Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Tibetische
Gebetsmühlen
Geschrieben am 15-01-2015 |
Gera (ots) - Ein Mosaikstein, weshalb die Politikverdrossenheit in
Deutschland steigt und die Wahlbeteiligung sinkt, ist die
Vorhersehbarkeit im politischen Betrieb, der Einsatz tibetischer
Gebetsmühlen. Obwohl Letztgenannte ja wenigstens der
geistig-spirituellen Erbauung dienen könnten. Könnten. Denn wie nicht
anders zu erwarten, ist nach den Terroranschlägen von Paris in Berlin
die tibetische Gebetsmühle angeworfen worden, von Bundeskanzlerin
Angela Merkel höchstpersönlich. Wenig erbaulich, denn sie hat die
sowohl vor dem Bundesverfassungsgericht als auch vor dem Europäischen
Gerichtshof abgemeierte deutsche Vorratsdatenspeicherung aus der
Mottenkiste hervor gekruschelt. Leider ist es aber nicht so einfach,
wie Merkel und die Innenminister sich die Welt schönreden wollen: Das
systematische und massenhafte Abspeichern von Telefon- und
Internetdaten allein verhindert nämlich noch keinen Terrorismus. Es
hapert doch an der Verarbeitung, Nutzung und Umsetzung der
Informationen über Terroristen. Das ist eine Lehre, die die Attentate
von Paris in Erinnerung gerufen haben. Die Informationen sind
verfügbar, bei Bedarf nach richterlichem Beschluss auch in
Deutschland. In Thüringen sogar auf bloßes Handeln der Polizei hin,
denn hierzulande gilt immer noch das schärfste Polizeigesetz.
Vorteile daraus sind bislang allerdings nicht bewiesen.
Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 3447 52 59 70
redaktion@otz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
559111
weitere Artikel:
- Badische Neueste Nachrichten: zu Merkel / Bundestag
Kommentar von Martin Ferber Karlsruhe (ots) - Indem Angela Merkel den Muslimen im Lande
demonstrativ die Hand entgegenstreckt, nimmt sie diese aber auch in
die Pflicht. Ausdrücklich unterscheidet sie zwischen den
rechtschaffenen und verfassungstreuen Bürgern sowie den Hasspredigern
und Extremisten und fordert die Muslime und ihre Geistlichkeit auf,
ihr Verhältnis zur Gewalt zu klären. Das ist in der Tat überfällig.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Tietz zur Bremer Ausländerbehörde Bremen (ots) - Worte wie "unhaltbar", "fassungslos", "bestürzend"
oder "unzumutbar" gehören an dieser Stelle zum erwartbaren Repertoire
eines Kommentars. Im Fall der Ausländerbehörde wirken diese Vokabeln
beinahe harmlos. Ein anderer Begriff trifft es eher: würdelos.
Würdelos ist das, was das Stadtamt mit Menschen macht, die aus ihrer
Heimat flüchten und nach Bremen kommen. Menschen in der Kälte stehen
zu lassen, ist unsäglich. Es ist diskriminierend. Politiker werben,
fast schon inflationär, für Willkommenskultur, für Toleranz, für mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Klein-Klein als volksnahes Prinzip / Leitartikel von Joachim Fahrun Berlin (ots) - Hat jemals ein Regierender Bürgermeister unter dem
Glasdach des Abgeordnetenhauses von Schulklos gesprochen? Michael
Müller tut das, und zwar nicht verdruckst, sondern mit Vorsatz. Die
Botschaft seiner ersten Regierungserklärung ist - symbolisch
gesprochen - die Sanitärfrage in Schulen. Er wolle keine Schulen mehr
akzeptieren, in denen sich Schüler vor dem Gang zur Toilette ekeln
müssen, sagt Müller. In seiner Hinwendung zu den Alltagssorgen der
Menschen ist das eine programmatische Aussage: weg von den
Luftschlössern mehr...
- Schwäbische Zeitung: Große Ungereimtheiten Ravensburg (ots) - Zwölf Stunden, drei Zeugen und am Ende zwei
Versionen, das war die Bilanz der Sitzung des
Edathy-Untersuchungsausschusses vor Weihnachten. An dieser
verworrenen Lage hat sich leider nichts geändert.
Jörg Ziercke kämpft um seine Ehre, um sein Ansehen, um seine
Pension. Es klingt plausibel, wenn der Ex-BKA-Chef sagt, er habe gar
keinen Grund gehabt, Edathy vorzuwarnen, zumal er ihn äußerst
unsympathisch findet. Er habe nur, wie es seine Pflicht war, das
Innenministerium informiert. Doch, so einleuchtend das mehr...
- Westfalen-Blatt: zu Claudia Pechstein Bielefeld (ots) - Die Freude bei Claudia Pechstein ist
verständlicherweise groß. Nach sechs Jahren endlich der erste Sieg
vor einem Gericht. Auch Robert Harting freut sich: Für den
Diskus-Olympiasieger ist die Zulassung der Klage gegen den
Eisschnelllauf-Weltverband wegen einer Dopingsperre gegen Pechstein
»ein Meilenstein für alle Sportler«, denn »im Sport gilt nie die
Unschuldsvermutung. Wird ein Sportler verdächtigt, wird er sofort
fallen gelassen. Das hat drastische wirtschaftliche Konsequenzen und
häufig sogar den Existenzverlust mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|