 Rheinische Post: Noch viele Fragezeichen
Kommentar Von Kirsten Bialdiga
Geschrieben am 02-06-2017 |
Düsseldorf (ots) - CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen sind in
ihren Koalitionsverhandlungen mit Elan bei der Sache. Die ersten
Ergebnisse liegen auf dem Tisch: Wirtschaft als eigenes Schulfach,
bis zu 1000 Stipendien für Existenzgründer, längere Arbeitszeiten auf
Baustellen und ein landesweit einheitliches Ticketsystem für den
öffentlichen Nahverkehr - um nur einige zu nennen. Das alles klingt
gut und deckt sich mit den Versprechen, die beide Parteien den
Bürgern im Wahlkampf gegeben haben. Doch noch sind es Ankündigungen,
und einige davon sind nicht einmal neu. An einem landesweit
einheitlichen System für alle Busse und Bahnen etwa haben sich schon
frühere Landesregierungen versucht - ohne Erfolg. Die geplante
Senkung der Baukosten durch niedrigere Energiestandards hängt am
Erfolg einer Gesetzesinitiative im Bundesrat. Auch dazu, wie sie ihre
Pläne finanzieren wollen, ist von den beiden voraussichtlichen
Koalitionspartnern noch nicht viel zu hören. Und beim Thema Maut gibt
es in den Gesprächen ohnehin noch Klärungsbedarf. Applaus wäre
verfrüht.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
614001
weitere Artikel:
- Kurier am Sonntag: Über die Terrorwarnung bei "Rock am Ring" schreibt Joerg Helge Wagner Bremen (ots) - Marek Lieberberg hat es nicht so leicht: Sein "Rock
am Ring" ist keine Benefiz-Veranstaltung, er trägt ein hohes
unternehmerisches Risiko und hat natürlich kommerzielle Interessen.
Trotzdem ist seine Wutrede nach der Unterbrechung des Mega-Spektakels
wegen einer Terrorwarnung zutiefst berechtigt. Er hat die Schnauze
voll von wohlfeilen Sprüchen wie "Das ist aber nicht mein Islam", er
will endlich Großdemos sehen von Muslimen gegen die Verbrechen, die
im Namen ihrer Religion begangen werden. Und er will Behörden, die mehr...
- Der Tagesspiegel: Wagenknecht verteidigt Donald Trump: US-Präsident hat recht mit Kritik am Exportüberschuss Berlin (ots) - Berlin - Die Spitzenkandidatin der Linken und
Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die Kritik des
US-Präsidenten am deutschen Exportüberschuss verteidigt und
gleichzeitig die Bundesregierung scharf attackiert. Dem Berliner
"Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) sagte sie: "Die extremen
Exportüberschüsse Deutschlands sind ein Problem. Und wenn die
Regierung behauptet, ihre Politik habe damit nichts zu tun, beweist
sie nur ihre ökonomische Inkompetenz."
http://www.tagesspiegel.de/politik/sahra-wagenknecht-es-sieht-so-a mehr...
- Der Tagesspiegel: Wagenknecht sieht kaum noch Chancen für Linksbündnis im Bund: Es sieht so aus, als sei Rot-Rot-Grün tot Berlin (ots) - Berlin - Die Spitzenkandidatin der Linken, Sahra
Wagenknecht, macht SPD und Grüne für die geschwundenen Chancen eines
Linksbündnisses im Bund verantwortlich. Auf die Frage, ob
Rot-Rot-Grün tot sei, sagte Wagenknecht dem Berliner "Tagesspiegel"
(Sonntagausgabe): "Es sieht so aus, aber der Killer wurde nicht von
der Linken beauftragt." Sie höre aus den Reihen von SPD und Grünen
"nur Stimmen, die Rot-Rot-Grün ausschließen".
http://www.tagesspiegel.de/politik/sahra-wagenknecht-es-sieht-so-a
us-als-sei-rot-rot-gruen-tot/19890254.html mehr...
- Rheinische Post: BSI-Chef Schönbohm zur Bundestagswahl: "Wir müssen die Ergebnisse auch vor Manipulation schützen" Düsseldorf (ots) - Das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik rechnet damit, dass im Bundestagswahlkampf
gestohlene und gefälschte Daten der Bundeskanzlerin oder anderer
Spitzenkandidaten auftauchen könnten. Auf eine entsprechende Frage
sagte BSI-Chef Arne Schönbohm im Interview mit der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe): "Wir stellen uns
darauf ein." Das BSI habe die "Netze der Bundesverwaltung für den
Wahlkampf noch einmal besonders geschützt". Der Bundeswahlleiter und
zehn Parteien mehr...
- Rheinische Post: BSI-Chef Schönbohm fordert "Blauen Engel" für Cybersicherheit Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in
der Informationstechnik, Arne Schönbohm, hat ein Gütesiegel für
Cyber-Sicherheit gefordert. "Wir brauchen ein Gütesiegel für die
Sicherheit von internetfähigen Geräten", sagte Schönbohm der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) "Bei
Waschmaschinen wissen Sie genau, wie hoch Strom- und Wasserverbrauch
liegen. Bei einem Smartphone können Sie die Sicherheit nicht
einschätzen und wissen auch nicht, wie schnell die Updates zur
Verfügung gestellt mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
