EU-Terminvorschau vom 16. bis 21. Juli 2018

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Bitte beachten Sie: Dies ist die letzte Terminvorschau vor der
Sommerpause. Die nächste Ausgabe erhalten Sie am 31. August.

Montag, 16. Juli

Peking: EU-China Gipfel

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald
Tusk vertreten die EU auf dem 20. EU-China Gipfel. Die führenden
Politiker der EU und Chinas werden über bilateralen Handel und
Investitionen sprechen. Sie werden voraussichtlich gemeinsam ihre
Unterstützung für ein auf Regeln beruhendes Handelssystem zum
Ausdruck bringen. Darüber hinaus dürften sie bekräftigen, dass beide
Seiten für eine Modernisierung der Welthandelsorganisation eintreten.
Auf dem Programm stehen auch außen- und sicherheitspolitische
Herausforderungen. Am Rande des Gipfels wird Präsident Juncker auch
eine Grundsatzrede beim Runden Tisch EU-China halten. Im Anschluss an
den Gipfel ist eine Pressekonferenz geplant, die live von Europe by
Satellite (EbS (http://ots.de/XttODb) übertragen wird. Mehr
Informationen finden Sie hier: http://ots.de/hrMrrT

Brüssel: Ministertreffen der EU und der Gemeinschaft der
Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) (bis 17.07.)

Führende Politiker aus Europa sowie Lateinamerika und der Karibik
treffen sich, um die Beziehungen zwischen beiden Regionen zu stärken.
Das Thema des Treffens lautet "Brücken bauen und unsere Partnerschaft
zur Bewältigung globaler Herausforderungen stärken". Die Europäische
Union und Lateinamerika/die Karibik pflegen seit dem ersten
bi-regionalen Gipfel in Rio de Janeiro (Brasilien) im Jahr 1999, bei
dem eine strategische Partnerschaft ins Leben gerufen wurde,
präferenzielle Beziehungen. Weitere Informationen rund um das Treffen
finden Sie hier: http://ots.de/64awWq

Brüssel: Tagung des Rates "Auswärtige Angelegenheiten"

Auf der Agenda des Treffens der EU-Außenminister stehen u.a. das
weitere Vorgehen zum Erhalt des Iran-Abkommen, die politische
Situation in Libyen sowie die Ergebnisse des Westbalkan-Gipfel vom
10. Juli in London. Nähere Informationen dazu finden Sie hier:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/07/16/

Brüssel: Tagung des Rates "Landwirtschaft und Fischerei"

Die Landwirtschaftsminister werden sich mit der Zukunft der
Gemeinsamen Agrarpolitik befassen, insbesondere mit Blick auf die
Aspekte Vereinfachung und Subsidiarität. Nähere Informationen dazu
finden Sie hier:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2018/07/16/

Wien: Informelle Tagung der Minister für Wettbewerbsfähigkeit
(Binnenmarkt und Industrie)

Nähere Informationen werden auf dieser Website
(http://ots.de/lcBs5z) bereitgestellt.

Dienstag, 17. Juli

Berlin: Trilaterale Gasgespräche mit EU-Kommission, Russland und
der Ukraine

Auf Initiative des Vizepräsidenten der Energieunion Maros Sefcovic
finden in der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission
trilaterale Ministergespräche mit Russland und der Ukraine über den
langfristigen Transit von Erdgas nach Europa statt. Der russische
Energieminister Alexander Novak und der ukrainische Außenminister
Pavlo Klimkin sowie Vertreter der jeweiligen Gasunternehmen werden
anwesend sein. Das trilaterale Treffen beginnt um 14.30 Uhr und
findet in den Räumlichkeiten der Vertretung der Kommission in Berlin
statt (Unter den Linden, 78). Die Gespräche selbst sind nicht für die
Medien zugänglich, aber Vizepräsident Sefcovic wird im Anschluss mit
einem Statement vor die Presse treten. Europe by Satellite (EbS:
http://ots.de/u5hSMM) wird das Statement übertragen. Interessierte
Journalisten können sich für das Statement des Vizepräsidenten
akkreditieren. Medienvertreter wenden sich bitte per Email an
Laura.BETHKE@ec.europa.eu mit Nachname, Vorname, Ausweisnummer und
Titel des Mediums. Anmeldeschluss ist Montag, 16. Juli, 16:00 Uhr.
Weitere Informationen hier: http://ots.de/6HOF7I

