 WAZ: Diäten-Zuschlag, fast geräuschlos
- Kommentar von Tobias Blasius zu Politiker-Bezügen
Geschrieben am 13-05-2015 |
Essen (ots) - In der geplanten Anhebung der Landtagsdiäten um 1,78
Prozent werden selbst Politikverdrossene keinen handfesten Skandal
erkennen können. Die Orientierung an der allgemeinen Einkommens- und
Preisentwicklung ist nachvollziehbar, die Bezüge voll
steuerpflichtig, die integrierte Altersversorgung transparent
ausgewiesen.
Gerade deswegen verwundert der leise Automatismus, mit dem sich
die Abgeordneten ihre Gehaltssteigerung sichern. Statt selbstbewusst
vor die Bürger zu treten und die Diäten als Gegenleistung für den
Dienst am Gemeinwesen zu verteidigen, verkriechen sie sich im
Kleingedruckten von Geschäftsordnungsfragen.
Vermutlich quält den einen oder anderen Parlamentarier das
schlechte Gewissen, weil man sich vor drei Jahren in einer Nacht- und
Nebelaktion einen 500-Euro-Zuschlag zur besseren Altersversorgung
gönnte. Als wenn das Landtagsmandat ein Versprechen auf sorgenlosen
Ruhestand wäre! Mancher mag auch unbequeme Fragen scheuen nach der
versprochenen Nebeneinkünfte-Transparenz.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
567082
weitere Artikel:
- WAZ: Klare Regeln fürs Kopftuch
- Kommentar von Walter Bau zum Kopftuchstreit Essen (ots) - Sie freue sich sehr über das Urteil, ließ die
Schulministerin wissen, als die Verfassungsrichter das Kopftuchverbot
für Lehrerinnen kippten. Das Land, so Sylvia Löhrmann damals, werde
die Entscheidung "unmittelbar umsetzen". Zwei Monate später ist immer
noch nicht abzusehen, wie die künftige Regelung für NRW aussehen
könnte.
Rot-Grün ist gefordert, ein Gesetz zu formulieren, das vor Gericht
besteht, im Schulalltag praktikabel ist und das keine Religion
bevorzugt oder benachteiligt. Diese Aufgabe gestaltet sich offenbar mehr...
- WAZ: Gegenargumente überwiegen
- Kommentar von Gerd Heidecke zur Cannabis-Freigabe Essen (ots) - Was spricht für die Freigabe von Cannabis, außer
einer XL-liberalen Grundhaltung: Jeder soll sich nach seiner eigenen
Fasson berauschen dürfen!
Cannabis besitzt zweifellos ein hohes Suchtpotenzial, wirkt
schnell persönlichkeitsverändernd und hat starke gesundheitliche
Nebenwirkungen. Deshalb ist Cannabis mehr eine Droge als ein
Genussmittel und gehört anders behandelt als Alkohol und Zigaretten.
Dagegen treten andere Erwägungen in den Hintergrund, etwa die
schmerzlindernde Wirkung von Cannabis. Hier lassen mehr...
- NOZ: Gespräch mit Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des EU-Parlaments Osnabrück (ots) - Lambsdorff: Cameron zum Getriebenen von
EU-Gegnern geworden
Vizepräsident des EU-Parlaments: Ankündigung des Referendums zum
britischen EU-Verbleib war ein Fehler - "Schnelle Abstimmung schafft
zumindest Klarheit"
Osnabrück. Mit Blick auf die von Großbritannien angekündigte
Ablehnung einer Quotenregelung zur Aufnahme von Flüchtlingen in allen
EU-Staaten warnt der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf
Lambsdorff (FDP), den wiedergewählten britischen Premierminister
David Cameron vor einer politischen mehr...
- NOZ: Gespräch mit Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks Osnabrück (ots) - Hilfswerk fordert Beauftragten für Kinderrechte
Krüger: Es fehlt an Respekt - Appell an die Regierung zum Tag der
Familie
Osnabrück. Das Deutsche Kinderhilfswerk hat anlässlich des
Internationalen Tages der Familie an diesem Freitag an die
Bundesregierung appelliert, einen Beauftragten für Kinderrechte
einzusetzen. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung
(Freitag) sagte der Präsident der Organisation, Thomas Krüger:
"Deutschland ist noch immer meilenweit davon entfernt, den Interessen
und dem mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Parteien erhalten Rekordsumme vom Staat Saarbrücken (ots) - Die Parteien erhalten in diesem Jahr eine
Rekordsumme vom Staat. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag)
berichtet, sollen rund 160 Millionen Euro in die Parteikassen
fließen, gut drei Millionen mehr als im vergangenen Jahr. Das Blatt
beruft sich auf ein Papier des Bundestages. Hintergrund des
Geldsegens ist eine automatische Anpassung an die Entwicklung des
Preisindexes für parteitypische Ausgaben um 1,6 Prozent. Der Index
wird vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden ermittelt.
Laut Zeitung hatte der Staat mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
