30 Uhr, Ort:
Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 10117
Berlin. Anmeldungen (ausschließlich für Medienvertreter) bitte bis
Montag, 15. Oktober, 14 Uhr unter: COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu

Berlin: Auftaktveranstaltung zur deutschen "Kulturhauptstadt
Europas" 2025

Deutschland kann turnusgemäß im Jahr 2025 wieder eine
"Kulturhauptstadt Europas" benennen. Um diesen Titel bewerben sich in
einem nationalen Auswahlverfahren die Städte Chemnitz, Dresden, Gera,
Hannover, Hildesheim, Magdeburg, Nürnberg, Pforzheim und Zittau.
Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland, begrüßt die Teilnehmenden einer Konferenz, die sich mit
den Herausforderungen und Chancen für die Städte beschäftigt, die mit
der Bewerbung um den Titel "Kulturhauptstadt Europas" verbunden sind.
Veranstalter ist die Kulturstiftung der Länder. Ort: Europäisches
Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 9 bis 15.30 Uhr,
Anmeldung für Medien bis zum 15. Oktober 2018 um 12 Uhr bei Johannes
Fellmann, Leiter Kommunikation, Kulturstiftung der Länder, E-Mail
jf@kulturstiftung.de. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
https://www.kulturstiftung.de/__trashed/ der Kulturstiftung.

Brüssel: Dreigliedriger Sozialgipfel

Bei dem Treffen kommen Vertreter der europäischen Sozialpartner,
der EU-Ratspräsidentschaft und der Europäischen Kommission zusammen.
Die Kommission wird durch EU-Kommissionspräsident Jean
Claude-Juncker, EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis und
EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen vertreten. Im Mittelpunkt steht
das Thema "Europas Zukunft gestalten: Widerstandsfähigkeit stärken
und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt für alle fördern". Der
Gipfel findet zweimal jährlich statt. Mehr Informationen finden Sie
auf der Website des Europäischen Rats http://ots.de/JE8Wyj. Europe by
Satellite (EbS) http://ots.de/Kz6Wap überträgt um 15.30 Uhr live die
Pressekonferenz zum Gipfel.

Wien: EU-Justizkommissarin Jourova bei Tagung zur Bekämpfung von
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz
(bis 17.10.)

Die Tagung bietet Gelegenheit, Bilanz zur bisherigen Arbeit der
hochrangigen Gruppe zur Bekämpfung von Rassismus,
Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz zu ziehen und
über die Fragen der praktischen Anwendung nationaler
Rechtsvorschriften zu Hassverbrechen und -reden zu diskutieren. Dies
steht im Zusammenhang mit den Leitlinien zum EU-Rahmenbeschluss zur
Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die gegenwärtig
von der Kommission ausgearbeitet werden. Mehr Informationen finden
Sie auf der Website
http://ec.europa.eu/newsroom/just/item-detail.cfm?item_id=51025 der
Gruppe.

Luxemburg: Rat "Allgemeine Angelegenheiten"

Die Minister werden ab 9.30 Uhr die Vorbereitungen für die Tagung
des Europäischen Rates am 18. Oktober 2018 fortsetzen. Der Rat wird
den aktuellen Stand der Dinge in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in
Polen erörtern. Der Vorsitz wird berichten, wie er die Beratungen des
Rates im Anschluss an die Einleitung des Verfahrens des Artikels 7
Absatz 1 EUV in Bezug auf Ungarn gestalten möchte. Außerdem wird über
den Mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 gesprochen.
Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Rats
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2018/10/16/. Europe by
Satellite (EbS+) http://ots.de/gKwrtV wird die Pressekonferenz live
übertragen.

Luxemburg: Rat "Allgemeine Angelegenheiten" (Artikel 50)

Der Rat tritt um 16 Uhr im "EU 27"-Format zusammen. Michel
Barnier, der Chefunterhändler der Kommission für den Brexit,
unterrichtet über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem
Vereinigten Königreich, sowohl in Bezug auf das Austrittsabkommen als
auch auf die politische Erklärung über die künftigen Beziehungen. Der
Rat wird auf dieser Grundlage die Tagung des Europäischen Rates
(Artikel 50) am 17. Oktober 2018 vorbereiten. Mehr Informationen
finden Sie auf der Website
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac-art50/2018/10/16/ des
Rats. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/ZpJZ5G wird die
Pressekonferenz live übertragen.

