 Westfalenpost: Kommentar zum Sonderparteitag der SPD
Geschrieben am 19-01-2018 |
Hagen (ots) - Drehen wir mal kurz an der Zeitmaschine und stellen
folgendes Datum ein: Sonntag, 21. Januar, 17 Uhr. Der Hausmeister
schließt gerade das World Conference Center in Bonn ab; der
Außerordentliche Bundesparteitag der SPD ist zu Ende. 52 Prozent der
Delegierten haben sich nach turbulenter Sitzung gegen eine Große
Koalition mit der Union ausgesprochen. Martin Schulz ist als
Bundesvorsitzender zurückgetreten; Fraktionschefin Andrea Nahles
überlegt noch, sie will nichts überstürzen. Die Jusos jubeln. Und
nun? Ja, liebe Sozialdemokraten, was passiert eigentlich mit Eurer
stolzen Partei, sollte die Regierungsbildung an Eurer Zustimmung
scheitern? Erstens: Die sozialen Komponenten, die Ihr in den
Sondierungsgesprächen ausgehandelt habt und die sich angesichts Eurer
mickrigen 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl durchaus sehen lassen
können, wandern wahrscheinlich zum Teil in den Mülleimer.
Paritätische Finanzierung der Krankenversicherung? Futsch.
Verbesserungen bei der Pflege? Gefährdet. Mehr Kindergeld, Recht auf
Teilzeit, festgeschriebenes Rentenniveau? Fraglich. Zweitens: Bei
Neuwahlen würdet Ihr wohl noch schlechter abschneiden als im
September. Die AfD würde zulegen. Wollt Ihr das wirklich? Und wie
lautet dann Eure Botschaft? Vielleicht: "Wir wollen gar nicht
regieren!" (Übrigens: Der Spruch ist schon an die FDP vergeben.) Und
wie wollt Ihr das alles bezahlen? Auf welches Niveau Sozialdemokraten
fallen können, lässt sich in Nachbarländern beobachten: einstellig.
Die vielfach geforderte Erneuerung der Partei kann auch in der
Regierung gelingen. Ihr müsst sie nur wirklich wollen. Spaltung macht
Euch schwach.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
Original-Content von: Westfalenpost, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
622572
weitere Artikel:
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Olympischen Spielen in Südkorea Stuttgart (ots) - Es ist nicht auszuschließen, dass Kim Jong-un
den Geist der Winterspiele im benachbarten Pyeongchang nur als
Anschieber missbraucht, um seiner Höllenfahrt durch die Eiskanäle der
Machtpolitik neuen Schwung zu verleihen. Zu abgenutzt und ausgereizt
erschienen ihm zuletzt wohl seine Drohgebärden. Doch sollte das
bisschen olympischer Friede wenigstens dazu führen, dass die
Schussfahrt ins Verderben auf der Koreanischen Halbinsel nicht weiter
an Fahrt gewinnt, dann wäre die Menschheit der erste
Olympiasieger. mehr...
- Rheinische Post: Linken-Politiker Korte: Mit vielen Leuten den Vormarsch der Rechten und die Verluste der Linken in Europa stoppen Düsseldorf (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken
im Bundestag, Jan Korte, hat SPD und Grüne zu einer Normalisierung
des Verhältnisses zu seiner Partei aufgefordert. "In Zeiten wie
diesen, da in Europa die Rechten auf dem Vormarsch sind und die
Linken an Rückhalt verlieren, müssen wir uns alle in der Partei
dringend Gedanken darüber machen, wie dieser Trend gestoppt werden
kann", sagte Korte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Samstagausgabe) mit Blick auf umstrittene Bestrebungen der
Fraktionsvorsitzenden mehr...
- Rheinische Post: Pistorius wirbt für neue "sozialdemokratisch geprägte" Koalition Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem SPD-Sonderparteitag hat der
niedersächsische Innenminister Boris Pistorius nachdrücklich für
Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. "Es sträubt sich
alles in mir, Nein zu sagen zu einer Politik, die auch sehr deutlich
sozialdemokratisch geprägt wäre", sagte Pistorius der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Er glaube nicht
daran, dass die SPD zur Erneuerung in die Opposition müsse. "Wir
können uns besser aus einer aktiven Regierungsposition heraus
erneuern", mehr...
- Rheinische Post: Klöckner befürchtet bei einem Nein der SPD zu Koalitionsverhandlungen ein Erstarken von Extremisten Düsseldorf (ots) - Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia
Klöckner hat die SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union
aufgefordert, um schnell für eine stabile Regierung zu sorgen und ein
Erstarken von Extremisten zu verhindern. "Man versteht, dass viele
Sozialdemokraten mit sich ringen. Ich kann aber nur an sie
appellieren, dass sie am Ende das große Ganze im Blick haben. Es geht
um die Regierungsfähigkeit in Deutschland und darum, dass die Ränder
nicht gestärkt werden", sagte Klöckner der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Politiker der NRW-SPD drängen Schulz zu Verzicht auf Ministeramt Köln (ots) - Führende Politiker der NRW-SPD drängen den
Parteivorsitzenden Martin Schulz, in einer möglichen großen Koalition
keinen Ministerposten zu übernehmen. Das erfuhr der "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) aus SPD-Kreisen. Der Verzicht auf
einen Kabinettsposten könne die Delegierten beim SPD-Bundesparteitag
am Sonntag in Bonn davon überzeugen, für die Aufnahme von
Koalitionsgesprächen mit der Union zu stimmen, hieß es. Dieser Kurs
sei auch bei einem Treffen der einflussreichen
nordrhein-westfälischen SPD-Landesgruppe mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
