(Registrieren)

Badische Zeitung: Gabriel und die BND-Affäre / Taktische Boshaftigkeit Kommentar von Thomas Maron

Geschrieben am 04-05-2015

Freiburg (ots) - Die BND-Affäre wird zu einer Belastung der
Koalition. Es ist aus Sicht der Union ganz prinzipiell äußerst
ungehörig, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel sich erlaubt hat, für die
Kanzlerin zu sprechen. Brisant ist aber vor allem, was er ihr in den
Mund legte. Zweimal, so Gabriel, habe Angela Merkel ihm persönlich
versichert, dass nichts darauf hinweise, dass der BND einen Beitrag
zur Wirtschaftsspionage durch den US-Geheimdienst NSA leistete. Der
SPD-Chef legt Merkel damit fest. Er konkretisiert, was sie
öffentlich nie so konkret formuliert hätte. Er verbaut ihr damit
zugleich Fluchtwege und nimmt sie in Haftung für das, was in ihrem
Kanzleramt an Ungeheuerlichem vor sich geht. http://mehr.bz/khsts102



Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
redaktion@badische-zeitung.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

566358

weitere Artikel:
  • Märkische Oderzeitung: meint zum Bahnstreik: Frankfurt/Oder (ots) - Deutschland stöhnt und flucht - zumindest die Millionen Pendler tun das, gerade auch in Berlin-Brandenburg. Zum achten Mal im selben Tarifkonflikt streiken die Lokführer bei der Deutschen Bahn. Auf den ersten Blick muss man sich da nicht wundern, wenn es Sympathie für die Idee der großen Koalition gibt, das Tarifeinheitsgesetz noch bis zum Sommer durchzudrücken. Denn das verspricht, den Wettbewerb von verschiedenen Gewerkschaften innerhalb eines Unternehmens zu unterbinden. Trotz alldem ist es höchste Eisenbahn, mehr...

  • Märkische Oderzeitung: meint zum Besuch des Außenministers in Kairo: Frankfurt/Oder (ots) - Nachdem die Ägypter ihren Langzeitherrscher Mubarak endlich los geworden waren, drohten sie unter die Fuchtel von Kräften zu geraten, die im islamistischen Gottesstaat ihr Ideal auf Erden sehen. Für eine freie Gesellschaft ist da kein Platz. Allerdings gilt Ähnliches auch für Ägypten unter al-Sisi. Auch er - nach dem Putsch -gewählt, hat den Spieß einfach umgedreht. Die Gefängnisse sind nicht leerer geworden, die staatlichen Organe nicht weniger autoritär. Es haben sich nur ein paar Akzente verschoben. Kritisch mehr...

  • Märkische Oderzeitung: meint zu Boko Haram: Frankfurt/Oder (ots) - Fast jede dritte Frau, die jetzt aus der Gewalt der Terrormiliz Boko Haram befreit wurde, ist in der Gefangenschaft schwanger geworden. Nein, das Ziel der nigerianischen Islamisten ist kein Staat, wie wir ihn kennen. Sie wollen Angst und Schrecken verbreiten, um ihre Pfründe aus dem Drogen- und Waffenschmuggel zu sichern. Sie benutzen die Religion, um eine Bemäntelung für das Plündern, Brandschatzen und Vergewaltigen zu haben. Die gesellschaftliche Verrohung ist auch eine Folge der Politik des abgewählten mehr...

  • Badische Neueste Nachrichten: zu: BND Kommentar von Rudi Wais Karlsruhe (ots) - Ein Regierungsbündnis, in dem der eine Partner im Stile einer Oppositionspartei die eigene Kanzlerin ins Visier nimmt und der andere den eigenen Außenminister, existiert de facto nur noch auf dem Papier. Angela Merkel hat zwar bereits ankündigen lassen, dass sie auch einen Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss nicht scheut. Von der großkoalitionären Milde jedoch, die CDU und CSU im vergangenen Jahr bei der Aufklärung der Edathy-Affäre gegenüber den tief in die Defensive geratenen Sozialdemokraten walten ließen, mehr...

  • Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Digitalmarkt/Oettinger Stuttgart (ots) - Wo schon ein bloßes Strategiepapier der EU-Kommission Aufwallungen erzeugt, kann man sich ausmalen, welch gewaltiger Streit ins Haus steht, wenn die Verabschiedung konkreter Gesetze ansteht. Ein einheitliches EU-Urheberrecht zu schaffen, ist allein schon eine Herkulesaufgabe: Wer nämlich Online-Inhalte allen Europäern zugänglich machen muss, büßt die Möglichkeit ein, Lizenzen in Einzelstaaten zu verkaufen. Das sogenannte "Geoblocking" etwa, also das Sperren bestimmter Dienste in bestimmten Ländern, wird noch Gegenstand mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht