MDR: Assad-Regime fordert Flüchtlinge zur Rückkehr auf Nahost-Expertin: Angebot der Versöhnung wenig glaubhaft

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR
freigegeben:

Die syrische Regierung unter Baschar al-Assad hat Flüchtlinge zur
Heimkehr aufgefordert. Die langjährige Beraterin des syrischen
Präsidenten Bouthaina Shaaban sagte dem MDR Nachrichtenmagazin
"exakt": "Wir möchten unsere Männer und Frauen zurückholen."
Rückkehrer seien wichtig für die Entwicklung Syriens: "Sie helfen
uns, das Land wieder aufzubauen." Auch politisch Andersdenkende, die
aus Angst vor dem System aus dem Land geflohen sind, seien nun laut
Shaaban angehalten, nach Syrien zurückzukommen: "Die syrische
Regierung hat diesen Landsleuten Versöhnung angeboten.", äußerte sie
im MDR-Fernsehen.

Laut Nahost-Expertin Dr. Muriel Asseburg von der Stiftung
Wissenschaft und Politik ist das Angebot der Versöhnung jedoch wenig
glaubhaft: "Den wiederholten Aussagen von Vertretern des
Assad-Regimes, dass man einen großen Teil der Flüchtlinge als
Terroristen ansieht, stehen die Aussagen der Versöhnung konträr
gegenüber." Es könne sein, dass Rückkehrer ermordet, gefoltert,
eingesperrt oder zum Kriegsdienst eingezogen würden. Den Begriff der
Versöhnung nutze Assad strategisch, um ein friedliches Signal nach
außen zu senden: "Die internationale Gemeinschaft soll den
Wiederaufbau Syriens ohne Konditionen unterstützen."

Auch das Auswärtige Amt sieht eine Rückkehr nach Syrien derzeit
kritisch. Laut einem Sprecher müssten vorher bestimmte Bedingungen
erfüllt sein. Das seien unter anderem Rechtssicherheit für die
Rückkehrer, Schutz vor Willkür, die Frage einer Amnestie oder auch
die Klärung von Fragen zu Eigentumsrechten. In Syrien gebe es nach
wie vor ein Regime, das seine Macht mit Gewalt und Willkür sichere.
"Vor diesem Hintergrund bestehen im Moment noch nicht die Bedingungen
für eine großflächige freiwillige Rückkehr."

Syrien befindet sich im Bürgerkrieg, laut der
UNO-Hilfsorganisation UNHCR sind seit 2011 über sechs Millionen Syrer
ins Ausland geflohen. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen leben
derzeit mehr als 60.000 Syrer - in ganz Deutschland sind es knapp
700.000.

Mehr dazu in "exakt", 08.08.2018 - 20.35 Uhr, im MDR-Fernsehen und
unter www.mdr.de/investigativ.

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