 rbb exklusiv: Heil: SPD hat sich in vielen Punkten durchgesetzt
Geschrieben am 12-01-2018 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende
Hubertus Heil ist zuversichtlich, dass der SPD-Sonderparteitag grünes
Licht für Koalitionsverhandlungen mit der Union geben wird. Heil
sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, die Ergebnisse der
Sondierungen mit der Union könnten sich sehen lassen.
Heil nannte insbesondere die Bildungspolitik: "Wenn wir es
schaffen, dass wir die Länder unterstützen auf dem Weg zur
gebührenfreien Kita, wenn wir das elende Kooperationsverbot aufheben
können und direkt in Schulen, in Ganztagsschulen, in digitale Bildung
investieren; wenn wir dem BaFöG helfen, Chancengleichheit
herzustellen, dann kann sich das sehen lassen."
Heil räumte ein, dass sich die SPD nicht überall durchsetzen
konnte. Man habe aber viele Kernthemen unterbringen können - zum
Beispiel die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen oder die
Mindestvergütung für Auszubildende. Er sei daher zuversichtlich, dass
der Sonderparteitag zustimmen werde:
"Ich finde, wir haben gute Argumente. Und ich kann meiner Partei
guten Gewissens diese Koalitionsverhandlungen empfehlen. (...) Das
muss man jetzt diskutieren in der Partei. Man muss darüber aufklären,
was wir erreicht haben. Auch, wo wir nicht so weit gekommen sind.
(...) Am Ende entscheiden dann die Mitglieder in einem
Mitgliedervotum."
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