Symposium des Bundespatentgerichts: "Die Auslegung von Patentansprüchen - Determinismus oder Blick in die Glaskugel?"
Geschrieben am 05-04-2016 |   
 
 München (ots) - Am 7. April 2016 veranstaltet das  
Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die  
Auslegung von Patentansprüchen gehen wird. 
 
   Der etwas provokante Titel betrifft ein hochaktuelles und zugleich 
wichtiges Thema - das belegt der Ansturm von Anmeldungen: Etwa 350  
Teilnehmer aus dem In- und Ausland, die als Richter, Anwälte, in der  
Wirtschaft oder in der Wissenschaft, aber auch in politischen Ämtern  
mit dem Patentrecht befasst sind, nehmen an dieser Veranstaltung  
teil. 
 
   Das Symposium soll aufzeigen, inwieweit es der nationalen und  
internationalen Rechtsprechung, Anwälten und der Wirtschaft gelingt,  
eine vorhersehbare Patentauslegung zu gewährleisten und dabei einen  
Ausgleich zwischen  dem Interesse des Patentinhabers an angemessenem  
Schutz einerseits und ausreichender Rechtssicherheit für Dritte  
andererseits zu erreichen. 
 
   Die hochkarätigen Referenten, die die unterschiedlichen  
Sichtweisen zur Patentauslegung im In- und Ausland darstellen werden, 
versprechen eine interessante Veranstaltung mit einem fruchtbaren  
Meinungsaustausch zur Förderung einer einheitlichen Auslegungspraxis. 
 
   Bereits am Vorabend lädt die Präsidentin des Bundespatentgerichts  
Beate Schmidt die Teilnehmer zu einem Empfang in den Räumlichkeiten  
des Justizpalastes ein, um den Beteiligten zu ermöglichen, sich  
kennenzulernen und im offenen Gespräch Rechtsfragen zu erörtern. 
 
 
 
Pressekontakt: 
Bundespatentgericht 
Richterin am Bundespatentgericht/Pressesprecherin Dr. Hoppe 
Telefon: +49 (0)89 699 37 250 
pressestelle@bpatg.bund.de
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