EU-Terminvorschau vom 20. bis 28. Januar 2018

Berlin (ots) -

Samstag, 20. Januar

Valletta: Eröffnungsfeier des Kulturhauptstadt-Jahres mit
EU-Bildungskommissar Navracsics

Die Stadt Valletta begeht den Beginn ihres Jahres als europäische
Kulturhauptstadt mit einer Eröffnungswoche. Vom 14. bis 20. Januar
finden in der Stadt Veranstaltungen in Anlehnung an traditionelle
maltesische Dorffeste, genannt "Festa", statt. Tibor Navracsics,
EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, wird an der
offiziellen Eröffnungsfeier am 20. Januar teilnehmen. Mehr
Informationen finden Sie hier:
http://valletta2018.org/cultural-programme/valletta-2018-opening/

Montag, 22. Januar

Berlin: EU-Sozialkommissarin Thyssen beim deutsch-französischen
Tag der Mobilität von Auszubildenden in Europa

Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung und Soziales reist
anlässlich des Deutsch-Französischen Tages (http://ots.de/lEMoC) nach
Berlin. Während ihres Besuchs wird sie gemeinsam mit Thorben
Albrecht, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und
Soziales, mit führenden Vertretern französischer und deutscher
Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zusammentreffen. Ziel des
Treffens ist es, die soziale Dimension der EU zu erörtern,
insbesondere die europäische Säule sozialer Rechte
(http://ots.de/J0wlA), darunter den Vorschlag der Kommission zur
Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben
(http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-1006_de.htm) und den
Vorschlag für transparentere und verlässlichere Arbeitsbedingungen
(http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-5285_de.htm). Das Treffen
wird sich auch mit dem Thema Arbeitskräftemobilität befassen. Im
Anschluss daran macht Kommissarin Thyssen einen Betriebsbesuch zum
dualen deutschen Ausbildungssystem bei der Vattenfall Wärme AG,
Berlin. Medienvertreter können nach vorheriger Anmeldung bei
gabriele.imhoff@ec.europa.eu daran teilnehmen. Zeit: 10.30 - 12.00
Uhr, Ort: Vattenfall Besucherzentrum Berlin-Mitte, Köpenicker Straße
73, 10179 Berlin. Zum Abschluss ihres Besuchs wird die Kommissarin
eine Grundsatzrede beim "Deutsch-Französischen Tag der Mobilität von
Auszubildenden in Europa" halten, die im Anschluss hier
veröffentlicht wird: http://ots.de/8bpcW. Die Veranstaltung beginnt
um 13:30 Uhr in der Französischen Botschaft. Anmeldung und weitere
Informationen hier. http://ots.de/kqgW0

München: EU-Digitalkommissarin Gabriel spricht auf
Digitalkonferenz "Digital Life Design"

Die EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft,
Mariya Gabriel, wird gegen 14 Uhr auf der Digitalkonferenz "Digital
Life Design" (DLD) eine Grundsatzrede halten und anschließend an
einer hochrangigen Diskussion zu Cybersicherheit u.a. mit Arne
Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der
Informationstechnik, teilnehmen. Auf der Konferenz diskutieren mehr
als 150 Referenten und 1.000 Teilnehmer, wie das digitale Zeitalter
unser Leben, unsere Gesellschaft und unsere Geschäftswelt grundlegend
verändert. Weitere Informationen finden Sie hier:
http://dld-conference.com/DLD18.

Brüssel: Kommissare Avramopoulos, Jourova und King treffen
US-Heimatschutzministerin

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, EU-Justizkommissarin Vera
Jourova und EU-Kommissar Julian King, zuständig für die
Sicherheitsunion, empfangen US-Heimatschutzministerin Kirstjen
Nielsen in Brüssel. Im Mittelpunkt der Gespräche werden die Themen
Migration und Sicherheitszusammenarbeit sowie Visa-Reziprozität,
Datenschutz und elektronische Beweismittel stehen.

