EU-Terminvorschau vom 21. bis 27. Mai 2018

Berlin (ots) - Montag, 21. Mai

EU-weit: Grüne Woche der EU 2018 (bis 25.05.)

Während der diesjährigen Grünen Woche der EU
(https://www.eugreenweek.eu/de) sollen Wege aufgezeigt werden, wie
die EU den Städten dabei helfen kann, bessere Orte zum Leben und
Arbeiten zu schaffen. Unter Berücksichtigung der politischen
Entwicklungen in den Bereichen Luftqualität, Lärm, Abfall und
Wasserbewirtschaftung werden partizipatorische Ansätze für
Stadtentwicklung, Vernetzungsprogramme und Instrumente für den
Austausch bewährter Verfahren, die Einbeziehung lokaler Behörden und
Bürger sowie die Förderung ihrer Vision einer nachhaltigen Zukunft
gefördert. Die Grüne Woche 2018 der EU umfasst Veranstaltungen in
ganz Europa, die zwischen Ende April bis Mitte Mai stattfinden.
#EUGreenWeek Eine Übersicht der Veranstaltung in Deutschland gibt es
hier: https://www.eugreenweek.eu/partner-events

Dienstag, 22. Mai

Berlin: Vizepräsident Katainen führt politische Gespräche und
nimmt an Bürgerdialog teil

Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen, zuständig für
Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, ist
zu Besuch in Berlin. Dort trifft er u.a. Bundesfinanzminister Olaf
Scholz, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und
Kanzleramtsminister Helge Braun zu politischen Gesprächen. Ab 16 Uhr
diskutiert Katainen bei einem Bürgerdialog zum Thema "Europa von
morgen und globale Megatrends" Fragen über die Themen Zukunft der
Wirtschafts- und Währungsunion, EU-Verteidigung, internationaler
Handel, Künstliche Intelligenz und die Kreislaufwirtschaft. Alle
weiteren Informationen zum Bürgerdialog finden Sie hier:
http://ots.de/paTsey Der Bürgerdialog wird im Internet per Livestream
übertragen:
https://www.facebook.com/eu.kommission/videos/1903627786327706/
#EUdialogues

Berlin: EU-Verkehrskommissarin Bulc zu Besuch in der Hauptstadt

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc trifft sich u.a. mit
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesverkehrsminister Andreas
Scheuer zu bilateralen Gesprächen.

Brüssel: EU-Kulturkommissar Navracsics stellt neue EU-Agenda für
Kultur vor

EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics präsentiert bei einer
Pressekonferenz um 12 Uhr neue Initiativen zur Schaffung eines
europäischen Bildungsraums
(http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-4521_de.htm) und die neue
EU-Kulturagenda. Die Pressekonferenz kann live auf EbS
(https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1) verfolgt
werden.

Brüssel: Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Handel und Entwicklung)

Die Entwicklungsminister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich unter
dem Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, um sich u.a.
über den Nothilfe-Treuhandfonds der EU (EUTF) für Afrika
(http://ots.de/xAwBqi), die Zukunft des Abkommens von Cotonou und das
Auslandshilfebudget für den Zeitraum 2021-2027
(http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-3570_de.htm)
auszutauschen. Weitere Details werden hier bekanntgegeben:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/05/22/

Brüssel: Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" (bis 23.05.)

Die für Bildung, Kultur, Jugend, Medien, Kommunikation und Sport
zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich in Brüssel,
um u.a. die Themen EU-Jugendpolitik, einen europäischen Bildungsraum
(http://ots.de/TSzJud), den Beitrag der Kultur in der EU nach 2020
(http://ots.de/iG3VLU) und, im Beisein von UEFA-Präsident Ceferin,
die Zukunft der Vereins- und Nationalmannschaftswettbewerbe
(http://ots.de/73FqJh) zu besprechen. Weitere Informationen werden
hier bekanntgegeben:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2018/05/22-23/

Sofia: US-EU Ministertreffen Justiz und Inneres mit Kommissaren
Avramopoulos und King (bis 23.05.)

In Sofia findet ein US-EU Ministertreffen für Justiz und Inneres
statt. Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, Inneres und
Bürgerschaft, sowie EU-Sicherheitskommissar Julian King nehmen daran
teil. Weitere Details werden hier bekanntgegeben:
https://eu2018bg.bg/en/events/89

Mittwoch, 23. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier abgerufen werden: http://ots.de/z3ztyf

Leipzig: Transportkommissarin Bulc auf dem International Transport
Forum 2018 (bis 25.05.)

Violetta Bulc, EU-Kommissarin für Mobilität und Transport, spricht
auf dem International Transport Forum in Leipzig zu den Themen
"Verkehr und Klimawandel: Weiterentwicklung von COP23" sowie
"Sicherer Transport für das 21. Jahrhundert". Weitere Details hier:
https://2018.itf-oecd.org/bulc

Brüssel: Kommission der Afrikanischen Union zu Besuch bei der
EU-Kommission

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker empfängt den Vorsitzenden
der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki. Vorher findet
ein Treffen des Kollegiums der Kommissare mit der Kommission der
Afrikanischen Union statt. Abschließend ist um ca. 15:15 Uhr eine
Pressekonferenz von Kommissionspräsident Juncker und dem Vorsitzenden
der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki, geplant, die
live auf EbS (https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1)
übertragen wird.

