 Rheinische Post: Kommentar: Schulze Föcking in der Dauer-Defensive
Geschrieben am 18-04-2018 |
Düsseldorf (ots) - Dass Umweltministerin Schulze Föcking (CDU)
ihre "Stabsstelle Umweltkriminalität" aufgelöst und die Arbeit auf
andere Abteilungen verteilt hat, ist kein Skandal. Aber fragwürdig
ist ihr Umgang mit der Kritik daran. Bei der Rechtfertigung hat sie
sich so ungeschickt ausgedrückt, dass die Opposition sie nun zur
Rechtfertigung ihrer Rechtfertigung zwingt. Denn sie hat dem Landtag
unter Berufung auf eine ihr unterstellte Behörde Fakten berichtet,
denen sie selbst nicht mehr traut. Gestern kündigte sie an, diese
Fakten überprüfen zu wollen. Damit räumt sie erstens ein, dass die
Opposition ihren Ausführungen zu Recht misstraut hat und zweitens,
dass sie ihren Mitarbeitern misstraut. Schlechter kann man sich als
Ministerin kaum positionieren. Ihre größten Schlagzeilen machte
Schulze Föcking bislang mit fachfremden Themen: im Juli mit der Art
der Tierhaltung auf dem Bauernhof ihrer Familie und jetzt mit ihrer
Art, das Parlament zu informieren. Beim bislang wichtigsten Thema in
ihrer Zuständigkeit - den drohenden Diesel-Fahrverboten - taucht
Schulze Föcking mangels relevanter Ideen hingegen fast gar nicht auf.
Die meisten ihrer Kabinettskollegen hatten im ersten Amtsjahr
größeren Erfolg.
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