Brüssel: Rat für "Auswärtige Angelegenheiten"

Die EU-Außenminister sprechen zu Beginn ihrer Sitzung über
aktuelle außenpolitische Fragen, außerdem wird es u.a. um die Lage in
Libyen und die Situation im Nahen Osten gehen. Am Rande der
Ratstagung kommen die Außenminister und die EU-Außenbeauftragte
Federica Mogherini bei einem informellen Mittagessen mit dem
Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas
zusammen. Eine abschließende Pressekonferenz ist für 15:30 Uhr
geplant und wird live auf EbS+
(https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=2)
übertragen.Nähere Informationen zu diesem Fachministertreffen werden
auf der Website des Rats der EU bereitgestellt:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/01/22/

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Auf der Agenda des Treffens der Finanzminister aus den
Euro-Staaten stehen u.a. der Entwurf einer Empfehlung zur
Wirtschaftspolitik in der Eurozone, die jüngsten Fortschritte beim
dritten makroökonomischen Anpassungsprogramm für Griechenland sowie
die Situation in Portugal. Weitere Informationen werden hier
bereitgestellt:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2018/01/22/

Dienstag, 23. Januar

Potsdam: Workshop für Journalisten zum EU-Binnenmarkt und Brexit

Was bedeutet das Brexit-Referendum für Brandenburg? Wie wirkt sich
die EU-Binnenmarktstrategie auf die Unternehmen und den
grenzüberschreitenden Handel aus? In einem Medienworkshop des
Bundespresseamtes geht es heute um Fragen rund um den EU-Binnenmarkt
und Brexit. Auch EU-Recherchequellen und eine praktische Übung stehen
auf dem Programm. Zu den Referenten zählen u.a. Katrin Abele,
Pressereferentin in der Vertretung der Europäischen Kommission in
Berlin, Christoph Wolfrum, Leiter des Stabs für EU-Grundsatzfragen im
Auswärtigen Amt, Jens Ullman, Fachbereichsleiter International bei
der IHK Potsdam, und Peter Riesbeck, ehemaliger EU-Korrespondent der
DuMont Mediengruppe. Zeit: von 9 bis 16.15 Uhr, Ort: Ministerium der
Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, Heinrich-Mann-Allee 107,
Haus 12, Saal 1, 14473 Potsdam, Anmeldung bei Ines Friedrich unter
friedrich@bbag-ev.de. Mehr Infos hier:
http://www.pressto4u.de/eu/BPA12.pdf.

Brüssel: Konferenz zur europäischen Raumfahrtpolitik mit
Kommissionspräsident Juncker (bis 24.01.)

Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Entwicklung einer
europäischen Raumfahrtstrategie mit einer angemessenen Finanzierung
durch den EU-Finanzrahmen für die Zeit nach 2020 und den Fahrplan der
Europäischen Weltraumorganisation (ESA) 2019. EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, der
belgische Außenminister Didier Reynders sowie zahlreiche weitere
EU-Kommissare werden an dieser hochrangigen Veranstaltung teilnehmen.
Nähere Informationen sind hier erhältlich:
http://www.spaceconference.eu/welcome.html

Brüssel: Rat "Wirtschaft und Finanzen"

Die Minister beraten über die weitere Entwicklung der Wirtschafts-
und Währungsunion sowie die Umsetzung eines Aktionsplans für
notleidende Kredite im Bankensektor. Sie werden sich voraussichtlich
auch auf Schlussfolgerungen zum Jahreswachstumsbericht der Kommission
und zu makroökonomischen Ungleichgewichten in den Mitgliedstaaten
verständigen. Weitere Informationen zur Agenda des Treffens finden
Sie hier:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2018/01/23/

Mittwoch, 24. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Markenstreit um Fack Ju Göhte

Im April 2005 beantragte die Constantin Film Produktion GmbH beim
Amt der EU für Geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung der
Wortmarke Fack Ju Göhte als Unionsmarke für verschiedene Waren und
Dienstleistungen, etwa für Körperpflegeartikel, Schmuck,
Schreibwaren, Kleidung, Spiel- und Sportartikel, bestimmte
Lebensmittel und Getränke sowie für Unterhaltung. Das EUIPO lehnte
die Eintragung mit der Begründung ab, dass die Anmeldung gegen die
öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoße. Gegen diese
Ablehnung hat Constantin Film Klage beim Gericht der Europäischen
Union erhoben. Nähere Informationen zum Urteil werden auf der Website
des Gerichts bereitgestellt:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-69/17

Frankfurt: EU-Kommissar Dombrovskis nimmt an EZB-Ratstreffen teil

Valdis Dombrovskis, EU-Kommissar für den Euro und den sozialen
Dialog, nimmt an einem Treffen des Rates der Europäischen Zentralbank
zur Geldpolitik teil.

