 Rheinische Post: Altmaier kündigt Start der Kohlekommission noch vor der Sommerpause an
Geschrieben am 02-06-2018 |
Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)
hat einen raschen Start der noch nicht einberufenen Kohlekommission
angekündigt. "Die Kommission wird garantiert vor der Sommerpause ihre
Arbeit aufnehmen", sagte Altmaier der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Samstag). Man sei sich in der Koalition auch einig über das Mandat
und die Besetzung. "Es gab technische und organisatorische Gründe,
dass wir es nicht bereits an diesem Mittwoch beschlossen haben",
sagte Altmaier. Die Kommission werde bereits in wenigen Tagen über
den Termin ihrer ersten Sitzung entscheiden können. Der
Wirtschaftsminister äußerte Präferenzen für die personelle Besetzung:
"Ich selbst würde es sehr begrüßen, wenn Ronald Pofalla, Matthias
Platzeck, Stanislaw Tillich und Barbara Praetorius die Führung der
Kommission übernehmen", sagte Altmaier, fügte aber hinzu, dass das
Kabinett den Beschluss treffe. Wichtigstes Ziel der Kommission, so
Altmaier, sei die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Zum Klimaschutz
sagte Altmaier: "Wir haben einen Klimaschutzplan der
Bundesregierung, der aus dem Jahr 2016 stammt." Dieser Schutzplan
sehe vor, dass der Anteil der Kohleverstromung bis zum Jahr 2030
kontinuierlich sinkt. "An diesem Ziel halten wir fest. Dann wird aber
immer noch die Hälfte der Kohlekraftwerke am Netz sein", so der
CDU-Politiker.
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