EU-Terminvorschau vom 25. Mai bis 5. Juni 2017

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Donnerstag, 25. Mai

Aachen: Verleihung des Internationalen Karlspreises an Timothy
Garton Ash

In Würdigung seines herausragenden wissenschaftlichen und
publizistischen Werkes ehrt das Direktorium der Gesellschaft für die
Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen den Historiker
Prof. Timothy Garton Ash. Zeit: 11 Uhr, Ort: Krönungssaal Rathaus
Aachen. Weitere Infos und die ausführliche Begründung für die
Verleihung des Preises finden Sie hier
http://www.karlspreis.de/de/aktuelles/karlspreis-2017.

Brüssel: EU-Spitzentreffen mit den Präsidenten der USA, der Türkei
und Frankreichs

EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker werden sich erstmals mit dem neuen US-Präsidenten
Donald Trump treffen. Das Gespräch wird voraussichtlich am Vormittag
im Europa-Gebäude stattfinden. Livebilder vom Treffen wird es auf
dieser Website http://video.consilium.europa.eu geben. Im Anschluss
daran werden sich Tusk und Juncker mit dem türkischen Präsidenten
Recep Tayyip Erdogan treffen. Weitere Informationen zu den
Spitzentreffen erhalten Sie bei der Pressestelle des Rats (Tel: +32
(0)2 281 9000, Email: press.centre@consilium.europa.eu). Um 14.45 Uhr
empfängt EU-Kommissionspräsident Juncker schließlich im
Kommissionsgebäude Berlaymont den neuen französischen Präsidenten
Emmanuel Macron.

Freitag, 26. Mai

Taormina: G7-Gipfel (bis 27.5.)

Im Mittelpunkt des G7-Gipfeltreffens der Staats- und
Regierungschefs in Italien werden die Themen Weltwirtschaft,
Außenpolitik, Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen sowie ökologische
Nachhaltigkeit stehen. Als Vertreter der EU nehmen der Präsident des
Europäischen Rates, Donald Tusk, und der Präsident der Europäischen
Kommission, Jean-Claude Juncker, an dem Gipfeltreffen teil. Vor
Beginn des Gipfels ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Tusk und
Juncker geplant. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/ysiy8

Montag, 29. Mai

Berlin: Diskussionsveranstaltung zur Außen- und Sicherheitspolitik

Die Deutsche Atlantische Gesellschaft und die Vertretung der
Europäischen Kommission in Berlin laden zu einer Diskussion zum Thema
"Die Zukunft der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU -
Europa am Wendepunkt?" ein. Die Veranstaltung dreht sich um Fragen
rund um die zukünftige sicherheitspolitische Rolle Europas im
transatlantischen Verbund. Es diskutieren Botschafter Michael
Flügger, Deutscher Vertreter im Politischen und
Sicherheitspolitischen Komitee der EU, Sylvia Hartleif, Leiterin
Außenpolitik des European Political Strategy Centres (EPSC) der
EU-Kommission sowie Rainer Arnold, MdB, Mitglied im
Verteidigungsausschuss. Die Begrüßung erfolgt durch Generalleutnant
a.D. Jürgen Bornemann, Generaldirektor des Internationalen
Militärstabes der NATO (2010 - 2013) und Mitglied des Vorstands der
Deutschen Atlantischen Gesellschaft sowie Richard Nikolaus Kühnel,
Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Weitere
Informationen unter http://ots.de/lOyFe

Köln: EU-Workshop für Journalisten zur inneren und äußeren
Sicherheit

Welche Schritte unternehmen Deutschland und die EU, um die innere
und äußere Sicherheit in der EU zu stärken? Wie funktioniert die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit von regionalen Polizei- und
Zollbehörden? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt des
Medienworkshops "Ein Europa, das mich beschützt - in der EU, in
Deutschland und in NRW". Gesprächspartner sind unter anderem
Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments,
sowie Jochen Pöttgen, Leiter, und Sandra Fiene, Presse und
Kommunikation, Regionalvertretung der Europäischen Kommission in
Bonn. Veranstalter des Workshops ist das Presse- und Informationsamt
der Bundesregierung in Kooperation mit dem Europe Direct
Informationszentrum Köln. Uhrzeit: 9 bis 16.15 Uhr.
Veranstaltungsort: VHS-Studienhaus am Neumarkt, Cäcilienstraße 35.
Programm und Anmeldung hier: http://bit.ly/2qh7zYS.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Wettbewerbsfähigkeit (bis
30. Mai)

Heute werden die Minister über die Reform des Systems der
Typgenehmigung und der Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen sprechen.
Ebenso wird der Rat über zwei Gesetzgebungsvorschläge zum
Dienstleistungspaket diskutieren. Zudem erfolgt der regelmäßige
Check-up der Wettbewerbsfähigkeit, bei dem die Minister den Zustand
der Realwirtschaft prüfen. Weitere Beratungen werden zur Strategie
für einen digitalen Binnenmarkt, zur künftigen EU-Strategie für die
Industriepolitik sowie zu Unternehmensübertragungen stattfinden. Am
Dienstag steht die Weltraumstrategie für Europa auf der Agenda sowie
die Verschlankung der Überwachungs- und Berichterstattungsstrukturen
im Bereich Forschung und Innovation. Außerdem erfolgt ein
Gedankenaustausch über die wirtschaftlichen Beweggründe der
öffentlichen Finanzierung von Forschung und Innovation. Die
Tagesordnung kann hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2017/05/29-30/
eingesehen werden.

Mittwoch, 31. Mai

Berlin: Vortrag "Europa im Nord-Süd-Konflikt: Muss die
Währungsunion um jeden Preis erhalten bleiben?"

