 Weser-Kurier: Über den OTB-Streit zwischen SPD und Grünen in Bremen schreibt Jürgen Hinrichs:
Geschrieben am 18-10-2016 |
Bremen (ots) - Oft sagt er gar nichts, duckt sich weg, und dann
heißt es: Wo ist der Bürgermeister? Es ist deshalb vielleicht etwas
ungerecht, Carsten Sieling nun genau das Gegenteil vorzuwerfen - dass
er zuviel sagt, übers Ziel hinausschießt, aber genau das ist ihm
passiert. Bitte merken: In Bremen regiert eine Koalition aus SPD und
Grünen, angeführt vom Bürgermeister. Die beiden Parteien müssen nicht
immer kuscheln, im Gegenteil, sie sollen sich ruhig auch mal reiben,
damit beim Regieren Energie entsteht. In welchem Ton Sieling die
Grünen jetzt aber abwatscht, sie beim Thema OTB geradezu verhöhnt,
müsste unter normalen Umständen zu einer handfesten Krise führen. Tut
es aber wahrscheinlich nicht, denn auch wenn der Bürgermeister sich
mäßigen sollte, will er seine Koalition in der Bürgerschaft bis zum
nächsten Wahltag beieinander halten. Recht hat er allemal: Die Grünen
haben die Macht an ihre Fraktion und die Senatoren abgegeben. Sie
bestimmen, wo's langgeht. Da können die Mitglieder beschließen, was
sie wollen. Die viel beschworene Basisdemokratie findet in dieser
Partei nur noch zum Schein statt.
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