 Westfalenpost: Visionäre dringend gesucht!
Geschrieben am 07-01-2018 |
Hagen (ots) - Helmut Schmidt wollte jeden Politiker mit Visionen
zum Arzt schicken. Bei Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin
Schulz sollte man in diesen Tagen getrost eine Ausnahme machen. Alle
Beteiligten versichern, ein "Weiter so" solle es nicht geben. Schulz
verkündet, es brauche eine neue Politik für ein "neues Deutschland".
Schön und gut. Doch von einer Überschrift, einer sinnstiftenden Idee
ist nichts bekannt. Wie wäre es mit: "Für ein soziales, sicheres und
digitales Deutschland in einem starken Europa"? Die Kanzlerin scheint
erkannt zu haben, dass sie mit ihrer eher leidenschaftslosen und zum
Spardiktat neigenden Haltung zu Europa die SPD nicht ins Boot wird
holen können. Gelingt es Schulz, CDU und CSU einige
Pro-Europa-Zugeständnisse abzuringen, wäre der angeschlagene SPD-Chef
ein gutes Stück weiter, seine Basis von Schwarz-Rot zu überzeugen.
Unverständlich ist, mit wie wenig Pathos die Protagonisten in die
Verhandlungen starten. Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten,
Alexander Dobrindt, führt die ermüdende Solonummer "Hau' die Sozis"
auf. Nicht genug, er propagiert eine angeblich überfällige
konservative Revolution - nach zwölf Jahren Merkel-Regentschaft. Die
starke Frau der SPD, Andrea Nahles, keilt zurück, Dobrindt sei in
seiner gestrigen Franz-Josef-Strauß-Welt gefangen. Sieht so das
"gewachsene Vertrauen" aus, von dem Schulz sprach? Wollen Union und
SPD ihren bröckelnden Status als Volksparteien verteidigen, müssen
sie mutig sein. Milliardengeschenke allein sind kein Kitt für eine
Koalition. Der kleinste gemeinsame Nenner bei den Inhalten ebenso
wenig. Jetzt sind Visionen gefragt!
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Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
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