Mittwoch, 17. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/y0N1Za abgerufen werden.

Brüssel: Europäischer Rat (Artikel 50)

Während des Arbeitsessens des Europäischen Rats (Artikel 50)
werden sich die Staats- und Regierungschefs der EU-27 mit dem Stand
der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich befassen.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird ebenfalls an dem
Essen teilnehmen. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des
Europäischen Rats http://ots.de/fZI65S.

Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/AxATgt stellt
live-Videomaterial zur Verfügung.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Präzisierung von Kautabak

Nach der Tabakrichtlinie 2014/40 http://ots.de/zHnXwr ist Tabak
zum oralen Gebrauch grundsätzlich verboten, wobei Kautabak von diesem
Verbot ausgenommen ist. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ersucht
den EuGH um Präzisierung, wann es sich bei einem Produkt um erlaubten
Kautabak und wann um verbotenen Tabak zum oralen Gebrauch handelt.
Der Verwaltungsgerichtshof hat einen Rechtsstreit zwischen der Günter
Hartmann Tabakvertrieb GmbH & Co. KG und der Stadt Kempten zu
entscheiden. Letztere hatte dem Unternehmen untersagt, zwei seiner
Produkte in Deutschland zu vermarkten. Weitere Informationen werden
hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-425/17
veröffentlicht.

Donnerstag, 18. Oktober

Schwedt/Oder: Bürgerdialog zum Thema Migration und Flucht

Wie soll die EU handeln? Was haben wir damit zu tun? Mit den
Bürgern diskutieren Patrick Lobis von der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland, Anne Quart, Staatssekretärin im
Ministerium für Justiz, Verbraucherschutz und Europa des Landes
Brandenburg sowie Doris Lämmermeier, die Integrationsbeauftragte des
Landes Brandenburg. Ort: MehrGenerationenHaus im Lindenquartier,
Bahnhofstraße 11b, 16303 Schwedt/Oder, Beginn: 18 Uhr, Anmeldung bei
katharina.kuss@deutsche-gesellschaft-ev.de, mehr Informationen finden
Sie auf der Website
https://www.schwedt.eu/sixcms/detail.php/land_bb_boa_01.c.408323.de
der Stadt Schwedt/Oder.

Brüssel: Europäischer Rat

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Hohe
Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica
Mogherini, werden am Europäischen Rat teilnehmen. Der Schwerpunkt der
Tagung des Europäischen Rats im Oktober wird auf den Themen Migration
und innere Sicherheit liegen. Wie in den Schlussfolgerungen des
Europäischen Rats vom Juni vereinbart, soll über die Fortschritte im
Bereich der Migration berichtet werden. Beim Thema innere Sicherheit
werden die Staats- und Regierungschefs an die thematische Aussprache
zur Agenda der EU-Führungsspitzen vom 20. September 2018 in Salzburg
anknüpfen. Auf die Tagung folgt ein Euro-Gipfel im inklusiven Format
mit 27 EU-Mitgliedstaaten. Je nach Entwicklung der Lage wird sich der
Europäische Rat möglicherweise mit spezifischen außenpolitischen
Fragen befassen. Gegen 15.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant,
die live auf EbS https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1
übertragen wird. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des
Europäischen Rats http://ots.de/ga6LIJ. Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/MW32jk stellt Live-Videomaterial zur Verfügung.

Brüssel: ASEM-Gipfel mit EU-Kommissionspräsident Juncker (bis
19.10.)

Das Asien-Europa-Treffen (ASEM) wurde 1996 als Forum für den
Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien eingerichtet.
Ziel ist es, die Beziehungen zwischen den beiden Kontinenten zu
stärken. An dem Treffen mit 51 Staats- und Regierungschefs aus Europa
und Asien nehmen auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker,
die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
Federica Mogherini, EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen,
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und EU-Ratspräsident Donald Tusk
teil. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Europäischen
Rats http://ots.de/tEkEoz sowie auf der Website
https://www.aseminfoboard.org/events/12th-asem-summit-asem12 der
Konferenz. Für den 19. Oktober um 15.30 Uhr ist eine
Abschlusspressekonferenz geplant. Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/kIjAoV stellt Live-Videomaterial zur Verfügung.
Ergänzend finden drei weitere Konferenzen statt: das
ASEF-Gipfeltreffen junger Führungskräfte http://ots.de/f6lFpY, das
Wirtschaftsforum Asien-Europa
http://bruegel.org/events/asia-europe-economic-forum-2018-public/ und
das ASEM Business Forum http://ots.de/vvKVo6.

