vbw mahnt Zukunftssicherung des Automobilstandortes Deutschland an - Gaffal fordert Innovationsstrategie von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik

München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft
e. V. wendet sich entschieden gegen die anhaltende Kampagne gegen den
Diesel. Sie sieht darin eine Gefährdung des Automobilstandortes
Deutschland.

Nach Angaben des Statistischen Landesamtes gibt es allein in
Bayern in der Branche "Herstellung von Kraftwagen und
Kraftwagenteilen" rund 230 Betriebe mit über 200.000 Beschäftigten.
Weitere 200.000 Arbeitsplätze hängen im Freistaat von der
Automobilindustrie ab: In Handel und Dienstleistung sowie bei
Unternehmen anderer Branchen, die der Fahrzeugindustrie zuliefern,
wie zum Beispiel dem Maschinenbau. "Die Automobilindustrie ist einer
der wichtigsten Investitions-, Wachstums- und Innovationstreiber in
Deutschland. Wenn wir diese starke Stellung erhalten wollen, müssen
wir auch in Zukunft auf einen Technologiemix mit einem starken Anteil
des Verbrennungsmotors setzen. Er wird zumindest mittelfristig -
gerade unter dem Aspekt des Klimaschutzes - eine entscheidende Rolle
spielen und darf nicht verteufelt werden. Die CO2-Gesetzgebung in
Europa macht es erforderlich, dass wir auch mittelfristig auf
Diesel-Motoren angewiesen sind. Fahrverbote sind daher
kontraproduktiv. Wir müssen uns der Verantwortung bewusst sein, die
alle Beteiligten in dieser Frage haben und diese unverhältnismäßige
Debatte wieder in geordnete Bahnen lenken", erklärte vbw Präsident
Alfred Gaffal.

Die von Seiten der Deutschen Umwelthilfe hoch emotionalisierte
Diskussion um den Diesel zeigt nach Einschätzung der vbw, wie sehr
sich verschiedene Seiten von einer sachlichen Auseinandersetzung um
ein wichtiges Zukunftsthema für unser Land entfernt haben. "Bei
manchen Akteuren wie der Deutschen Umwelthilfe muss man sich fragen,
von welchen Interessen sie geleitet sind. Sie ist weder eine
wissenschaftliche Institution noch eine Behörde. Sie finanziert sich
aus Abmahngebühren sowie durch Mittel von der EU-Kommission und von
Bundes- und Landesministerien. Toyota, mit geringem Dieselanteil,
gehört ebenfalls zu den Spendern", so Gaffal.

Auch die Erhebung der Emissionswerte muss nach Meinung der vbw
rechtlich einwandfrei erfolgen, da sie die Basis für Maßnahmen zur
Luftreinhaltung sind. "Klar ist, dass keinerlei belastender Eingriff
auf einer ungesicherten Faktenbasis erfolgen kann. Darüber hinaus
gilt aber, dass selbst korrekt gemessene Grenzwertüberschreitungen
keineswegs automatisch Fahrverbote rechtfertigen würden. Hier ist
zwingend der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren, wie
letztlich auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung
Ende Februar dieses Jahres betont hat", so Gaffal.

Als wenig plausibel bezeichnet es die vbw, dass mit 40 Mikrogramm
pro Kubikmeter die Grenzwerte für NO2-Konzentrationen in der Umwelt,
auch an dicht befahrenen Straßen, teils erheblich niedriger sind als
am Arbeitsplatz. Laut Bundesgesundheitsblatt sind in Büros bis zu 60
Mikrogramm pro Kubikmeter Innenraumluft als "maximale
Arbeitsplatz-Konzentration" (MAK) erlaubt, an Produktionsstätten
sogar 950 Mikrogramm. "Grundsätzlich fehlen für die festgelegten
Grenzwerte wissenschaftlich-medizinische Belege, ab wann eine
tatsächliche Gesundheitsgefährdung vorliegt. Auch Experten aus diesem
Bereich, wie die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie, attestieren,
dass es noch reichlich Forschungsbedarf zur Luftverschmutzung gibt",
betonte Gaffal.

Die vbw warnt, dass fragwürdige Untersuchungsmethoden,
übervorsichtige Grenzwerte und darauf basierende Klagewellen und
deren Folgen Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland gefährden.
"Dazu darf es nicht kommen. Der Fahrzeug- und Automobilbau ist eine
Schlüsselindustrie für Deutschland. Um die Automobilindustrie
zukunftssicher zu machen und Arbeitsplätze zu sichern, braucht es für
den Strukturwandel eine gemeinsame Innovationsstrategie von
Wirtschaft, Wissenschaft und Politik - mit Technikvorschriften oder
gar Verboten kommen wir nicht weiter. Daher müssen jetzt auch auf
politischer Ebene die entscheidenden Weichen gestellt werden, um für
alle Akteure eine Planungs- und Rechtssicherheit zu schaffen", so
Gaffal abschließend.

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