 Frankfurter Rundschau: Regierung mit Chaoselement
Geschrieben am 14-03-2018 |
Frankfurt (ots) - 35 Abgeordnete der Regierungsfraktionen
verweigerten der Regierungschefin ihre Stimme. Es ist kein
glorreicher, kein triumphaler Start für Angela Merkel. Aber es ist
ein erklärbares Ergebnis. Die SPD hat sich schwer getan, in diese
Regierung einzutreten - das hinterlässt Spuren. Ablesen ließ sich das
auch daran, wie die Sozialdemokraten auf die Wahl reagierten: Sie
nahmen sie ungerührt hin, fast wie eine Oppositionspartei. Aber auch
in der Union gibt es so manchen, der mit Merkel eine politische oder
persönliche Rechnung offen hat. Für die neue Regierung bedeutet das:
Es gibt im Parlament zwar eine satte Mehrheit, ganz sicher aber ist
sie nicht. Die Koalitionspartner müssen sorgsam miteinander umgehen.
Das ist umso schwieriger, weil alle Seiten sich profilieren wollen,
weil die letzte große Koalition als zu geschmeidig galt. Merkel steht
damit nicht gleich vor ihrer ersten Abstimmungsniederlage. Aber das
Chaoselement in der nächsten Regierung ist nicht zu unterschätzen.
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Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
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