 Weser-Kurier: über die Elbvertiefung schreibt Peter Hanuschke:
Geschrieben am 09-02-2017 |
Bremen (ots) - Dass die Elbvertiefung kommt, ist nun klar. Wann
die ersten Baggerarbeiten beginnen können, ist allerdings ungewiss.
Zunächst müssen die Behörden nachbessern und die vom
Bundesverwaltungsgericht festgestellten rechtlichen Mängel
beseitigen. Und so etwas kann dauern. Auch wenn die klagenden
Umweltverbände ihr eigentliches Ziel die Verhinderung der
Elbvertiefung nicht erreicht haben, fühlen sie sich als Gewinner.
Denn es wird im Falle der Elbvertiefung noch mehr
Kompensationsmaßnahmen im Sinne des Umweltschutzes geben als bisher
vorgesehen. Und auch die beklagten Behörden sehen sich nach dem
Urteil auf der Gewinnerseite, haben sie doch die Möglichkeit, ihr
Vorhaben weiterhin umzusetzen. Verlierer gibt es dennoch: die
Hamburger Hafenwirtschaft. Denn je länger es dauert, bis die
Vertiefung umgesetzt wird, desto mehr Ladung wird abwandern -
vornehmlich nach Rotterdam. Die Elb- wie auch die Weservertiefung
sind beste Beispiele dafür, wie extrem lange es in Deutschland
dauert, bis feststeht, ob eine Infrastrukturmaßnahme umgesetzt werden
darf oder nicht. Es ist es dringend notwendig, die Planverfahren samt
Planungsbeschluss zu überarbeiten. Es kann nicht sein, dass ein
solcher Prozess Jahre in Anspruch nimmt, bis ein Beschluss vorliegt,
bei dem am Ende sowieso klar ist, dass er infrage gestellt und
beklagt wird. Was offenbar nur helfen kann, ist, Umweltschutz von
vornherein den notwendigen Raum in diesen Planverfahren zu geben.
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Weser-Kurier
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