Brüssel: EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans trifft
Winfried Kretschmann

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans,
empfängt den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried
Kretschmann.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu unerlaubtem File-Sharing

Das Landgericht München I hat über eine Schadensersatzklage des
Verlages Bastei Lübbe gegen den Inhaber eines Internetanschlusses zu
entscheiden. Der Verlag macht geltend, dass über den fraglichen
Anschluss ein Hörbuch im Wege des Filesharing unberechtigt anderen
Internetnutzern zum Herunterladen angeboten worden sei. Der
Anschlussinhaber bestreitet, die Rechtsverletzung begangen zu haben.
Seine Eltern hätten ebenfalls Zugriff auf den Anschluss gehabt. Das
Landgericht versteht ein neueres Urteil des Bundesgerichtshofs dahin,
dass bei dieser Sachlage eine Schadensersatzhaftung des
Anschlussinhabers ausscheide, da auch Dritte als Täter in Betracht
kämen. Das Landgericht möchte vom EuGH wissen, ob eine solche
Handhabung des urheberrechtlichen Anspruchs auf Schadensersatz eine
wirksame und abschreckende Sanktion bei Urheberrechtsverletzungen im
Wege des Filesharing darstellt, wie sie das Unionsrecht von den
Mitgliedstaaten fordere. Weitere Informationen werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-149/17 und eine
Pressemitteilung hier https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/
veröffentlicht.

Freitag, 19. Oktober

Berlin: Auftaktveranstaltung des Europäischen Solidaritätskorps

Durch einen Beschluss http://ots.de/QqWpHY des Europäischen Rats
vom 27. September wurde für das Europäische Solidaritätskorps ein
Rechtsrahmen geschaffen, der jungen Menschen im Rahmen des
Europäischen Solidaritätskorps europaweit die Möglichkeit einer
Freiwilligentätigkeit oder Mitarbeit in gemeinnützigen Projekten
gibt. Die Verordnung trat am 5. Oktober in Kraft
http://ots.de/4Jxo5w. "Jugend für Europa" gestaltet die nationale
Auftaktveranstaltung zusammen mit 300 Jugendlichen, die ihr
freiwilliges Engagement in ganz Europa bereits unter Beweis gestellt
haben. Auch Bundesjugendministerin Franziska Giffey und Petra
Kammerevert (MdEP) werden an der Veranstaltung teilnehmen. Mehr
Informationen auf der Website http://ots.de/Cc7Fr7 von "Jugend für
Europa".

Brüssel: Gipfeltreffen EU-Südkorea

Am Rand des ASEM-Gipfels wird ein Treffen von EU-Ratspräsident
Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem
südkoreanischen Präsidenten Jae-in Moon stattfinden. Sie werden eine
Bilanz der bilateralen Beziehungen einschließlich der Umsetzung des
seit 2011 bestehenden Freihandelsabkommens zwischen der EU und
Südkorea ziehen. Die Politiker werden sich zur Denuklearisierung der
koreanischen Halbinsel sowie anderen außen- und sicherheitspolitische
Fragen austauschen. Auch die Zusammenarbeit zwischen der EU und
Südkorea im Bereich Klimawandel, Forschung und Entwicklung wird
thematisiert. Die EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, nimmt
ebenfalls an dem Treffen teil. Mehr Informationen dazu finden Sie auf
der Website http://ots.de/hFjnYM des Europäischen Rats.

Brüssel: Kommissionspräsident Juncker bei Unterzeichnung des
Abkommens EU-Singapur

Präsident Jean-Claude Juncker nimmt zusammen mit EU-Ratspräsident
Donald Tusk und dem Ministerpräsidenten von Singapur, Lee Hsien
Loong, an der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Singapur
teil. Mehr Infos zum Freihandelsabkommen EU-Singapur finden Sie auf
dieser Website
http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/eu-singapore-agreement/.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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