Acht Jahre nach dem Beginn der "Großen Rezession" ist die Eurozone
tief gespalten zwischen Ländern, welche die Krise erfolgreich
überwunden haben, und solchen, die nach wie vor mit deren
katastrophalen Folgen kämpfen. Prof. Dr. Fritz W. Scharpf, Direktor
em. Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln, stellt dazu
seine jüngsten Analysen vor und sucht Lösungsansätze. Anschließend
gibt es eine Diskussion mit Matthias Krupa, DIE ZEIT,
Europaredakteur. Zeit: 19 Uhr, Ort: WissenschaftsForum Berlin,
Markgrafenstr. 37. Weitere Informationen und Anmeldung hier
http://ots.de/9uNYr.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Brüssel: Miniplenum des Europäischen Parlaments

Im Parlament geht es heute um das Thema Resilienz als strategische
Priorität des auswärtigen Handelns der EU sowie um die Einführung
befristeter autonomer Handelsmaßnahmen für die Ukraine. In einer
gemeinsamen Aussprache zum Digitalen Europa stehen die
Digitalisierung der europäischen Industrie sowie das Thema
"Internetanbindung für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und
Zusammenhalt: Europäische Gigabit-Gesellschaft und 5G" auf der
Agenda. Weiterhin wird es einen Bericht zum Stand der Fischbestände
und der sozioökonomischen Lage der Fischerei im Mittelmeerraum geben.
Kommission bzw. Rat geben zudem Erklärungen zum Paket zur Mobilität,
zum neuen Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik sowie zur
Bekämpfung von Antisemitismus ab. Die Tagesordnung kann hier
http://ots.de/rUYQT eingesehen werden.

Brüssel: Präsentation des OLAF-Reports für 2016

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF legt seinen
Jahresbericht für 2016 vor. OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler
wird um 10 Uhr die Ergebnisse und wichtigsten Aktivitäten der Behörde
erläutern. Dabei wird er unter anderem zu betrügerischen Aktivitäten
bei öffentlichen Auftragsvergaben und einem zunehmenden Trend zu
Offshore-Konten Stellung nehmen. Weitere Informationen dazu finden
Sie hier
https://europa.eu/newsroom/events/presentation-olaf-report-2016_de.

Donnerstag, 01. Juni

Berlin: Kommissionspräsident Juncker und EU-Kommissar Oettinger
beim WDR Europaforum

Das 20. Internationale WDR Europaforum greift erneut Themen der
europäischen Zukunftsdebatte auf. Im Mittelpunkt der eintägige
Konferenz steht Europas Zukunft: Welches Europa wollen wir, wie soll
es aussehen und wie weit wollen wir als Union gemeinsam gehen?
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird an einer Diskussion
zum Thema "Europas Zukunft - Ideen und Szenarien wie die Krise
überwunden werden kann" teilnehmen. Das Thema "EU-Austritt
Großbritanniens und die finanziellen Folgen - Szenarien für den
EU-Haushalt" wird mit Haushaltskommissar Günther Oettinger
diskutiert. Weitere Informationen zum Programm des Europaforums
finden Sie hier https://registration.europa-forum.wdr.de/programm/.

Brüssel: EU-China-Gipfel (bis 2.6.)

EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker treffen sich mit dem chinesischen Premierminister
Li Keqiang zum 19. bilateralen EU-China-Gipfel. Es ist ein
Livestreaming im Internet geplant unter
http://tvnewsroom.consilium.europa.eu. Weitere Informationen dazu
finden Sie hier http://ots.de/6Fjay.

Brüssel: Miniplenum des Europäischen Parlaments

Die Parlamentarier beraten heute über den Vorschlag zur
einheitlichen Visagestaltung sowie über den Schutz schutzbedürftiger
Erwachsener. Die Kommission wird eine Erklärung zur Gefahr des
politischen Missbrauchs der Medien in der Tschechischen Republik
abgeben. Auf die Aussprachen zu den Themen Europäischer
Gigabit-Gesellschaft und 5G, Einführung befristeter autonomer
Handelsmaßnahmen für die Ukraine, Digitalisierung der europäischen
Industrie sowie zum Mehrjahresrahmen für die EU-Agentur für
Grundrechte folgen heute die Abstimmungen. Eine Abstimmung erfolgt
ebenso in Bezug auf die Mehrwertsteuersätze für Bücher, Zeitungen und
Zeitschriften. Informationen zur Tagesordnung können hier
http://ots.de/j5wEr eingesehen werden.

Freitag, 02. Juni

Berlin: EP Berichterstatter im Dialog mit Martin Häusling zur
EU-Ökoverordnung

Martin Häusling (Bündnis 90/Die Grünen), Berichterstatter im
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) und
damit Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, wird in Berlin
die Ergebnisse der Trilog-Verhandlungen von Europäischem Parlament,
Rat und Europäischer Kommission zur EU-Ökoverordnung vorstellen. "EP
Berichterstatter im Dialog" ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe
des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und
des Netzwerks EBD. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten
der Europäischen Bewegung Deutschland http://ots.de/Rnekq und des
Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland
http://ots.de/IvGww.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch mit Reimer Böge

Das Institut für Europäische Politik (IEP) lädt zum
Mittagsgespräch mit Reimer Böge, Mitglied des Europäischen
Parlaments, ein. Herr Böge wird zum Thema "Eine Fiskalkapazität für
den Euroraum?" sprechen. Vorab wird Frank Piplat, Leiter des
Informationsbüros des Europäischen Parlaments, ein Grußwort halten.
Die Veranstaltung findet von 12.30 bis 13.45 Uhr (ab 12.00 Uhr
Imbiss) im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin
statt. Weitere Informationen und Anmeldung unter
http://iep-berlin.de/blog/forum/mig-mit-reimer-boege/.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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