(Registrieren)

Badische Neueste Nachrichten: Ungereimtheiten - Kommentar von Rudi Wais

Geschrieben am 06-08-2015

Karlsruhe (ots) - Was Maaßen angeht, so hat er zunächst einmal
keinen Fehler gemacht. Wenn Papiere an die Öffentlichkeit gelangen,
die eigentlich Verschlusssache sind, muss er dagegen vorgehen können,
auch juristisch. Ob es sich um ein Staatsgeheimnis gehandelt hat, ist
zwar eher unwahrscheinlich. Am Ende aber ist es eine Frage der
Bewertung. Maaßen kommt hier zu einem anderen Ergebnis als der
Minister Maas, frei nach dem Motto: Zwei Juristen, drei Meinungen.
Für einen Rauswurf ist das zu wenig.



Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

572914

weitere Artikel:
  • Lausitzer Rundschau: Schlechte Aussichten Immer mehr Rentner mit Grundsicherung Cottbus (ots) - Mehr als eine halbe Million Rentner in Deutschland haben nach der aktuellen Statistik aus eigener Kraft so wenig Geld zum Leben, dass sie auf staatliche Grundsicherung angewiesen sind. Doch was sagt diese Zahl? Für die Sozialverbände ist sie voller Dramatik. Dort spricht man von einer "Lawine der Altersarmut". Tatsache ist allerdings zunächst einmal, dass es der heutigen Rentnergeneration so gut geht wie kaum einer zuvor. Ihre Armutsgefahr ist unterdurchschnittlich ausgeprägt. Nur knapp drei Prozent der Ruheständler mehr...

  • Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die Türkei und der IS Interessen von Türkei und USA kollidieren Susanne Güsten, Istanbul Bielefeld (ots) - Nach langem Zögern will die Türkei gemeinsam mit den USA gegen den Islamischen Staat in Syrien vorgehen. Kampfflugzeuge beider Länder sollen von türkischen Stützpunkten aus die Positionen des IS im Norden Syriens und möglicherweise auch im Irak angreifen. Einen ersten Luftschlag einer US-Kampfdrohne gegen das Hauptquartier der Dschihadisten hat es bereits gegeben. Doch die neue Zusammenarbeit ist alles andere als problemfrei - Ankaras Interessen kollidieren mit denen der USA. Grundsätzlich ordnet Washington in Syrien mehr...

  • Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Freien Netz Süd: Lasst sie nur klagen! Von Pascal Durain Regensburg (ots) - Im Juli 2014 wurde das "Freie Netz Süd" (FNS) verboten; Jahre lang hatten Opposition, Stiftungen und so ziemlich jeder, der sich gegen Neonazis engagiert, dazu gemahnt - Jahre vergingen, bis etwas geschah. Und nun passiert das, was abzusehen war: Das Verbot des Neonazi-Netzwerks kommt auf den Prüfstand - die Szene klagt zurück. Damit stehen CSU-Mann Joachim Herrmann, sein Ministerium und der Verfassungsschutz in der Bringschuld - schließlich betonte man jahrelang, ein Verbot des FNS müsse "150-prozentig wasserdicht mehr...

  • Rheinische Post: CDU-Arbeitnehmer wollen Mangelberufe für Zuwanderer ausweiten Düsseldorf (ots) - Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion will die Zahl der so genannten Mangelberufe erhöhen, um auch Balkan-Flüchtlingen den Weg auf den deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern. "Wir sollten für mehr Mangelberufe die Vorrangprüfung aufheben. Dann können deutsche Firmen auch leichter Albaner oder Kosovaren einstellen", sagte der Chef der Arbeitnehmergruppe im Bundestag, Peter Weiß (CDU), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Bisher gelten für rund 20 Mangelberufe Zugangserleichterungen, mehr...

  • Rheinische Post: Bundeswehr stationiert Soldaten in Polen und im Baltikum Düsseldorf (ots) - Erstmals schickt die Bundeswehr in diesem Jahr Kampfkompanien für jeweils drei Monate an die Nato-Ostflanke. Das bestätigte das Verteidigungsministerium der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Am 15. August werden 150 deutsche Infanteristen für drei Monate in Lettland stationiert - "zu Ausbildungs- und Übungszwecken", wie es offiziell heißt. Den Anfang dieser "rotierenden Präsenz" machte von April bis Juli das mit Panzerfahrzeugen ausgerüstete Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen. mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht