neues deutschland: Kommentar zur Krise der Europäischen Linken: Sammeln und Spalten
Geschrieben am 04-07-2018 |
Berlin (ots) - Diese Nachricht konnten die Linken in Europa nun
als Letztes gebrauchen: Mit dem Austritt der französischen
Linkspartei des einstigen Sozialdemokraten Jean-Luc Mélenchon aus der
Europäischen Linkspartei wird das linke Spektrum uneiniger,
unübersichtlicher. Und das in einer Zeit, da die Rechte in weiten
Teilen des Kontinents entschlossen marschiert. Die Begründung mutet
absurd an: Die Sozialkürzungen der griechischen Regierung, geführt
von SYRIZA, seien nicht mehr hinnehmbar. Ja, die Tsipras-Partei hat
Renten gekürzt, ins Streikrecht eingegriffen, Staatseigentum
verkauft. Aber Mélenchon geht mit leichter Hand darüber hinweg, unter
welch brutalem Druck der EU-Großmächte SYRIZA stand und steht.
Der Austritt aus der Europa-Linken löst kein Problem, schafft aber
neue. Bei der Europawahl im nächsten Jahr wird nun neben den
herkömmlichen Linksparteien und dem Varoufakis-Projekt DiEM25 eine
dritte linke Kraft um Stimmen kämpfen. Zudem gilt die durchaus
erfolgreiche Mélenchon-Bewegung, die auf seine Person zugeschnitten
ist, als Referenz und Vorbild für die angekündigte Sammlungsbewegung
von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Diese soll, so die
Initiatoren, die Linke stärken, nicht spalten. Der Impulsgeber aber
spaltet - sich ab. Und andere gleich mit. Das als Aufbruch zu
verkaufen, dürfte schwer fallen. Denn der Grat zwischen Sorge um die
Zukunft der Linken und politischem Egotrip ist hier sehr, sehr
schmal.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
645176
weitere Artikel:
- neues deutschland: Bereits elf Anschläge auf Wahlkreisbüros von Politikern in Berlin Berlin (ots) - Die Berliner Polizei hat in diesem Jahr bereits elf
Anschläge auf Wahlkreisbüros von Politikern in Berlin gezählt,
berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland«
(Donnerstagsausgabe). In allen elf Fällen habe es sich nach Angaben
der Polizei um Sachbeschädigungen an Parteigebäuden gehandelt.
Mit fünf Attacken sind die Büros von SPD-Politikern am häufigsten
betroffen. Dahinter folgen Einrichtungen der LINKEN mit vier
Angriffen. Hier hatte insbesondere eine Anschlagsserie vermutlich
rechtsextremer mehr...
- Rheinische Post: Parteienrechtlerin sieht in Seehofers "Masterplan" Verstoß gegen das Parteiengesetz Düsseldorf (ots) - Die Ausarbeitung von Horst Seehofers
"Masterplan Migration" durch Beamte des Bundesinnenministeriums
verstößt nach Ansicht der Konstanzer Parteienrechtlerin Sophie
Schönberger gegen das Parteiengesetz. "Es gibt sehr starke Anzeichen,
dass es sich dabei um eine illegale Parteispende handelt", sagte
Schönberger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag).
Seehofer hatte den Plan in seiner Funktion als CSU-Parteivorsitzender
vorgestellt, das Dokument aber durch Mitarbeiter seines Ministeriums
anfertigen lassen. mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Verlegerrecht/Internet Stuttgart (ots) - Man muss schon dreister Lobbyist oder grenzenlos
naiv sein, um zu behaupten, das Verlegerrecht bedrohe die Freiheit im
Netz, sei gar Zensur. Schließlich bleibt die nicht kommerzielle
Nutzung journalistischer Inhalte für jedermann frei. Die Dimension
der Entscheidung ist vielmehr die: Hat in Europa nur noch der
Anspruch auf seine Rechte, der so reich ist wie die Googles und
Facebooks dieser Welt?
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen Halle (ots) - Die polnische Regierung höhlt die Demokratie im
Lande systematisch aus, so wie es auch die ungarische tut. Die
EU-Kommission hat deswegen längst ein Rechtsstaatsverfahren gegen
Polen eingeleitet. Es geht um den von der PiS betriebenen Umbau der
Justiz. Auch viele Medien im Land sind längst auf Linie gebracht.
Und die Regierung lässt jegliche Kritik an sich abperlen. Leider hat
sich herausgestellt, dass die Korrekturmechanismen der EU nur
eingeschränkt funktionieren. Das muss sich ändern.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenbeitrag für Geringverdiener Halle (ots) - Bisher war es aus Sicht der Beschäftigten wenig
attraktiv, die 850-Euro-Verdienstgrenze zu überschreiten, da dann
volle Sozialbeiträge auf das gesamte Einkommen fällig wurden. Künftig
greift dies erst oberhalb von 1 300 Euro. Allerdings bleibt eines
gleich: Die Grenze bildet eine Hürde auf dem Weg zu mehr Arbeit,
höheren Einkommen und beruflichem Aufstieg. Vor diesem Hintergrund
sollte darüber nachgedacht werden, den Beitragssatz ähnlich dem
Steuertarif mit steigendem Einkommen schrittweise anzuheben und die
Bemessungsgrenze mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|