 Rheinische Post: Kommentar /
Militär und Sicherheit
= Von Gregor Mayntz
Geschrieben am 16-02-2018 |
Düsseldorf (ots) - Ihren schwarzen Hosenanzug hätte Ursula von der
Leyen bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz mit Sack
und Asche tauschen müssen. Während ihre französische Amtskollegin
Florence Parly mit dem Beschluss anreiste, 300 Milliarden Euro mehr
ins Militär zu investieren, konnte von der Leyen lediglich verkünden,
dass Union und SPD in den nächsten vier Jahren mindestens eine
Milliarde mehr für die Verteidigung ausgeben wollen. Tatsächlich
sprach sie selbst an, was die US-Delegation in München scharf
kritisiert: Dass Deutschland immer noch zu weit von der Verpflichtung
entfernt ist, zwei Prozent der Wirtschaftskraft für Verteidigung
auszugeben. Doch von der Leyen ging in die Offensive und kritisierte
die US-Absicht, bei Entwicklungshilfe und UN-Unterstützung zu kürzen.
Tatsächlich wird die Sicherheitspolitik immer noch zu sehr von denen
dominiert, die Konflikte mit militärischer Stärke "lösen" wollen. Die
Gewinner und Verlierer in Syrien und in der Ukraine geben ihnen
scheinbar recht. Aber nur kurzfristig. Langfristige Befriedung
schafft das Militärische nicht allein. Ganz im Gegenteil.
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