Tokio: EU-Japan Gipfel

Auf dem Gipfel werden die EU und Japan das
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan ((http://ots.de/sswHLh)
und das Abkommen über eine strategische Partnerschaft EU-Japan
unterzeichnen. Durch das Freihandelsabkommen werden die meisten
Zölle, die EU-Unternehmen jährlich für den Export nach Japan
entrichten, abgeschafft und mehrere regulatorische Hindernisse
beseitigt. Neben Handelsfragen werden die Führungsspitzen der EU und
Japans voraussichtlich auch über eine engere Zusammenarbeit in den
Bereichen Datenschutz, Klimaschutz, Bildung und Forschung, sowie
Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschließen. Die EU wird auf
dem Gipfel durch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und
Ratspräsident Donald Tusk vertreten, auch EU-Außenbeauftragte
Federica Mogherini und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström werden
erwartet. Gegen 17:10 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit
Präsident Juncker, Tusk und dem japanischen Premierminister Shinzo
Abe geplant, die live von Europe by Satellite (EbS
(http://ots.de/FfXisS) übertragen wird. Nähere Informationen zu dem
Treffen finden Sie hier: http://ots.de/aFv3N5

Wien: Informelle Tagung der Minister für Wettbewerbsfähigkeit
(Forschung)

Bei dieser informellen Tagung der Forschungsminister findet ein
erster informeller Austausch über das Paket legislativer Maßnahmen
für Horizon Europe, das 9. Forschungsrahmenprogramm
(http://ots.de/Revc0X) statt. Detailliertere Informationen finden Sie
hier.

Mittwoch, 18. Juli

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda finden Sie
hier: http://ots.de/Ni8kRF

Donnerstag, 19. Juli

Wien: Informelle Tagung der Minister für Beschäftigung und
Sozialpolitik mit Beschäftigungskommissarin Thyssen (bis 20.07.)

Die für Beschäftigung und Sozialpolitik zuständigen Minister der
EU-Mitgliedstaaten, die Kommissarin für Beschäftigung, Soziales,
Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität Marianne Thyssen, weitere
Vertreter der EU-Kommission und europäische Sozialpartner kommen zu
dieser informellen Tagung zusammen. Im Mittelpunkt stehen die
künftigen Herausforderungen, die durch neue Arbeitsformen aufgrund
der zunehmenden Digitalisierung des europäischen Arbeitsmarktes
entstehen. Genauere Informationen dazu hier: http://ots.de/9qabw9

Freitag, 20. Juli

Brüssel: Tagung des Rates "Allgemeine Angelegenheiten" (Artikel
50)

Der Chefunterhändler der Kommission, Michel Barnier, wird den Rat
im EU-27-Format über die Brexit-Gespräche mit dem Vereinigten
Königreich unterrichten. Im Mittelpunkt wird das Weißbuch stehen, das
die britische Regierung am 12. Juli 2018 vorgelegt hat und in dem sie
ihren Standpunkt zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem
Vereinigten Königreich darlegt. Der Standpunkt der EU-27 zu diesem
Thema wurde in den Leitlinien des Europäischen Rates (Artikel 50) vom
23. März 2018 festgelegt und in den Schlussfolgerungen des
Europäischen Rates (Artikel 50) vom 29. Juni 2018 bestätigt. Nähere
Informationen werden hier veröffentlicht:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac-art50/2018/07/20/

Samstag, 21. Juli

Buenos Aires: Kommissar Moscovici bei G20-Treffen der
Finanzminister und Zentralbankchefs

EU- Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici wird am
G20-Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten in der
argentinischen Hauptstadt Buenos Aires teilnehmen.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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