Connemann/Stegemann: Bund investiert in nachhaltige Landwirtschaft und starke ländliche Regionen

Berlin (ots) - Deutscher Bundestag beschließt Haushalt für
Ernährung und Landwirtschaft

Der Deutsche Bundestag hat heute den Haushalt des
Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) für das
Jahr 2018 beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann:

Gitta Connemann: "Mit diesem Haushalt setzen wir Zeichen. Er steht
für 6.019 Milliarden Euro. Damit ist der Etat so hoch wie nie. Der
Einsatz von Bundesministerin Julia Klöckner und unserer Fraktion
zahlt sich aus. Der Haushalt setzt Schwerpunkte - in gleicher Weise
für Verlässlichkeit und Aufbruch. Davon profitieren die Themen des
Lebensministeriums. Die ländlichen Regionen sind uns lieb und teuer.
Sie sind für uns mehr als ein Anhängsel der Ballungszentren. Sie sind
Wirtschafts- und Lebensraum für mehr als die Hälfte unserer
Bevölkerung.

Mit 55 Millionen Euro können über das Bundesprogramm für ländliche
Entwicklung (BULE) Modell- und Demonstrationsvorhaben gefördert
werden. Davon profitieren die ehrenamtlich Tätigen. Sie sind die
Seele der Dörfer. Bei der Gemeinschaftsaufgabe für Agrarstruktur und
Küstenschutz (GAK) stehen 40 Millionen Euro für die ländliche
Entwicklung zur Verfügung. Hinzu kommen 10 Millionen Euro durch einen
neuen Sonderrahmenplan. Entwicklungen im ländlichen Raum gehen also
nicht auf Kosten der Landwirtschaft.

Und es gibt mehr Personal, damit im BMEL noch zielgenauer
Förderprogramme für gutes Leben und Arbeiten auf dem Land umgesetzt
werden können. Aber auch die gesunde Ernährung fördern wir gezielt.
Dazu zählt z.B. die Finanzierung wichtiger Studien. So sollen die
Auswirkungen von Energydrinks auf Jugendliche erforscht werden. Mit
einem Modellprojekt können Ernährungsempfehlungen für die Tafeln
erarbeitet werden. Denn eine ausgewogene Ernährung ist existentiell
für die Gesundheit. Durch die Studien kann auch die Mangelernährung
von Seniorinnen und Senioren beleuchtet werden. Über 1,5 Millionen
Menschen sind davon betroffen."

Albert Stegemann: "Wir begrüßen es sehr, dass mit Abschluss der
Haushaltsberatungen mehr als sechs Milliarden Euro für eine
nachhaltige und wettbewerbsfähige Landwirtschaft sowie für vitale
ländliche Regionen zur Verfügung stehen.

Zur Entlastung unserer landwirtschaftlichen Betriebe, die derzeit
unter erheblichen Wetterkapriolen leiden, verstetigen wir den
Bundeszuschuss zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung mit 178
Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres.

Wir stehen insbesondere zur Verantwortung der Agrarbranche und der
Forstwirtschaft für den Umwelt- und Klimaschutz. Ohne die Union würde
es die deutliche Aufstockung beim Bundesprogramm Energieeffizienz in
Landwirtschaft und Gartenbau nicht geben. Zudem errichten wir ein
Kompetenzzentrum Wald und Holz unter dem Dach der Fachagentur für
nachwachsende Rohstoffe. Das sind starke Signale für klimafreundliche
Investitionen - gerade in ländlichen Gebieten.

Ohne Frage liegt die Zukunft unserer hochinnovativen Land- und
Ernährungswirtschaft in der Digitalisierung. Deshalb stellen wir in
diesem Jahr erstmals zehn Millionen Euro zur Verfügung, um die
Potentiale der Landwirtschaft 4.0 noch besser für präzisen Ackerbau
und mehr Tierwohl nutzen zu können."

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