 phoenix runde: Der Fall Maaßen - Verfassungsschutz unter Druck - Mittwoch, 12. September 2018, 22.15 Uhr
Geschrieben am 11-09-2018 |
Bonn (ots) - Was darf ein Verfassungsschutzpräsident? Hans-Georg
Maaßen steht seit Tagen wegen seiner Kommentare zu rechtsgerichteten
Ausschreitungen in Chemnitz unter Druck. Maaßen hatte in einem
Interview zunächst Mutmaßungen geäußert, ein Video, das in Chemnitz
Attacken auf Ausländer zeigt, könnte gefälscht sein. Inzwischen
ruderte er laut Medienberichten zurück. In seinem Bericht an das
Bundesinnenministerium stellte er die Echtheit des Videos demnach
nicht mehr in Frage. An diesem Mittwoch muss er sich vor dem
Innenausschuss und dem Parlamentarischen Kontrollgremium erklären.
Darf Maaßen als Verfassungsschutzpräsident öffentlich in dieser
Weise Stellung beziehen? Wollte er die Geschehnisse in Chemnitz
verharmlosen? Welche politische Gemengelage steckt hinter Maaßens
Äußerungen?
Alexander Kähler diskutiert u.a. mit:
- Isabel Schayani, WDR-Journalistin
- Prof. Nora Markard, Juristin Universität Hamburg
- Prof. Heinrich Oberreuter, Politikwissenschaftler
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
presse.phoenix.de
Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
653511
weitere Artikel:
- Straubinger Tagblatt: CSU macht sich selbst das Leben schwer Straubing (ots) - Die CSU muss in den verbleibenden Wochen noch
einmal über sich hinaus wachsen. Alleine darauf zu hoffen, die
Meinungsforscher werden schon daneben liegen, reicht nicht. Verloren
ist die Wahl für die Regierungspartei noch nicht. Doch so schwer wie
jetzt hat es sich die CSU fast noch nie gemacht.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news mehr...
- Straubinger Tagblatt: Unglaubwürdiger Kassenwart Straubing (ots) - Es stimmt zwar, es gibt eine Menge Risiken, die
auf Deutschland zukommen und der Konjunktur einen Dämpfer verpassen
könnten. Eine Gefahr für die Haushaltsstabilität hat er jedoch nicht
erwähnt: sich selbst. Denn die Rentengarantie bis 2040, die er
fordert, passt nicht zu dem, was er gestern im Bundestag vorgetragen
hat. Solche sozialpolitischen Luftschlösser sind gewiss eine gute
Idee aus Sicht eines Sozialdemokraten, der damit liebäugelt, seine
Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf zu führen. Doch der
Finanzminister mehr...
- Straubinger Tagblatt: Aufwand im Bildungssystem hat sich gelohnt Straubing (ots) - Knapp zwei Jahrzehnte später kann festgestellt
werden, dass sich der Aufwand gelohnt hat. Auch wenn die OECD an
manchen Stellen Äpfeln mit Birnen vergleicht, weil die Systeme in den
entwickelten Industriestaaten zum Teil sehr unterschiedlich sind,
belegt der jüngste Bericht, dass Deutschland seine Defizite
ausgeglichen und den Rückstand aufgeholt hat. Umgekehrt hat auch die
OECD dazugelernt. Die Zeiten, in denen die Organisation einseitig
ausschließlich auf die Zahl der Akademiker geschaut und das in dieser
Form mehr...
- foodwatch en action devant la Commission européenne pour interpeller Jean-Claude Juncker : l'UE ne protège pas les consommateurs des scandales alimentaires (FOTO) Paris (ots) -
- Indication: L?image est distribuée par epa european pressphoto
agency (http://www.epa.eu) -
+++ Photo de la manifestation à Bruxelles :
https://tinyurl.com/y8k8b9kv +++
L'association européenne de défense des consommateurs foodwatch
accuse le président de la Commission de l'Union européenne,
Jean-Claude Juncker, d'avoir échoué massivement en matière de santé
et de protection des citoyens. Alors que l'Europe est régulièrement
ébranlée par d'énormes scandales alimentaires, la Commission ne
parvient mehr...
- NOZ: Unions-Innenexperte Middelberg: Maaßen hätte sich zurückhalten müssen Osnabrück (ots) - Unions-Innenexperte Middelberg: Maaßen hätte
sich zurückhalten müssen
"Versachlichung der Debatte" gefordert - Rufe nach Abschaffung des
Verfassungsschutzes abwegig"
Berlin. Der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat die
"Versachlichung" der Debatte über die Vorfälle in Chemnitz gefordert
und das Verhalten von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
kritisiert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Mittwoch) sagte Middelberg: "Es wäre besser mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