Donnerstag, 25. Januar

Brüssel: Erster Europäischer Bildungsgipfel mit
EU-Bildungskommissar Navracsics

EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics sowie rund 500 hochrangige
Vertreterinnen und Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten kommen zum
ersten EU-Bildungsgipfel unter dem Motto "Schaffung der Grundlagen
für den Europäischen Bildungsraum: für eine innovative, integrative
und werteorientierte Bildung" zusammen. Bei dem Treffen werden u.a.
die neuen Vorschläge der Kommission zur Förderung von Schlüssel- und
Digitalkompetenzen sowie der europäischen Dimension im Bildungswesen
(http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-102_de.htm) diskutiert,
die die Kommission als Folgemaßnahme des Gipfels von Göteborg
(http://ots.de/yXaWt) vom 17. November vorlegt hat. Mehr
Informationen zum Bildungsgipfel finden Sie hier:
https://ec.europa.eu/education/education-summit

Davos: Kommissionspräsident Juncker erstmals auf dem
Weltwirtschaftsforum (bis 26.01.)

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt erstmals am
Weltwirtschaftsforum in Davos teil. Um 11 Uhr hält er eine Rede, die
live auf EbS (https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1)
übertragen wird. Außerdem trifft er den israelischen Premierminister
Benjamin Netanyahu und Bill Gates, Ko-Vorsitzender der Bill & Melinda
Gates-Stiftung. Seitens der Kommission nehmen außerdem die Kommissare
Oettinger, Sevcovic, Katainen, Malmström, Moscovici, Moedas sowie
EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier teil. Weitere
Informationen finden Sie auf der Seite des Weltwirtschaftsforums:
https://www.weforum.org/agenda

Augsburg: Podiumsdiskussion zu "Menschenrechte und Demokratie in
Lateinamerika"

Im Dezember ging der Sacharow-Preis 2017 für geistige Freiheit
http://www.europarl.europa.eu/sakharovprize/de/home.html an die
demokratische Opposition in Venezuela. Mit der
Menschenrechtsverteidigerin Aura Lolita Chavez Ixcaquic aus Guatemala
stammt eine weitere Finalistin des Sacharow-Preises aus
Lateinamerika. Die Europaabgeordneten Barbara Lochbihler (Bündnis
90/Die Grünen) und Markus Ferber (CSU) diskutieren gemeinsam mit
Tobias Winkler, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen
Parlaments in München und Prof. Dr. Peter A. Kraus, Professor für
Politikwissenschaft, Universität Augsburg über "Menschenrechte und
Demokratie in Lateinamerika". Moderation: Julio Segador, Bayerischer
Rundfunk. Zeit: 19 Uhr. Ort: Rokokosaal, Fronhof 10, 86145 Augsburg.
Das Anmeldeformular und weitere Informationen finden Sie hier:
http://ots.de/hVQUl

Sofia: Informelles Treffen der Justiz- und Innenminister (bis
26.01.)

Das informelle Treffen der Justiz- und Innenminister beginnt mit
einer Arbeitssitzung zu inneren Angelegenheiten, die sich mit den
Themen Migration und Asyl sowie Außengrenzen und Sicherheit befasst.
Am 26. Januar wird das Treffen mit Arbeitssitzungen im Bereich Justiz
fortgesetzt, Themen sind Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO). Die
EU-Kommission wird vertreten von Innenkommissar Avramopoulos ,
Justizkommissarin Jourova und Kommissar King, zuständig für die
Sicherheitsunion. Nähere Informationen sind hier:
https://eu2018bg.bg/en/events/47 verfügbar.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu illegaler Wiedereinreise eines
Asylbewerbers nach Überstellung

