 Thüringische Landeszeitung: In der Klemme / Kommentar von Axel Zacharias zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen durch Dänemark an der deutsch-dänischen Grenze
Geschrieben am 05-01-2016 |
Weimar (ots) - Mit Schweden ist wohl das letzte Land in Europa
gekippt, dass neben Deutschland die Grenzen für Flüchtlinge nicht
geschlossen hatte. Das nun mit Dänemark eine weitere konservative
Regierung darauf reagiert und ein - wenn auch mildes - Grenzregime zu
Deutschland wieder einführt, ist die Folge. Das Signal jedenfalls ist
deutlich.
Man muss kein Prophet sein, wenn man konstatiert, dass damit der
Druck durch Migranten auf Deutschland noch anwachsen wird. Und auch
der politische Druck auf die Berliner Regierungskoalition. Das Jahr
2016 beginnt mit einer Niederlage.
Schengen stirbt derweil einen langsamen, aber sicheren Tod. Der
Europäischen Union brechen die Grundpfeiler ihres
Selbstverständnisses weg. Es lebe der Schlagbaum! Wenn die Kommission
jetzt nicht handelt, macht sie sich mehr und mehr überflüssig. Aus
lauter Angst vor dem Scheitern nichts zu tun, führt jedenfalls
ziemlich sicher ins Aus. Die Quotenregelung ist außer in Deutschland
in ganz Europa ebenso unpopulär, wie sie aber die einzige Möglichkeit
ist, die Lage zu entschärfen. Verweigererstaaten müssen wieder auf
Europa eingeschworen werden - nicht von Berlin, aber von Brüssel.
Denn Europa steht auf dem Spiel. Am Ende ist es doch so:
Passkontrollen helfen nur kurzfristig gegen verzweifelte Menschen.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
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