 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Erdogan/Karlsruhe-Auftritt
Geschrieben am 08-05-2015 |
Stuttgart (ots) - Die Kritiker des immer selbstherrlicher
agierenden türkischen Staatschefs warnen zu Recht davor, dass Erdogan
daran arbeitet, in seinem Land ein Präsidialsystem einzuführen. Im
Moment ist seine Rolle des ersten Mannes im Staate noch mit jener des
deutschen Bundespräsidenten vergleichbar - er ist also vor allem
Repräsentant. Doch mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament könnte
das geändert und könnten die Machtbefugnisse Erdogans extrem
ausgebaut werden. Dazu aber braucht er die in Deutschland lebenden
Türken, die ihre Stimme der von ihm gegründeten
islamisch-konservativen AKP geben sollen. Erdogan richtet mit seinen
Auftritten wie dem in Karlsruhe allerdings einen immensen politischen
Flurschaden an. Er ignoriert die Verfassung und beschädigt damit das
Amt des Präsidenten. Solche demokratischen Bedenken sind Erdogan
fremd, ihm geht es allein um seine Macht.
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