Nachdem Herr Hasan von Deutschland nach Italien überstellt worden
war, weil Italien für die Prüfung seines Asylantrags zuständig sei,
kehrte er kurz darauf illegal wieder nach Deutschland zurück. Das
Bundesverwaltungsgericht ersucht den Gerichtshof in diesem
Zusammenhang um Auslegung der Dublin-III-Verordnung hinsichtlich der
Frage, wie weiter zu verfahren ist. Nähere Informationen zum Urteil
werden auf der Website des Gerichts bereitgestellt:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-360/16

Luxemburg: EuGH zum Verbot bestimmter Fangmethoden im Sylter
Außenriff und in der Pommerschen Buch

Der Deutsche Naturschutzring hat beim Verwaltungsgericht Köln
beantragt, die Bundesrepublik Deutschland zu verpflichten, die
Seefischerei mittels mobilen grundberührenden Fanggeräten im "Sylter
Außenriff" sowie die Fischerei mittels Stellnetzen ("Kiemen- und
Verwickelnetze") im Gebiet "Pommersche Bucht mit Oderbank" sowie dem
Vogelschutzgebiet "Pommersche Bucht" zu verbieten. Der
Naturschutzring macht geltend, seine nach dem Bundesnaturschutzgesetz
bestehenden Mitwirkungsrechte seien verletzt worden und die
Bundesrepublik müsse auf Grundlage dieses Gesetzes und des
Umweltschadensgesetzes einschreiten. Das Bundesamt für Naturschutz,
das die Bundesrepublik vertritt, geht dagegen davon aus, dass
Deutschland die Maßnahmen nicht erlassen dürfe, da allein die EU
dafür zuständig sei. Das Verwaltungsgericht hat dem Gerichtshof in
diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen vorgelegt, inwieweit
Unionsrecht einer Kompetenz Deutschlands entgegensteht. Weitere
Informationen werden auf der Website des Gerichts bereitgestellt:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-683/16

Luxemburg: EuGH zu Fluggastentschädigung bei hohem
Krankenstand/wildem Streik

Das Management der TUIfly informierte die Mitarbeiter Ende
September 2016 über Umstrukturierungspläne. Diese stießen bei der
Belegschaft auf massiven Widerstand. In den folgenden Tagen nahm der
Krankenstand beim Cockpit- und Kabinenpersonal erheblich zu, nach
Ansicht von TUIfly handelte es sich dabei um einen wilden Streik
(arbeits- und tarifrechtlich nicht legitimierte Arbeitsniederlegung).
TUIfly organisierte daraufhin ihre Flugplanung vollständig um. In den
vorliegenden Fällen verlangen Fluggäste, deren Flüge deswegen
annulliert wurden, von TUIfly Entschädigung nach der
Fluggastrechteverordnung Nr. 261/2004. Nähere Informationen zu diesem
Fall stellt das Gericht hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-195/17 und hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-292/17 bereit.

Freitag, 26. Januar

Leeuwarden: Eröffnungswochenende des Kulturhauptstadt-Jahres mit
dem Ersten Kommissionsvizepräsident Timmermans (bis 27. Januar)

Die Stadt Leeuwarden und die Region Friesland begehen den Auftakt
als europäische Kulturhauptstadt 2018 mit einem Eröffnungswochenende
am 26. und 27. Januar. Überall in der Stadt sind künstlerische
Installationen und Darbietungen von professionellen und
Amateurkünstlern vorgesehen und in der ganzen Region Friesland öffnen
Museen ihre Türen für Besucher. Frans Timmermans, Erster
Vizepräsident der EU-Kommission, nimmt an der offiziellen
Auftaktveranstaltung am 27. Januar teil. Mehr Informationen gibt es
hier: https://www.friesland.nl/en/european-capital-of-culture.

Sonntag, 28. Januar

EU-weit: Europäischer Datenschutztag

Aus Anlass des diesjährigen europäischen Datenschutztages, der in
jedem Jahr an die Verabschiedung der ersten europäischen
Datenschutzkonvention im Jahr 1981 erinnert, finden verschiedene
Veranstaltungen statt, die die Aufmerksamkeit für das Thema
Datenschutz erhöhen. Details dazu werden hier veröffentlicht:
https://www.coe.int/en/web/data-protection/data-protection-day.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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