Brüssel: Außenbeauftragte Mogherini auf EU-Konferenz zu Jugend,
Frieden und Sicherheit

Die Ziele der EU-Konferenz zu Jugend, Frieden und Sicherheit sind
unter anderem die Förderung der Zusammenarbeit zwischen der EU und
den Vereinten Nationen im Bereich der Jugend bei der
Friedenskonsolidierung sowie die Verbesserung der Sichtbarkeit der
Agenda für Jugend, Frieden und Sicherheit. Die EU-Außenbeauftragte
Federica Mogherini spricht auf der Konferenz und empfängt Jugendliche
des UNESCO-Projekts "Netzwerke der Jugend im Mittelmeerraum"
(NET-MED-Youth, http://www.netmedyouth.org/). Weitere Details hier:
http://ots.de/aV6msq

Brüssel: Tagung des Rates des Europäischen Wirtschaftsraums
(EWR-Rat)

Der EWR-Rat hält eine Orientierungsaussprache über die Überprüfung
der Europäischen Aufsichtsbehörden. Vor der Tagung des EWR-Rates wird
ein informeller politischer Dialog mit den EWR-EFTA-Staaten
staatfinden. Dabei wird es insbesondere um die Auswirkungen des
Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU auf das EWR-Abkommen
und das Engagement der EU im Westbalkan gehen. Weitere Details hier:
http://ots.de/cJqJgY

Donnerstag, 24. Mai

Frankfurt (Oder): Bürgerdialog mit Erstem
Kommissionsvizepräsidenten Timmermans

"Zukunft Europas: Was erwarten die Menschen in Deutschland und
Polen, was hält uns zusammen?" - unter diesem Motto findet der
grenzüberschreitende Bürgerdialog mit dem Ersten
Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans um 19:30 Uhr in Frankfurt
(Oder) im Kulturbahnhof (Briesener Straße 7) statt. Ein Jahr vor den
Europawahlen im Mai 2019 sind Polen und Deutsche herzlich eingeladen,
über die Zukunft der Europäischen Union und die Demokratie in Europa
zu diskutieren: Wie berührt mich Europa persönlich in meinem
alltäglichen Leben? Was hält uns in Europa zusammen? Wie soll sich
die Europäische Union weiterentwickeln? Wie umgehen mit den
Herausforderungen beim Thema Flüchtlinge? Grenzüberschreitende
Kriminalität - Was kann die EU tun? Wie umgehen mit
Nationalisierungstendenzen in vielen Mitgliedsländern? Wie steht es
um die Solidarität der EU-Mitgliedstaaten? Und wozu brauchen wir
Europa überhaupt noch? An dem Bürgerdialog nehmen auch Elżbieta
Polak, Woiwodschaftsmarschall von Lebus, sowie Stefan Ludwig,
Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes
Brandenburg, teil. Ab 18:30 Uhr wird es einen Infomarkt geben, auf
dem deutsche und polnische Studierende ihre Fragen und Wünsche an die
Europäische Union präsentieren. Medienvertreter sind eingeladen, an
der Veranstaltung teilzunehmen. Die Presseakkreditierung endet am
Mittwoch, 23. Mai 2018, 20:00 Uhr. Journalistinnen und Journalisten
melden sich bitte unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum,
Geburtsort, Medium und Funktion per Email an:
COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu

Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Polnisch mit
Simultan-Übersetzung statt. Sie wird im Internet per Livestream
übertragen: https://www.facebook.com/eu.kommission/ #EUdialogues.
Weitere Informationen hier:
https://www.dialoguefrankfurt.teamwork.fr/ Pressekontakt:
katrin.abele@ec.europa.eu

Brüssel: Euro-Gruppe

Die Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets
(http://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/eurogroup/) beraten
über Fragen betreffend den Euro, die in ihre gemeinsame Verantwortung
fallen. Im Anschluss findet um 14:00 Uhr ein Presse-Briefing statt.
Weitere Informationen werden hier bekanntgegeben:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2018/05/24/

Freitag, 25. Mai

EU-weit: Neue Regeln für den Datenschutz treten in Kraft

Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung
(http://ots.de/0k2Kkz) am 25. Mai 2018 wird ein EU-weit einheitliches
Datenschutzniveau für alle Bürger gewährleistet. Verbraucher erhalten
damit mehr Kontrolle über die Verwendung ihrer persönlichen Daten,
die Rechte auf Information, Auskunft und Vergessenwerden werden
gestärkt. Die neuen Regeln gelten für alle Unternehmen, die in der EU
Dienstleistungen anbieten, selbst wenn sie außerhalb der EU ansässig
sind. Bei Nicht-Einhaltung drohen Geldbußen von bis zu 20 Mio. Euro
oder, im Fall von Unternehmen, von 4 Prozent des weltweit erzielten
Jahresumsatzes. Die Datenschutzgrundverordnung ersetzen die 20 Jahre
alte Datenschutz-Richtlinie (http://ots.de/FgLK1U). Weitere
Informationen dazu finden Sie hier: http://ots.de/z9lI4w und hier:
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-386_de.htm

Deutschlandweit: Facebook-Livesendung zur
Datenschutzgrundverordnung

Rayk Anders, Journalist und Youtuber, diskutiert mit Renate
Nikolay, Kabinettschefin von Justizkommissarin Vera Jourova, über die
Datenschutzgrundverordnung. Auf:
https://www.facebook.com/eu.kommission/ #DSGVO

Brüssel: Rat "Wirtschaft und Finanzen"

Auf der Ministertagung wird es darum gehen, Maßnahmen zur
Verringerung von Risiken im Bankensektor sowie strengere Vorschriften
für Eigenkapitalanforderungen und für die Sanierung und Abwicklung
von Banken zu vereinbaren. Zur Beratung stehen zudem mehrere
Vorschläge zur MwSt sowie die EU-Liste nicht kooperativer Länder und
Gebiete für Steuerzwecke. Informationen zu diesem Treffen werden hier
bekanntgegeben:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2018/05/25/

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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